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DIE GRÜNEN im Landtag begrüßen die Beteiligung des Landes Hessen bei der Auswertung der Daten der Panama Papers. „Wir freuen uns sehr, dass die schwarz-grüne Landesregierung erneut eine Vorreiterrolle im Kampf gegen internationale Steuerkriminalität einnimmt. Es ist gut, dass so der Druck wächst, steuerehrlich zu werden und zu bleiben. Wer Steuerhinterziehung betreibt ist ein Straftäter und schädigt massiv unser Gemeinwesen. Nur durch Steuern werden unser Rechts- und Sozialstaat sowie die öffentliche Infrastruktur von der Kita bis zum Verkehrsnetz ermöglicht“, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Sigrid Erfurth.
Steuer-CDs zu einer Vielzahl von Selbstanzeigen geführt und dem Fiskus auf diese Weise

DIE GRÜNEN im Landtag begrüßen die Beteiligung des Landes Hessen bei der Auswertung der Daten der Panama Papers. „Wir freuen uns sehr, dass die schwarz-grüne Landesregierung erneut eine Vorreiterrolle im Kampf gegen internationale Steuerkriminalität einnimmt. Es ist gut, dass so der Druck wächst, steuerehrlich zu werden und zu bleiben. Wer Steuerhinterziehung betreibt ist ein Straftäter und schädigt massiv unser Gemeinwesen. Nur durch Steuern werden unser Rechts- und Sozialstaat sowie die öffentliche Infrastruktur von der Kita bis zum Verkehrsnetz ermöglicht“, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Sigrid Erfurth.
Steuer-CDs zu einer Vielzahl von Selbstanzeigen geführt und dem Fiskus auf diese Weise

Als „wichtigen und richtigen Schritt“ bewertet die GRÜNE Landtagsfraktion die Einrichtung der Holocaust-Professur an der Goethe-Universität in Frankfurt. „Gerade im Land der Täter ist es wichtig, dass die Ursachen für den Holocaust erforscht werden. Es muss gefragt werden, wie es dazu kommen konnte, dass in Deutschland so viele blind der Propaganda der Nationalsozialisten folgten und […]
Propaganda der Nationalsozialisten folgten und bereit waren in unvorstellbar grausamer Weise

Als „wichtigen und richtigen Schritt“ bewertet die GRÜNE Landtagsfraktion die Einrichtung der Holocaust-Professur an der Goethe-Universität in Frankfurt. „Gerade im Land der Täter ist es wichtig, dass die Ursachen für den Holocaust erforscht werden. Es muss gefragt werden, wie es dazu kommen konnte, dass in Deutschland so viele blind der Propaganda der Nationalsozialisten folgten und […]
Propaganda der Nationalsozialisten folgten und bereit waren in unvorstellbar grausamer Weise

Wir stehen für eine lebendige Demokratie, für offene Streitkultur, für den belebenden Diskurs mit Rede und Gegenrede. Klare Grenzen setzen unsere Gesetze solchen Debatten, bei denen es um Intoleranz, Anfeindungen oder gar Gewalt geht. Wir stellen uns gegen jede Art von Hass und Hetze. Darum freuen wir uns über den lang ersehnten Ermittlungserfolg der Polizei […]
Dies gilt insbesondere für die Frage, auf welche Weise sich der Beschuldigte die

Vielfalt als Chance begreifen: Türkisch als Fremdsprache an hessischen Schulen   Nachdem die Erweiterung des Fremdsprachenkanons an Hessens Schulen um Arabisch, Portugiesisch, Chinesisch und Polnisch im letzten Jahr im Hessischen Landtag bereits beschlossen wurde, startet zum kommenden Schuljahr darüber hinaus ein Schulversuch für Türkisch als Fremdsprache, der ab dem Schuljahr 2024/2025 in den Regelbetrieb gehen […]
haben wir GRÜNEN uns beharrlich eingesetzt und wir freuen uns, dass wir auf diese Weise

Vielfalt als Chance begreifen: Türkisch als Fremdsprache an hessischen Schulen   Nachdem die Erweiterung des Fremdsprachenkanons an Hessens Schulen um Arabisch, Portugiesisch, Chinesisch und Polnisch im letzten Jahr im Hessischen Landtag bereits beschlossen wurde, startet zum kommenden Schuljahr darüber hinaus ein Schulversuch für Türkisch als Fremdsprache, der ab dem Schuljahr 2024/2025 in den Regelbetrieb gehen […]
haben wir GRÜNEN uns beharrlich eingesetzt und wir freuen uns, dass wir auf diese Weise

DIE GRÜNEN sendet die erhaltenen Adventskalender der Fraport AG zurück. Stattdessen setzen sie sich für das dauerhafte Nachflugverbot am Flughafen Frankfurt ein, das seit dem 30. Oktober zwischen 23.00 Uhr nachts und 5.00 Uhr morgens vorläufig gilt. Wir hoffen, dass das Bundesverwaltungsgericht im März 2012 den juristischen Kampf der CDU-FDP Landesregierung gegen ihr eigenes Versprechen beendet und diese kurze nächtliche Fluglärmpause den Menschen im Rhein-Main Gebiet auf Dauer zugesteht.
„Sie geben mit diesem Geschenk zu erkennen, dass Sie in keiner Weise verstehen, was

„Die Sorgen der Opel-Arbeiter eignen sich nicht für parteipolitische Spielchen“, stellt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, zu den heutigen Äußerungen des stellvertretenden Ministerpräsidenten und FDP-Chefs Jörg-Uwe Hahn fest.
bestellt.“ DIE GRÜNEN sind sich sicher, dass es Hahn  in unverantwortlicher Art und Weise

„Wir wollen von Frau Kühne-Hörmann wissen, welche unmittelbaren Konsequenzen sich aus dem Beschluss ergeben und wie sie einen verfassungskonformen Zustand herstellen wird. Werden die Bediensteten ein nachträgliches Widerspruchsrecht oder ein Rückkehrrecht erhalten? Welche zusätzlichen Kosten werden dem Land entstehen? Wir werden auch nachhaken, warum die Landesregierung im Jahr 2005 alle rechtliche Bedenken ignoriert hat“, so Angela Dorn.
Landtag als auch in ihrem Antrag darauf aufmerksam gemacht hatten, dass die Art und Weise