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VorlesenDie Europäische Kommission hat 1 Milliarde Euro aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) freigegeben, die als Garantie für den Europäischen Investitionsfonds (EIF) dienen wird. Der EIF gehört zur Europäischen Investitionsbank-Gruppe. Der EIF kann dadurch besondere Garantien stellen, die Banken und anderen Kreditgebern Anreize bieten, um mindestens 100.000 europäischen KMU und kleinen Midcap-Unternehmen, die von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie betroffen sind, Liquidität zur Verfügung zu stellen; es wird erwartet, dass dadurch Finanzmittel in Höhe von 8 Milliarden Euro mobilisiert werden können.
Auf diese Weise können bereits im April neue Gelder an hart getroffene Unternehmen

VorlesenNach dem Impfstart in Deutschland und Europa hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ den europäischen Ansatz verteidigt und Stellung zur der Frage genommen, ob Entscheidungen schnell genug getroffen wurden. „Auch ich stelle mir diese Fragen jeden Tag: Hätten wir schneller sein können? Und wäre ein einzelner Mitgliedstaat schneller gewesen? Auf diese und andere Fragen, die viele Menschen zu Recht umtreiben, möchte ich einige Antworten geben“, so von der Leyen. Am Mittwoch, den 10. Februar stellt sich die Kommissionspräsidentin auch einer Debatte zur EU-Impfstoffbeschaffung im Plenum des Europäischen Parlaments.
Absicht, Unternehmen, die ihre Verträge gegenüber der EU einhalten, in irgendeiner Weise

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Donnerstag) den Europäischen Innovationsrat (EIC) auf den Weg gebracht, damit aus Ideen der Wissenschaft schneller bahnbrechende Innovationen werden. Der EIC ist eine Neuheit im Forschungsprogramm Horizont Europa und weltweit einzigartig: Er verbindet die Forschung zu neuen Technologien mit einem beschleunigenden Element und einem Fonds, um innovative Start-ups und kleine und mittlere Unternehmen bei der Expansion zu unterstützen. „Wenn wir die Pandemie überwunden haben, wird unsere Innovationskraft ausschlaggebend sein für den Erfolg unserer digitalen und unserer grünen Agenda“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen. „Mit dem neuen Europäischen Innovationsrat wollen wir ein Wirtschaftsumfeld schaffen, das Unternehmen jede Chance gibt, Weltspitze zu werden. Dafür stellen wir bis 2027 insgesamt 10 Milliarden Euro zur Verfügung.“
Förderung der innovationsfördernden Auftragsvergabe und der innovativen Art und Weise

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Ergebnis der UN-Klimakonferenz COP26 in Glasgow als Schritt in die richtige Richtung bezeichnet. „Das angestrebte Ziel von 1,5 Grad Celsius bleibt in Reichweite, aber die Arbeit ist noch lange nicht getan. Wir sollten die Zusagen von Glasgow so schnell wie möglich umsetzen, um anschließend höher zu streben“, so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Erklärung am Wochenende. Sie danke auch Exekutiv-Vizepräsidenten Frans Timmermans für die entscheidende Rolle, die er bei den Verhandlungen gespielt hat.
dass der vereinbarte Text die Interessen aller Vertragsparteien in ausgewogener Weise

VorlesenDie Kommission hat am Mittwoch (29. September) fünf neue EU-Missionen auf den Weg gebracht, mit denen die größten Herausforderungen in den Bereichen Gesundheit, Klima und Umwelt angegangen werden sollen. Die Missionen sollen mit Forschungs- und Innovationsprojekten und politischen Maßnahmen und Gesetzgebungsinitiativen bewirken, dass konkrete Ziele innerhalb eines festen Zeitplans erreicht werden.
Ausarbeitung von fünf detaillierten Umsetzungsplänen, in denen auch die Ziele, die Art und Weise

VorlesenDie Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten in der Coronavirus-Krise bei der beschleunigten Erforschung, Erprobung und Herstellung coronavirusrelevanter Produkte, beim Schutz von Arbeitsplätzen und Wirtschaft. Sie ändert dafür den befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen und erweitert diesen um fünf Arten von Beihilfemaßnahmen. Zudem werden bestehende Formen der Unterstützung erweitert, die die Mitgliedstaaten Unternehmen in Not gewähren können. So können die Mitgliedstaaten nun bis zu einem Nennwert von 800.000 Euro pro Unternehmen zinslose Darlehen oder Garantien für Darlehen zur Deckung von 100 Prozent des Risikos gewähren oder Eigenkapital bereitstellen.
Auf diese Weise können besonders stark betroffene Sektoren wie Verkehr, Tourismus

VorlesenSeit Juli 2015 hat der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) in der EU zusätzliche Investitionen in Höhe von 514 Milliarden Euro angeschoben und damit sein Ziel ein halbes Jahr vor Ablauf der Initiative erreicht. Als finanzieller Arm der Investitionsoffensive für Europa hat der EFSI in der Wirtschaft der EU deutlich Wirkung gezeigt und in der Coronavirus-Pandemie seine Anpassungsfähigkeit unter Beweis gestellt. So haben 1,4 Millionen Unternehmen und zahlreiche Projekte in den vergangenen fünf Jahren vom EFSI profitiert und Europa sozialer, grüner, innovativer und wettbewerbsfähiger gemacht.
Dies hat die DNA der Bank geändert und die Art und Weise, wie Europa seine Prioritäten

VorlesenAuf dem 21. Gipfeltreffen EU-Ukraine in Kiew haben die Europäische Union und die Ukraine gestern (Montag) ihre enge Partnerschaft und ihr gemeinsames Engagement für eine umfassende Reformagenda bekräftigt. „Die Partnerschaft der Europäischen Union mit der Ukraine ist von Solidarität und Freundschaft geprägt. Sie entwickelt sich sehr gut weiter. Gemeinsam haben wird in den vergangenen fünf Jahren größere Fortschritte erzielt als in den beiden Jahrzehnten davor“, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei der Pressekonferenz nach dem Gipfel.
Die EU wiederum hat die Ukraine in beispielloser Weise finanziell und fachlich sowie

VorlesenIm Vorfeld des Europäischen Rates hat die Kommission die Fortschritte im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda bewertet. Der Mittwoch (16. Oktober) veröffentlichte Fortschrittsbericht zeigt: Die EU ist besser gerüstet als je zuvor, um den unter Druck stehenden Mitgliedstaaten operative und finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen, die Außengrenzen zu verwalten und partnerschaftlich mit Ländern außerhalb der EU zusammenzuarbeiten.
Kräften diese globalen Herausforderungen auf wirksame, menschliche und nachhaltige Weise

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) Wielands geplante Übernahme der Walzproduktsparte von Aurubis und der Beteiligung von Aurubis an dem Gemeinschaftsunternehmen Schwermetall nach der EU Fusionskontrollverordnung untersagt. Sie hatte ernste Bedenken, dass der Zusammenschluss den Wettbewerb verringern und die Preise für die von europäischen Herstellern genutzten Kupferwalzprodukte nach oben treiben würde.
Schwermetall-Anteile von Aurubis zu Effizienzgewinnen führen würde, die nicht auf andere Weise