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Die EU vermitteln – vor Ort in Deutschland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/die-eu-vermitteln-vor-ort-in-deutschland/

VorlesenEine wichtige Rolle in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern spielen auf europäischer Ebene die 433 sogenannten EUROPE DIRECT-Zentren, die von der Europäischen Kommission gefördert werden. Allein in Deutschland gibt es 50 dieser Zentren, sie sollen Bürgerinnen und Bürger über die Aktivitäten und Initiativen pro-aktiv informieren.
Bürgerinnen und Bürger einzubinden, um ihnen auf eine nachvollziehbare Art und Weise

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"EU4Health": Kommission schlägt neues europäisches Gesundheitsprogramm vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu4health-kommission-schlaegt-neues-europaeisches-gesundheitsprogramm-vor/

VorlesenDie Europäische Kommission bringt als eine Lehre aus der Corona-Krise ein neues europäisches Gesundheitsprogramm auf den Weg. „EU4Health“ soll für die Jahre 2021-2027 mit einem Etat von 9,4 Milliarden Euro ausgestattet werden. Neben einem besseren Schutz vor grenzübergreifenden Gesundheitsgefahren soll das Programm auch die Verfügbarkeit von bezahlbaren Medikamenten und medizinischer Ausrüstung sicherstellen und die Gesundheitssysteme in der EU stärken. Nach Zustimmung der EU-Staaten und des Europäischen Parlaments könnte EU4Health am 1. Januar 2021 anlaufen.
EU4Health-Programm einen echten Paradigmenwechsel herbeiführen hinsichtlich der Art und Weise

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Europäisches Parlament nimmt weitere Notfallregelungen für „No Deal“-Brexit an – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeisches-parlament-nimmt-weitere-notfallregelungen-fuer-no-deal-brexit-an/

VorlesenDie Vorbereitungen der EU auf den Brexit schreiten voran. Das Europäische Parlament hat heute (Donnerstag) eine Reihe von Notfallregelungen in den Bereichen Reise, Luft- und Straßenverkehr, Erasmus, soziale Sicherheit und Fischerei für den Fall eines Brexits ohne Abkommen angenommen. Auch das PEACE-Programm der EU zum Aufbau konfessions- und grenzübergreifender Beziehungen in Irland und Nordirland soll im Falle eines No Deals bis Ende 2020 weiterlaufen.
Sie entsprechen auch in keiner Weise dem Vorteilen einer EU-Mitgliedschaft oder den

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Verordnung über das digitale COVID-Zertifikat der EU feierlich unterzeichnet: „Symbol für ein offenes und digitales Europa“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/verordnung-ueber-das-digitale-covid-zertifikat-der-eu-feierlich-unterzeichnet-symbol-fuer-ein-offenes-und-digitales-europa/

VorlesenDie Präsidenten des Europäischen Parlaments und des Rates der EU, David Sassoli und Antonio Costa sowie die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen haben heute (Montag) an der feierlichen Unterzeichnung der Verordnung über das digitale COVID-Zertifikat der EU teilgenommen. Sie markiert das Ende des Gesetzgebungsverfahrens. „Dieses Zertifikat ist ein Symbol für ein offenes und digitales Europa. Wir haben dieses Zertifikat in Rekordzeit entwickelt. Es wird das Reisen in unserer Union einfacher machen“, sagte von der Leyen bei der Zeremonie. „Es wird den Europäerinnen und Europäern die Freiheiten zurückgeben, die sie so sehr schätzen.“
ab, die Freizügigkeit innerhalb der EU während der COVID-19-Pandemie auf sichere Weise

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Sagen Sie uns Ihre Meinung: Wie soll sich die EU gegen ungebührliche Einmischung von Drittstaaten wehren? – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/sagen-sie-uns-ihre-meinung-wie-soll-sich-die-eu-gegen-ungebuehrliche-einmischung-von-drittstaaten-wehren/

VorlesenDie Europäische Kommission bittet um Beiträge zur Gestaltung eines neuen Rechtsinstruments, mit dem die EU Einflussversuchen aus Nicht-EU-Ländern entgegenwirken will. Dazu läuft seit heute (Dienstag) eine 12-wöchige öffentliche Konsultation. Mit der Initiative soll ein Mechanismus in der Handelspolitik geschaffen werden, der es der EU ermöglicht, gegen Praktiken von Nicht-EU-Ländern vorzugehen, die die EU oder ihre Mitgliedstaaten dazu drängen, bestimmte politische Maßnahmen zu ergreifen oder zurückzuziehen. „Als Teil unseres neuen handelspolitischen Konzepts haben wir uns verpflichtet, unsere Interessen selbstbewusster zu verteidigen“, sagte Exekutiv-Vizepräsident und Handelskommissar Valdis Dombrovskis. „Das neue Instrument (…) könnte uns ein starkes autonomes Instrument an die Hand geben, um Maßnahmen zu ergreifen, wenn sich unsere Partner nicht an die Regeln halten.“
Solche Praktiken beeinträchtigen in unzulässiger Weise den legitimen politischen

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Šefčovič zu einseitiger britischer Entscheidung über Übergangsfristen im Nordirland-Protokoll: UK bricht internationales Recht – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/sefcovic-zu-einseitiger-britischer-entscheidung-ueber-uebergangsfristen-im-nordirland-protokoll-uk-bricht-internationales-recht/

VorlesenNach der Entscheidung der britischen Regierung, Übergangsfristen zu Warenlieferungen nach Nordirland unilateral zu verlängern, hat EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič gestern (Mittwoch) Abend in einem Telefonat mit dem britischen Minister David Frost die große Sorge der EU über das Vorgehen des Vereinigten Königreichs zum Ausdruck gebracht. „Dies ist das zweite Mal, dass die britische Regierung gegen internationales Recht verstoßen wird“, erklärte Šefčovič, der Co-Vorsitzender des Gemeinsamen Ausschusses EU-UK ist, in dem die Modalitäten der Beziehungen beider Partner nach dem Brexit diskutiert werden. Die EU werde im Einklang mit seinen rechtlichen Möglichkeiten unter dem Austrittsabkommens und dem Handels- und Kooperationsabkommen reagieren.
Auf diese Weise werden Zollkontrollen auf der irischen Insel vermieden.

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Hamburg: Handelskommissarin Malmström bekennt sich zu wertebasiertem Handel – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/hamburg-handelskommissarin-malmstroem-bekennt-sich-zu-wertebasiertem-handel/

VorlesenEU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat gestern in Hamburg den ersten Hansepreises des Hamburger Hansevereins verliehen bekommen. In ihrer Dankesrede im Museum für Hamburger Geschichte hob sie auf die Bedeutung von Werten im internationalen Handel ab. „Tatsächlich verbreiten wir unsere Werte durch den Handel und in den letzten Jahren haben wir damit begonnen, dies expliziter zu tun“, sagte Malmström.
Wir müssen auf diese Gefahren reagieren, aber wir müssen dies in einer Weise tun,

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Imagine Europe – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/imagine-europe/

VorlesenEuropa hat eine einheitliche Währung. Wir können visafrei reisen. Doch, reicht das aus für ein gemeinsames Europa, für Europa als Heimat? Dass die europäische Idee noch nicht in den Herzen aller Menschen angekommen ist, verwundert nicht, schließlich war unser Kontinent Jahrhunderte lang von Kriegen zerrissen. Das lässt sich nicht einfach mit einer – historisch gesehen erst kürzlich – „verordneten“ Einheit beheben. Dazu braucht es die Auseinandersetzung mit den gemeinsamen, aber auch unterscheidenden Werten, mit den Wurzeln, mit der Geschichte.
Wir glauben, dass es der Kunst in besonderer Weise gelingen kann, Menschen emotional

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