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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) eine Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob bestimmte Steuervorbescheide Luxemburgs an das finnische Nahrungsmittel- und Verpackungsunternehmen Huhtamäki dem Unternehmen möglicherweise einen ungerechtfertigten Vorteil gegenüber Mitbewerbern verschafft und gegen das EU-Beihilferecht verstoßen haben.
Unternehmen einen selektiven Vorteil verschaffen könnte, weil das Unternehmen auf diese Weise

VorlesenDie Europäische Kommission hat zusammen mit mehreren Partnern eine europäische Plattform für Daten zu COVID-19 ins Leben gerufen. Ziel ist es, die verfügbaren Forschungsdaten schnell zu sammeln und gemeinsam zu nutzen. „Um dieses Virus zu besiegen, brauchen wir einen Impfstoff, bessere Behandlungsmethoden und breit angelegte Tests. Wissenschaftler auf der ganzen Welt haben bereits eine Fülle von Erkenntnissen über das neue Coronavirus gewonnen. Aber kein Forscher, Labor oder Land wird die Lösung auf die Schnelle allein finden“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen in einer Videobotschaft zum Start der neuen Forschungsdatenbank. „Deshalb wollen wir den Wissenschaftlern helfen, auf Daten der Kollegen zuzugreifen und eigene mit anderen zu teilen – über Fachdisziplinen, Gesundheitssysteme und Grenzen hinweg.“
Kommissionsdienststellen und den nationalen Regierungen auf kooperative und flexible Weise

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Dienstag) ein Investitionspaket im Wert von mehr als 1,4 Milliarden Euro genehmigt. Die EU-Mittel fließen in 14 große Infrastrukturprojekte in sieben Mitgliedstaaten (Kroatien, Tschechien, Ungarn, Polen, Portugal, Rumänien und Spanien). Die Projekte betreffen mehrere Schlüsselbereiche wie Umwelt, Gesundheit, Verkehr und Energie für ein intelligenteres Europa mit geringerem CO2-Ausstoß. Sie stellen eine massive Investition zur Ankurbelung der Wirtschaft, zum Schutz der Umwelt und zur Verbesserung der Lebensqualität der Bürger und des sozialen Wohlergehens dar.
Auf diese Weise sollen mehr Menschen zur Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel

VorlesenMit Blick auf das EU-Ziel, bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu werden, haben EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans und EU-Energiekommissarin Kadri Simson heute (Donnerstag) die EU-Strategie für erneuerbare Offshore-Energie vorgestellt. Die Europäische Kommission schlägt darin vor, die Offshore-Windenergiekapazität Europas von derzeit 12 GW bis 2030 auf mindestens 60 GW und bis 2050 auf 300 GW auszubauen. Ergänzt werden soll dies bis 2050 durch 40 GW an Meeresenergie sowie durch erneuerbare Offshore-Energie aus anderen Quellen wie schwimmende Wind- und Solaranlagen. Bis 2050 werden dafür Investitionen von knapp 800 Milliarden Euro erforderlich sein.
Auf diese Weise wird ein tragfähiges Miteinander im Meeresraum gefördert.“ Um den

VorlesenDie Kommission hat heute mehrere Maßnahmen zur weiteren Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der EU beschlossen. In den vergangenen fünf Jahren sah sich die Europäische Kommission mit einer Reihe von Problemen mit der Rechtsstaatlichkeit in einigen Mitgliedstaaten konfrontiert. Damit Rechtsstaatlichkeitsprobleme erst gar nicht entstehen, hat die Kommission einen Überprüfungszyklus beschlossen, zu dem auch ein jährlicher Bericht über die Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Mitgliedstaaten gehören soll.
Dennoch war sie in den vergangenen fünf Jahren auf mehrfache Weise das Ziel von Angriffen

VorlesenIm Einklang mit dem europäischen Grünen Deal und dem Ziel der EU, bis 2050 zum ersten klimaneutralen Wirtschaftsraum zu werden, hat die Kommission heute (Montag) die überarbeiteten EU-Leitlinien für Beihilfen im Zusammenhang mit dem System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten (EHS) nach 2021 angenommen. Die Leitlinien sollen die Gefahr verringern, dass Unternehmen Produktionskapazitäten – und damit CO2-Emissionen – in Länder außerhalb der EU mit weniger ehrgeizigen Klimazielen verlegen. „Sie ermöglichen es den Mitgliedstaaten, die Sektoren zu unterstützen, in denen aufgrund indirekter CO2-Kosten die Gefahr einer Verlagerung von CO2-Emissionen am größten ist“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
Auf diese Weise wird einer Verdrängung privater Investitionen durch öffentliche Gelder

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bill Gates haben heute (Mittwoch) eine Partnerschaft zwischen der Europäischen Kommission und dem Programm „Breakthrough Energy Catalyst“ angekündigt. Mit der Partnerschaft will die Kommission Investitionen in Klimatechnologien für eine klimaneutrale Wirtschaft ankurbeln. Im Zeitraum 2022-2026 sollen neue Investitionen von bis zu 820 Millionen Euro (1 Milliarde USD) für groß angelegte kommerzielle Demonstrationsprojekte für CO2 -arme Technologien mobilisiert werden.
Investitionen in groß angelegte Demonstrationsprojekte zusammen und wird auf diese Weise

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ein Paket zur Digitalisierung des Finanzsektors vorgelegt, das eine Strategie für den Massenzahlungsverkehr sowie Legislativvorschläge zu Kryptowerten und zur Stabilität digitaler Systeme umfasst. Damit will die Kommission Europas Wettbewerbsfähigkeit und Innovation im Finanzsektor fördern. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich mehr Auswahl für moderne Zahlungsweisen und Finanzdienstleistungen erhoffen. Angestrebt wird ein vollständig integriertes Massenzahlungssystem in der EU, das auch Lösungen für grenzüberschreitende Sofortzahlungen umfasst. Gleichzeitig werden Verbraucherschutz und Finanzstabilität gewährleistet.
Bei der Ausarbeitung dieses Pakets hat die Kommission auf verschiedenste Weise mit

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Mittwoch (20. Januar) im Europäischen Parlament hoffnungsvoll auf die Amtseinführung Joe Bidens als 46. Präsident der Vereinigten Staaten geschaut. „Joe Bidens Eid wird eine Botschaft der Heilung sein, an eine gespaltene Nation“, sagte sie. „Und er wird eine Botschaft der Hoffnung sein, für die Welt, die darauf wartet, dass die USA in den Kreis gleichgesinnter Staaten zurückkehrt. Sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen amerikanischen Regierung. „Europa ist bereit für einen Neubeginn mit unserem langjährigen, vertrautesten Partner.“ In der Plenardebatte sprach von der Leyen auch über die Prioritäten der EU im Kampf gegen die Pandemie und die Ziele des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes.
Wir müssen in der gleichen Weise vorangehen, wenn es um die Impfstoffe geht.

VorlesenEuropa hat ein enges Zeitfenster von zehn Jahren, um gegen den Artenverlust, die Auswirkungen des Klimawandels und den übermäßigen Verbrauch natürlicher Ressourcen vorzugehen. Zu diesem Schluss kommt der heute (Mittwoch) veröffentlichte Bericht „Zustand der Umwelt“ der Europäischen Umweltagentur (EUA) und mahnt dringendes Handeln an. Das gestiegene Bewusstsein für Nachhaltigkeit, Innovationen und neue EU-Initiativen wie der Europäische Green Deal gäben Anlass zur Hoffnung. Den Green Deal wird die neue Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen in der kommenden Woche auf den Weg bringen, bekräftige die Präsidentin heute in Brüssel.
Wenn wir dies richtigmachen, werden Europa und die Europäer auf vielfältige Weise