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Coronavirus-Varianten: Kommission fordert strengere Beschränkungen von Einreisen aus Indien – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, Einreisen aus Indien weiter zu beschränken und nur noch in Ausnahmefällen und unter strengen Auflagen zu gestatten. Damit soll die Ausbreitung der erstmals in Indien festgestellten Variante B.1.617.2 eingedämmt werden. Um bei der genannten Variante eine koordinierte und effiziente Reaktion zu gewährleisten, fordert die Kommission die Mitgliedstaaten auf, den am 3. Mai vorgeschlagenen Mechanismus für eine „Notbremse“ für nicht zwingend notwendige Einreisen aus Indien anzuwenden.
Mitgliedstaaten die Situation in den entsprechenden Ratsgremien in koordinierter Weise

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Verkehrsbedingte Emissionen sollen bis 2050 um 90 Prozent sinken – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission will bis 2050 die verkehrsbedingten Emissionen um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 reduzieren. Wie sie dieses Ziel erreichen kann, hat die EU-Kommission heute in ihrer „Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität“ und einem Aktionsplan mit 82 Initiativen für die kommenden vier Jahre vorgelegt. „Mit dieser Strategie werden wir ein effizienteres und widerstandsfähigeres Verkehrssystem schaffen, das im Einklang mit den Zielen des europäischen Grünen Deals konsequent auf eine Verringerung der Emissionen ausgerichtet ist“, sagte EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean.
Mithilfe der Digitalisierung können wir die Art und Weise, wie wir uns bewegen, revolutionieren

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Von der Leyen: Corona-Aufbauplan ebnet Weg für Europa der nächsten Generation – EIZ Niedersachsen

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VorlesenFrüher kamen die Stärkeren gut durch Krisen, während schwächere Länder meist einen hohen Preis zahlen mussten. Das hat sich mit den Beschlüssen des jüngsten Europäischen Rates geändert, schreibt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag im „Handelsblatt“ von heute (Mittwoch). „Einige werden fragen, warum ausgerechnet Deutschland zusammen mit anderen, teilweise Hunderte Kilometer entfernten Ländern, Geld aufnehmen und zurückzahlen sollte. Die Antwort ist einfach. Europas Wohlstand basiert auf seiner Einheit und Gemeinschaft und vor allem einem florierenden Binnenmarkt. Jeder Euro, der in einem Land investiert wird, wird in Wirklichkeit in das Gemeinwohl aller investiert.“
Historisch ist aber auch die Art und Weise, wie Europa das Problem anpackt.

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Kommission erleichtert Bürgern den grenzüberschreitenden Zugang zu Gesundheitsdaten – EIZ Niedersachsen

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VorlesenBürger in der Europäischen Union sollen künftig in der gesamten EU auf ihre elektronischen Patientenakten zugreifen können. Die EU-Kommission hat dazu heute (Mittwoch) Empfehlungen für einen sicheren, grenzüberschreitenden Zugang auf die Gesundheitsakten vorgestellt, der im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung steht.
Kommission heute Empfehlungen ab, die den grenzüberschreitenden Zugang in sicherer Weise

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EU-Roaming-Vorschriften laufen aus: EU-Kommission will Regeln verlängern und verbessern – EIZ Niedersachsen

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VorlesenBürgerinnen und Bürger sollen auch weiterhin auf Reisen in der EU ihre Mobiltelefone ohne Aufschläge nutzen können. Dazu hat die EU-Kommission Mittwoch (24. Februar) eine neue Roamingverordnung vorgeschlagen, mit sie die 2022 auslaufenden Vorschriften um weitere zehn Jahre verlängern will. „Wo immer wir uns in Europa aufhalten, können wir uns mit unseren Lieben austauschen, aber auch unterwegs über Geschäfte reden und unsere Geschichten teilen, ohne uns Gedanken über teure Rechnungen machen zu müssen“, so Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
Roamingkunden nahtlos und kostenlos die Notdienste erreichen können, auch auf andere Weise

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Neue Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste: Kommission gibt Orientierungshilfe für Umsetzung in den Mitgliedstaaten – EIZ Niedersachsen

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VorlesenMit heute (Donnerstag) angenommenen Leitlinien will die EU-Kommission die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der neuen Regeln über audiovisuelle Mediendienste unterstützen. „Die überarbeiteten Vorschriften für den audiovisuellen Bereich sind ein Werkzeug zum Schutz der Nutzer vor schädlichen Inhalten. Außerdem werden sie europäische Unternehmen sowie Film- und andere Medienprojekte in die Lage versetzen, europäische Inhalte zu schaffen und bekannt zu machen, damit die Verbraucher eine größere kulturelle Vielfalt und eine vielfältigere Auswahl aus Produkten und Diensten erhalten“, so Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. Die überarbeitete Richtlinie muss bis zum 19. September in nationales Recht umgesetzt werden.
Folglich werden Online-Akteure nun in ähnlicher Weise wie herkömmliche Medien dafür

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Verstoß gegen Austrittsabkommen und Nordirland-Protokoll: Kommission leitet rechtliche Schritte gegen das Vereinigte Königreich ein – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) rechtliche Schritte gegen das Vereinigte Königreich eingeleitet, weil es gegen die grundlegenden Bestimmungen des Protokolls zu Irland/Nordirland sowie gegen die Erfüllung von Verpflichtungen nach Treu und Glauben gemäß dem Austrittsabkommen verstoßen hat. Zum zweiten Mal innerhalb von sechs Monaten ist die Regierung des Vereinigten Königreichs im Begriff, gegen das Völkerrecht zu verstoßen. „Das Protokoll zu Irland/Nordirland ist der einzige gangbare Weg, um das Karfreitagsabkommen – das Abkommen von Belfast – zu schützen, Frieden und Stabilität zu wahren und zugleich eine harte Grenze auf der Insel Irland zu vermeiden. Das Vereinigte Königreich muss es ordnungsgemäß umsetzen“, sagte Vizepräsident Maroš Šefčovič. „Deshalb leiten wir heute rechtliche Schritte ein.“
Die Kommission reagiert auf diese Situation in zweifacher Weise: Erstens hat die

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