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Die von der Gesellschaft für musikalische  Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) geplante neue Tarifstruktur bedroht aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Existenz der hessischen Musik-, Kreativ- und Clubszene. „Die zum Teil aberwitzig hohen Preissteigerungen, die unter bestimmten Bedingungen bis zu zweitausend Prozent betragen können, schaden diesem kreativen Umfeld und damit nicht zuletzt […]
„Das ist dann doch etwas zu einfach gedacht und entspricht in keiner Weise der Realität

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Die Art und Weise, wie wir unsere Gebäude beheizen, müssen wir nicht nur aus Klimaschutzgründen

Der Justizminister stützt seine Pläne zur Schließung von Gerichten nahezu ausschließlich auf frühere Stellungnahmen des Rechnungshofes. Daher ist es zwingend, die Ergebnisse der erneuten ‚begleitenden Prüfung‘ abzuwarten, auch wenn sich dadurch die Umsetzung verzögern würde. Alles andere wäre eine Missachtung des Rechnungshofes und des breiten Protests gegen die Gerichtsschließungen. Nur auf der Basis nachvollziehbarer Fakten haben sinnvolle Strukturveränderungen die Chance, Akzeptanz zu finden.
einem Controllingbericht des Justizministeriums über die Landgerichte in keiner Weise

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das nationale Stipendienprogramm kritisiert, da es keinen Beitrag zur sozialen Öffnung der Hochschulen leiste und den Hochschulen weitere Kosten aufbürde.
kürzt das Land Hessen den Hochschulen die Grundfinanzierung in unverantwortlicher Weise

Nach langer Planungsphase und großer Spendenbereitschaft hat der Verwaltungsrat der Senckenberg Gesellschaft im April mit Zustimmung von Bund und Land den Beschluss gefasst, das Bauverfahren für den Um- und Neubau des Senckenberg Museums in Frankfurt einzuleiten. Das Vorhaben wird sich auf 12 Jahre erstrecken und 316 Millionen Euro kosten, wobei 200 Millionen Euro vom Land […]
einig, dass dies für dieses Museum, welches auf einzigartige und faszinierende Weise

DIE GRÜNEN haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem Kommunen an Pachteinnahmen von Windrädern beteiligen werden sollen, die zwar in ihrer Nachbarschaft stehen, aber auf dem Gebiet des landeseigenen Hessen Forst. Damit würden wir einen wichtigen Punkt des Energiegipfels endlich erfüllen. Die finanzielle Beteiligung würde die Akzeptanz der Windräder stark verbessern und so gemeinsam mit den Kommunen die Energiewende schneller voranbringen würden.
dass die Kommunen „im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit in angemessener Weise

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind der Geschäftsbericht und die kaufmännische Jahresbilanz längst zu unverzichtbaren Informationsquellen über die Vermögenslage und Verschuldungssituation des Landes geworden. „Das konkrete Jahresergebnis für 2016 zeigt deutlich unsere Konsolidierungserfolge“, freut sich Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „das Jahresergebnis hat sich im Vergleich zum Vorjahr deutlich verbessert.“ […]
Haushaltswirtschaft diene laut Kaufmann die kaufmännische Bilanz in hervorragender Weise

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Umweltministerin Puttrich (CDU) auch nach der Sitzung des Umweltausschusses vor, dass es ihr in erster Linie darum gegangen sei, sich über die Wahl zu retten und nicht darum, Fracking in Nordhessen rechtsicher zu verhindern. Puttrich habe nicht ausräumen können, dass unter anderem durch Druck des Umweltministeriums der ursprüngliche […]
Die Menschen haben es verdient, dass man sich auf ehrliche Weise für ihren Schutz

Die Digitalisierung bietet nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion erhebliche Chancen dafür, dass die starke hessische Wirtschaft auch künftig global bestehen kann. Die Digitalisierung hat das Potential, unsere Lebensqualität zu steigern. Und sie bietet die Chance, Wirtschaftswachstum vom Naturverbrauch zu entkoppeln. Die ‚Strategie Digitales Hessen‘ des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir setzt die richtigen Akzente und ihre regelmäßige Fortschreibung garantiert, das Hessen weiter Teil der digitalen Spitze ist.
kommt dann im nächsten Schritt.“ Die digitale Revolution verändere die Art und Weise

Dass die grausamste und verheerendste Waffe, die es gibt, nie wieder eingesetzt wird, ist und bleibt unser Ziel. Es ist außerordentlich bedrückend, dass beispielsweise der Diktator Nordkoreas den USA mit dem Einsatz von Atomwaffen droht und der US-Präsident antwortet, für eine Reaktion lägen „alle Optionen auf dem Tisch“. Die Gefahr, dass ein Atomkrieg alles Leben auf der Erde beendet, ist erneut in ebenso greifbare wie beängstigende Nähe gerückt.
Deutschland kann national und international auf vielfältige Weise einen wirksamen