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Justizreform und Korruptionsbekämpfung in Rumänien kommen wieder in Schwung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/justizreform-und-korruptionsbekaempfung-in-rumaenien-kommen-wieder-in-schwung/

VorlesenDie Reformen im Bereich der Justiz und Korruptionsbekämpfung in Rumänien haben in diesem Jahr wieder neuen Schwung erhalten. Damit zeichnet sich eine Kursänderung nach den Rückschritten zwischen 2017-2019 ab. Das geht aus dem heute (Dienstag) von der Europäischen Kommission vorgelegten Bericht über die Fortschritte bei Justizreform und Korruptionsbekämpfung in Rumänien hervor. Seit 2007 führt die Kommission das Kooperations- und Kontrollverfahren durch, um die Fortschritte Rumäniens bei der Erfüllung der Verpflichtungen in diesen Bereichen zu bewerten.
wurde allerdings davon abhängig gemacht, dass diese Empfehlungen auf unumkehrbare Weise

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Kommission startet 1-Milliarde-Euro-Initiative zur Entwicklung der Quantentechnik in Europa – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-startet-1-milliarde-euro-initiative-zur-entwicklung-der-quantentechnik-in-europa/

VorlesenFür die nächsten zehn Jahre stehen für europäische Forscher auf dem Gebiet der Quantentechnik Mittel in Höhe von 1 Mrd. Euro bereit. Ziel der Leitinitiative zur Entwicklung der Quantentechnik ist es, Europa an die Spitze der zweiten Quantenrevolution zu bringen. Der Startschuss für die Initiative fällt heute auf einer vom österreichischen EU-Ratsvorsitz ausgerichteten und hochrangig besetzten Veranstaltung in Wien.
Auf diese Weise wird Europa in der Lage sein, in der Forschung und Entwicklung mit

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Staatliche Beihilfen: Kommission prüft steuerliche Behandlung von Huhtamäki in Luxemburg genauer – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/staatliche-beihilfen-kommission-prueft-steuerliche-behandlung-von-huhtamaeki-in-luxemburg-genauer/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) eine Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob bestimmte Steuervorbescheide Luxemburgs an das finnische Nahrungsmittel- und Verpackungsunternehmen Huhtamäki dem Unternehmen möglicherweise einen ungerechtfertigten Vorteil gegenüber Mitbewerbern verschafft und gegen das EU-Beihilferecht verstoßen haben.
Unternehmen einen selektiven Vorteil verschaffen könnte, weil das Unternehmen auf diese Weise

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EU-Kommission investiert über 1,4 Milliarden Euro in grüne Projekte – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-investiert-ueber-14-milliarden-euro-in-gruene-projekte/

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Dienstag) ein Investitionspaket im Wert von mehr als 1,4 Milliarden Euro genehmigt. Die EU-Mittel fließen in 14 große Infrastrukturprojekte in sieben Mitgliedstaaten (Kroatien, Tschechien, Ungarn, Polen, Portugal, Rumänien und Spanien). Die Projekte betreffen mehrere Schlüsselbereiche wie Umwelt, Gesundheit, Verkehr und Energie für ein intelligenteres Europa mit geringerem CO2-Ausstoß. Sie stellen eine massive Investition zur Ankurbelung der Wirtschaft, zum Schutz der Umwelt und zur Verbesserung der Lebensqualität der Bürger und des sozialen Wohlergehens dar.
Auf diese Weise sollen mehr Menschen zur Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel

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Von der Leyen startet EU-Datenbank zur Coronavirusforschung: "Gemeinsam werden wir schneller Mittel und Wege finden, dieses Virus zu besiegen!" – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-startet-eu-datenbank-zur-coronavirusforschung-gemeinsam-werden-wir-schneller-mittel-und-wege-finden-dieses-virus-zu-besiegen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat zusammen mit mehreren Partnern eine europäische Plattform für Daten zu COVID-19 ins Leben gerufen. Ziel ist es, die verfügbaren Forschungsdaten schnell zu sammeln und gemeinsam zu nutzen. „Um dieses Virus zu besiegen, brauchen wir einen Impfstoff, bessere Behandlungsmethoden und breit angelegte Tests. Wissenschaftler auf der ganzen Welt haben bereits eine Fülle von Erkenntnissen über das neue Coronavirus gewonnen. Aber kein Forscher, Labor oder Land wird die Lösung auf die Schnelle allein finden“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen in einer Videobotschaft zum Start der neuen Forschungsdatenbank. „Deshalb wollen wir den Wissenschaftlern helfen, auf Daten der Kollegen zuzugreifen und eigene mit anderen zu teilen – über Fachdisziplinen, Gesundheitssysteme und Grenzen hinweg.“
Kommissionsdienststellen und den nationalen Regierungen auf kooperative und flexible Weise

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EU-Drogenbericht 2020: Rekordmengen an Kokain und Heroin beschlagnahmt – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-drogenbericht-2020-rekordmengen-an-kokain-und-heroin-beschlagnahmt/

VorlesenDie Zahl der Sicherstellungen von Kokain liegt auf Rekordniveau, die beschlagnahmte Menge an Heroin hat sich zuletzt fast verdoppelt. Das geht aus dem heute (Dienstag) vorgestellten EU-Drogenbericht 2020 hervor, der von der EU-Drogenbeobachtungsstelle veröffentlicht wird. „Die von organisierten kriminellen Gruppen betriebenen lukrativen Drogenmärkte sowie die Rekordmenge an sichergestelltem Kokain und die hohen Mengen beschlagnahmten Heroins belegen die anhaltende Bedrohung durch Kriminelle, die Lieferketten, Transportwege und große Häfen für den Drogenschmuggel zu nutzen suchen“, so EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.
Das Auftauchen neuer synthetischer Opioide demonstriert auf beunruhigende Weise die

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EU und Mercosur-Staaten einigen sich auf umfassendes Freihandelsabkommen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-und-mercosur-staaten-einigen-sich-auf-umfassendes-freihandelsabkommen/

VorlesenDie EU und der südamerikanische Staatenbund Mercosur haben sich am vergangenen Freitag (28.6.) auf ein ehrgeiziges und umfassendes Freihandelsabkommen geeinigt. Der Handelsrahmen ist ein Teil eines umfassenderen Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und den vier Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. „Ich habe meine Worte wohl abgewägt, wenn ich sage, dass dies ein historischer Augenblick ist. In einer Zeit internationaler Handelsspannungen tun wir heute mit unseren Partnern aus dem Mercosur deutlich kund, dass wir für einen auf Regeln beruhenden Handel stehen“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Freitag.
zu werden, und lässt ihr Recht unberührt, öffentliche Dienstleistungen in einer Weise

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EU-Kommission legt Aktionsplan für Europas Automobil-Industrie vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-legt-aktionsplan-fuer-europas-automobil-industrie-vor/

VorlesenDie Europäischen Kommission hat ihren Aktionsplan für den Automobilsektor in Europa vorgestellt. Er ist Ergebnis des strategischen Dialogs über die Zukunft der europäischen Automobilindustrie, den EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Januar eingeleitet hatte. Unter anderem wird die Kommission 1,8 Milliarden Euro für eine sichere und wettbewerbsfähige Lieferkette für Batterierohstoffe bereitstellen.
Ziele zur Kenntnis genommen und will dieses Problem in ausgewogener und gerechter Weise

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EU-Kommission ehrt drei Projekte aus Deutschland mit Kulturerbepreis – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-ehrt-drei-projekte-aus-deutschland-mit-kulturerbepreis/

VorlesenHeute (Dienstag) Abend ehrt die EU-Kommission, vertreten durch den Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport Tibor Navracsics, in Paris die Gewinner des Europäischen Kulturerbepreises (Europa Nostra Awards 2019). Unter den 25 Siegerprojekten konnten sich auch drei Projekte mit deutscher Beteiligung durchsetzen: in der Kategorie Forschung das „RomArchive – Digitales Archiv der Sinti und Roma“ aus Berlin, in der Kategorie Bildung, Ausbildung und Bewusstseinsbildung das digitale Geschichtsbuch „DENKMAL EUROPA“, ebenfalls aus Berlin, sowie „Stewards of Cultural Heritage“, ein Ausbildungsprogramm für vertriebene Kulturerbespezialisten aus Syrien, das von einem deutschen Institut in Istanbul durchgeführt wird.
, sich mit ihrem kulturellem Erbe und ihren Denkmälern auf intelligente Art und Weise

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