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VorlesenEin Bündnis aus den beiden großen christlichen Kirchen, den Sozialpartnern Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) und Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN) sowie der Landesregierung hat am (heutigen) Montag in Hannover die Initiative „Niedersachsen für Europa“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Ziel des Bündnisses ist es, die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen über die Europäische Union, ihre Funktionsweise, ihre Institutionen und ihre Verdienste zu informieren. Zugleich möchten die Initiatoren für die Teilnahme an der Europawahl werben und die Bürgerinnen und Bürger dazu ermuntern, sich an der Debatte über die Reform der EU zu beteiligen.
Die Europäische Union hat die Aufgabe, die Globalisierung in einer guten Weise aktiv

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dass digitale Geschäftstätigkeiten in der EU auf faire und wachstumsfreundliche Weise

VorlesenZum 1. Juli treten die neuen Mehrwertsteuervorschriften für Online-Einkäufe in Kraft: Sie gewährleisten einheitlichere Wettbewerbsbedingungen für alle Unternehmen, vereinfachen den grenzüberschreitenden elektronischen Handel und schaffen eine transparentere Preisgestaltung und Auswahl für Verbraucherinnen und Verbraucher. Heute (Montag) hat die Europäische Kommission zudem einen Bericht über aktuelle Steuertrends veröffentlicht.
Juli 2021 wird die Art und Weise, wie die Mehrwertsteuer auf Online-Verkäufe erhoben

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) Vorschläge für eine faire und einfache Besteuerung vorgelegt, mit denen sie die wirtschaftliche Erholung und das langfristige Wachstum in Europa unterstützen will. Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident für eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, erklärte: „Die Mitgliedstaaten brauchen heute mehr denn je sichere Steuereinnahmen, um in die Menschen und Unternehmen zu investieren, die sie am dringendsten benötigen. Gleichzeitig müssen wir steuerliche Hindernisse beseitigen und es EU-Unternehmen erleichtern, innovativ zu sein, zu investieren und zu wachsen. Das heutige Steuerpaket geht in die richtige Richtung und trägt zu einer gerechteren und benutzerfreundlicheren Steuerpolitik bei, die auch die digitale Wirtschaft in den Blick nimmt.“
anzugehen und sicherzustellen, dass sich alle multinationalen Konzerne in gerechter Weise

VorlesenIn der Vorwoche trat der Volkswagen-Konzern dem Bündnis bei, wenig später setzten auch die Betriebsratsvorsitzenden von sechs VW-Standorten ein Zeichen und erklärten ihren Beitritt. Die weiteren Beitritte zeigen erneut, wie breit die Initiative wirkt: Bildungseinrichtungen, Kommunen, Unternehmen. „Niedersachsen für Europa“ ruht auf einer sehr breiten Basis. Die Initiative zählt nunmehr 173 Mitglieder.
In einer bislang einzigartigen Art und Weise melden sich die Betriebsratsvorsitzenden

VorlesenOb unsichere Masken oder toxische Desinfektionsmittel: im Jahr 2020 betrafen 9 Prozent aller Gefahrenmeldungen an das „Sicherheitstor für gefährliche Produkte“ (das ehemalige Schnellwarnsystem RAPEX) Waren im Zusammenhang mit COVID-19. „Das Safety Gate hat sich als krisensicher erwiesen: während der COVID-19-Pandemie hat es zum Schutz der Verbraucher beigetragen, da es ein wichtiges Instrument für die effiziente und rasche Verbreitung von Informationen über gefährliche Produkte wie unsichere Masken oder toxische Desinfektionsmittel und deren Entfernung vom Markt ist“, so EU-Verbraucherkommissar Didier Reynders.
Auf diese Weise können geeignete Folgemaßnahmen ergriffen und Produkte vom Markt

VorlesenDie EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, Einreisen aus Indien weiter zu beschränken und nur noch in Ausnahmefällen und unter strengen Auflagen zu gestatten. Damit soll die Ausbreitung der erstmals in Indien festgestellten Variante B.1.617.2 eingedämmt werden. Um bei der genannten Variante eine koordinierte und effiziente Reaktion zu gewährleisten, fordert die Kommission die Mitgliedstaaten auf, den am 3. Mai vorgeschlagenen Mechanismus für eine „Notbremse“ für nicht zwingend notwendige Einreisen aus Indien anzuwenden.
Mitgliedstaaten die Situation in den entsprechenden Ratsgremien in koordinierter Weise

VorlesenDie Europäische Kommission will bis 2050 die verkehrsbedingten Emissionen um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 reduzieren. Wie sie dieses Ziel erreichen kann, hat die EU-Kommission heute in ihrer „Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität“ und einem Aktionsplan mit 82 Initiativen für die kommenden vier Jahre vorgelegt. „Mit dieser Strategie werden wir ein effizienteres und widerstandsfähigeres Verkehrssystem schaffen, das im Einklang mit den Zielen des europäischen Grünen Deals konsequent auf eine Verringerung der Emissionen ausgerichtet ist“, sagte EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean.
Mithilfe der Digitalisierung können wir die Art und Weise, wie wir uns bewegen, revolutionieren

VorlesenMorgen (Dienstag) erreicht Galileo, das europäische Satellitennavigationssystem, erstmals eine Milliarde Smartphone-Nutzer weltweit. „Dies wurde ermöglicht durch eine wahrhaft europäische Anstrengung: den Aufbau des genauesten Navigationssystems der Welt mit der Unterstützung und dem Engagement der Agentur für das Europäische GNSS“, sagte EU-Kommissarin Elżbieta Bieńkowska, zuständig für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU. „Ich bin zuversichtlich, dass unsere Weltraumindustrie mit mehr Arbeit, Ideen und Investitionen im Rahmen des neuen EU-Weltraumprogramms weiterhin blüht und gedeiht.“
Auf diese Weise soll eine robuste innovative Weltraumindustrie gefördert und der

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„Wenn wir nicht die Art und Weise ändern, wie wir Kunststoffe herstellen und verwenden