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„Wir fragen uns, ob Ministerin Ahnungslos das Großprojekt nicht im Griff hat. Die Planungen laufen aus dem Ruder, und die letzte, die davon erfährt, ist die zuständige Ministerin Kühne-Hörmann“, kritisiert die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Martina Feldmayer. Auch für die Stadt Kassel sei es „völlig inakzeptabel“ aus der Zeitung erfahren zu müssen, dass die geplante Wiedereröffnung des Landesmuseums, die pünktlich zur 1100-Jahr-Feier stattfinden sollte, geplatzt ist. Die Ministerin muss das Chaos um die Kasseler Museumsbauten beenden.
Brisanter Weise habe das zuständige Kunstministerium erklärt, keinerlei Informationen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass mit der türkischen Provinz Bursa Hessen eine neue Partnerregion erhalten wird. „So vergrößern sich die Chancen, dass die hessischen Bürgerinnen und Bürger besser über das Leben in der Türkei, die Bürgerinnen und Bürger von Bursa sich besser über das Leben in Deutschland informieren können. Vorurteile auf […]
Vorurteile auf beiden Seiten können auf diese Weise besser abgebaut werden.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass mit der türkischen Provinz Bursa Hessen eine neue Partnerregion erhalten wird. „So vergrößern sich die Chancen, dass die hessischen Bürgerinnen und Bürger besser über das Leben in der Türkei, die Bürgerinnen und Bürger von Bursa sich besser über das Leben in Deutschland informieren können. Vorurteile auf […]
Vorurteile auf beiden Seiten können auf diese Weise besser abgebaut werden.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Landesregierung mit einem Plenarantrag auf, im Bund und auf europäischer Ebene an einem automatischen Steuerdatenaustausch mitzuwirken. „Die Selbstanzeige von Uli Hoeneß und seine Äußerung, er hätte auf das Schweizer Steuerabkommen gewartet, um seine Gelder anonym zurückzuholen, zeigt wie wichtig und richtig das Scheitern des Schweizer Steuerabkommens war. Es zeigt sich […]
Sie wären auf eleganteste Weise einer angemessenen Besteuerung und Bestrafung entronnen

„Wir fragen uns, ob Ministerin Ahnungslos das Großprojekt nicht im Griff hat. Die Planungen laufen aus dem Ruder, und die letzte, die davon erfährt, ist die zuständige Ministerin Kühne-Hörmann“, kritisiert die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Martina Feldmayer. Auch für die Stadt Kassel sei es „völlig inakzeptabel“ aus der Zeitung erfahren zu müssen, dass die geplante Wiedereröffnung des Landesmuseums, die pünktlich zur 1100-Jahr-Feier stattfinden sollte, geplatzt ist. Die Ministerin muss das Chaos um die Kasseler Museumsbauten beenden.
Brisanter Weise habe das zuständige Kunstministerium erklärt, keinerlei Informationen

Katy Walther, Sprecherin für Straßenbau und Lärmschutz, Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Dannenröder Forst hätte die Startbahn West unserer Zeit werden können. Zwei Menschen hatten den 2. November 1987 dort nicht überlebt. Stattdessen standen sich Polizei und Aktivist*innen im „Danni‘ zum allergrößten Teil friedlich gegenüber. Dass es vergleichsweise ruhig und friedlich geblieben ist im Wald, […]
Auf friedliche Weise und innerhalb der Grenzen des Rechtsstaats ausgeübt, gilt es

Katy Walther, Sprecherin für Straßenbau und Lärmschutz, Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Dannenröder Forst hätte die Startbahn West unserer Zeit werden können. Zwei Menschen hatten den 2. November 1987 dort nicht überlebt. Stattdessen standen sich Polizei und Aktivist*innen im „Danni‘ zum allergrößten Teil friedlich gegenüber. Dass es vergleichsweise ruhig und friedlich geblieben ist im Wald, […]
Auf friedliche Weise und innerhalb der Grenzen des Rechtsstaats ausgeübt, gilt es

Zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2025 Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Schwarz-Rot setzt den Rotstift an, obwohl das Land Hessen für 2025 mit einer Milliarde Euro mehr Steuereinnahmen rechnen kann. Steuereinnahmen, die wegen der konjunkturellen Lage fehlen, können außerdem über Kredite in Höhe von knapp 700 Millionen Euro im Rahmen der Schuldenbremse ausgeglichen werden, […]
Der Haushalt 2025 zeigt zudem auf erschreckende Weise, wie teuer die zusätzlichen

Zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2025 Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Schwarz-Rot setzt den Rotstift an, obwohl das Land Hessen für 2025 mit einer Milliarde Euro mehr Steuereinnahmen rechnen kann. Steuereinnahmen, die wegen der konjunkturellen Lage fehlen, können außerdem über Kredite in Höhe von knapp 700 Millionen Euro im Rahmen der Schuldenbremse ausgeglichen werden, […]
Der Haushalt 2025 zeigt zudem auf erschreckende Weise, wie teuer die zusätzlichen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung auf, ihre Bundesratsinitiative zur Verschärfung der EU-Biopatentrichtlinie aus dem letzten Jahr wieder aufzugreifen. „Die Entscheidung des Europäischen Patentamts zum so genannten Milchkuhpatent zeigt, dass die Politik jetzt handeln muss, wenn sie Biopatente wirklich verhindern will. Damit können wir nicht erst bis zur nächsten anstehenden Patententscheidung im […]
„Auf diese Weise werden natürlich vorkommende, aber neu entdeckte Gene patentiert