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Vorlesen„Die Zukunft Europas: Herausforderungen durch konkretes Handeln meistern“ – die Europäische Kommission bringt führende religiöse Vertreter verschiedener Konfessionen miteinander ins Gespräch.
Auch, wenn wir unseren Glauben auf unterschiedliche Weise leben, so sind unsere Werte
VorlesenUm die für den Ausbau der 5G-Technik notwendige Infrastruktur voranzubringen, hat die EU-Kommission heute (Dienstag) die notwendigen technischen Merkmale für kleinflächige drahtlose Zugangspunkte (kleine Zellen) oder kleine Antennen festgelegt. Damit sind diese EU-weit von der Einzelgenehmigungspflicht ausgenommen, was den Ausbau beschleunigt.
sollte minimal sein, indem sie entweder unsichtbar oder in einer nicht behindernden Weise
Vorlesen24 Schülerinnen und Schüler aus Niedersachsen haben am Mittwoch (24. April) im Europäischen Informationszentrum (EIZ) Niedersachen in Hannover Vorschläge für die EU von morgen an Europaministerin Wiebke Osigus übergeben. Rund 250 Jugendliche im Erstwahlalter hatten die Ideen in den vergangenen Wochen bei vier „Niedersachsendialog“-Workshops in Hildesheim, Gifhorn, Nordhorn und Osterholz-Scharmbeck erarbeitet und Delegationen nach Hannover geschickt.
Das ist gut, denn auf diese Weise kommen wir miteinander ins Gespräch“, sagte die
VorlesenVor ihrer neuen Initiative zum Kampf gegen die missbräuchliche Nutzung von Briefkastenfirmen zu Steuerzwecken hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation gestartet. Die Kommission will dazu neue Maßnahmen vorschlagen – etwa die Verpflichtung für Unternehmen, den Steuerverwaltungen die notwendigen Informationen zu melden, um zu beurteilen, ob sie tatsächlich wirtschaftlich aktiv sind oder nur rechtlich über den Eintrag in ein Firmenregister existieren. Bei Briefkastenfirmen könnten die Steuerverwaltungen dann Steuervorteile verweigern.
Kommission die Beiträge in einem Bericht zusammenfassen und dabei erläutern, in welcher Weise
VorlesenAm vergangenen Freitag hat der brandenburgische Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Dietmar Woidke bei einem Pressetermin in Potsdam die Namen der künftigen SPD-Landesminister bekanntgegeben. So bereits bekannt, wurden auch die Namen der Staatssekretäre in den künftigen SPD-Ministerien genannt. Demnach wird Tobias Dünow künftig der neuen brandenburgischen Wissenschaftsministerin Manja Schüle als Staatssekretär zur Seite stehen. Die Wahl von Woidke zum Ministerpräsidenten und die Ernennung der Landesministerinnen und -minister sowie deren Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sind für Mittwoch, 20. November, vorgesehen. Somit endet an diesem Tag die Tätigkeit von Herrn Dünow für das Land Niedersachsen.
dieser Zeit hat er es verstanden, die niedersächsischen Interessen in herausragender Weise
VorlesenWie aus einem neuen Bericht des Europäischen Rechnungshofs hervorgeht, haben die Maßnahmen der EU zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Luftverschmutzung nicht die erwartete Wirkung gezeigt. Jährlich verursacht die Luftverschmutzung rund 400 000 vorzeitige Todesfälle in der EU, und die gesundheitsbezogenen externen Kosten belaufen sich auf mehrere Hundert Milliarden Euro.
und ob die Öffentlichkeit im Hinblick auf Fragen der Luftqualität in geeigneter Weise
VorlesenDie Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland tritt Befürchtungen entgegen, denen zufolge deutsche Stiftungen, Wirtschaftsverbände und andere Nichtregierungsorganisationen in China angeblich aufgrund einer Klausel im EU-China-Investitionsabkommen künftig nur noch von Chinesen geleitet werden dürften. Dies ist nicht korrekt. „Vorgaben für ausländische Nichtregierungsorganisationen in China fallen eindeutig nicht in den Regelungsbereich des Abkommens“, sagte Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland.
Dieser Vorbehalt der chinesischen Seite präjudiziert in keiner Weise die Ansichten
VorlesenIn der Debatte über eine europäische Industriepolitik hat EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager heute (Donnerstag) bei der Internationalen Kartellkonferenz des Bundeskartellamts in Berlin für mehr Selbstbewusstsein gegenüber Handelspartnern wie China und den USA geworben. „Wir haben keinen Grund, defensiv, schüchtern und unsicher zu sein“, sagte Vestager. „Europa braucht eine Industriepolitik, die unseren Unternehmen hilft, mit den Besten der Welt zu konkurrieren. Aber das muss eine Politik sein, die zu unseren Stärken passt. Eine, die nicht nur einigen wenigen Unternehmen zugute kommt, sondern unserem gesamten Ökosystem.“
Aber das müsse auf eine Art und Weise geschehen, die zu den Stärken der EU passe:
VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Staatsanleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank an den Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht erinnert. „Das letzte Wort zu EU-Recht wird immer in Luxemburg gesprochen. Nirgendwo sonst. Die Aufgabe der Europäischen Kommission ist es, die Funktionsfähigkeit des Eurosystems und des Rechtssystems der Union sicherzustellen“, so Kommissionspräsidentin von der Leyen in einer gestern (Sonntag) veröffentlichten Erklärung. „Wir analysieren derzeit das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Detail. Und wir prüfen mögliche nächste Schritte, welche auch die Option von Vertragsverletzungsverfahren umfassen könnten.“
In gleicher Weise hält die Europäische Kommission drei Grundprinzipien hoch: dass
VorlesenLaut den jüngsten Eurobarometer-Ergebnissen sind mehr als drei von vier Bürgerinnen und Bürgern im Euroraum (76 Prozent) der Ansicht, dass die einheitliche Währung gut für die Europäische Union ist. Dies ist die höchste Unterstützung seit der Einführung von Euro-Münzen und -Banknoten im Jahr 2002. 66 Prozent der Deutschen und 65 Prozent der Bürger im Euroraum vertreten auch die Meinung, dass der Euro für ihr eigenes Land von Vorteil ist – dieser Wert ist der höchste je erhobene überhaupt. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in allen 19 Mitgliedstaaten der Eurozone ist für die gemeinsame Währung.
und dass die Vorteile des Euro allen Bürgerinnen und Bürgern in ausgewogenerer Weise
