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großformatigen Aufnahmen den Blick nach Kopenhagen – einer Stadt, die in besonderer Weise

VorlesenUnter dem Motto Relance, Puissance, Appartenance („Aufschwung, Kraft, Zugehörigkeit“) hat Frankreich am 01. Januar 2022 die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. In der Veranstaltungsreihe „Zu Gast bei Freunden“ wird halbjährig das Land feierlich vorgestellt, das zu dem jeweiligen Zeitpunkt die EU- Ratspräsidentschaft innehat.
und Frankreich engagiert, aktivierte die ZuschauerInnen auf humorvolle Art und Weise

VorlesenDie Europäische Kommission hat festgestellt, dass Luxemburg zwei Unternehmen der Engie-Gruppe erlaubt hat, rund ein Jahrzehnt lang auf nahezu die Gesamtheit ihrer Gewinne keine Steuern zu zahlen. Dies ist nach den EU-Beihilfevorschriften unzulässig, weil Engie daraus ein unangemessener Vorteil entstand. Luxemburg muss nun nicht gezahlte Steuern in Höhe von rund 120 Mio. Euro zurückfordern.
Finanzierungsstrukturen gebilligt, in deren Rahmen ein und dieselbe Transaktion in inkohärenter Weise

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine Konsultation zu ihrer EU-Strategie für erneuerbare Offshore-Energie eingeleitet. Diese soll im Laufe dieses Jahres verabschiedet werden und die Entwicklung und Integration von Offshore-Quellen in den Energiemix der EU unterstützen, um die Klimaziele für 2030 und 2050 zu erreichen. Die Konsultation läuft bis zum 24. September.
Dies bedeutet, dass der Bau großer Offshore-Windparks auf ökologisch nachhaltige Weise

VorlesenAm 03. September treten neue EU-Regeln in Kraft, die die Kommunikation zwischen Unternehmen und ihren Aktionärinnen und Aktionären verbessern sollen. Unter der neugefassten Richtlinie über die Aktionärsrechte sind institutionelle Investoren und Vermögensverwalter dazu verpflichtet, Informationen über ihre Anlagestrategien und Mitwirkungspolitik zu veröffentlichen. „Gerade, wenn Sitzungen nicht persönlich stattfinden können, wie wir es in den letzten Monaten erlebt haben, ist es wichtig, die Aktionäre bei der Ausübung ihrer Rechte zu unterstützen. Diese neuen Regeln sind ein wichtiges Puzzlestück für die wirksame Anwendung der Richtlinie über Aktionärsrechte“, so EU-Justizkommissar Didier Reynders.
Sie werden sicherstellen, dass die Aktionäre alle Informationen in transparenter Weise

VorlesenAnlässlich eines Besuchs von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson und EU-Nachbarschaftskommissar Olivér Várhelyi heute (Montag) in Tunis hat die Kommission die starke Partnerschaft zwischen der EU und Tunesien bekräftigt. Im Mittelpunkte stehen neben den wirtschaftlichen und politischen Beziehungen die Zusammenarbeit bei der Steuerung der Migration. Die beiden Kommissare werden vom italienischen Außenminister Luigi Di Maio und der italienischen Innenministerin Luciana Lamorgese begleitet.
Das kann uns dabei helfen, Migration auf geordnete Weise zu steuern.

VorlesenDie Europäische Kommission hat den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen vom 19. März zum zweiten Mal ausgeweitet. Damit werden gezielte staatliche Maßnahmen in Form von Rekapitalisierungsbeihilfen für in Not geratene Nichtfinanzunternehmen ermöglicht, gleichzeitig aber Vorkehrungen getroffen, um unverhältnismäßige Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt zu vermeiden. „Wenn die Mitgliedstaaten Hilfsmaßnahmen beschließen, werden wir über die heute angenommenen Vorschriften sicherstellen, dass die mit dem Geld der Steuerzahler finanzierte Unterstützung hinreichend vergütet wird und Auflagen gelten, darunter ein Verbot von Dividendenausschüttungen und Bonuszahlungen sowie weitere Vorkehrungen zur Begrenzung von Wettbewerbsverzerrungen“, so die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager.
Mit dieser zweiten Änderung wird daher der Befristete Rahmen in der Weise ausgeweitet

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Medikamente wirksam sind, sollen sie von den Krankenversicherungen in gleicher Weise

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) Empfehlungen vorgelegt, um die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, Reisebeschränkungen schrittweise aufzuheben und den Tourismus mit dem notwendigen Gesundheitsschutz in der Corona-Pandemie soweit wie möglich wieder anzukurbeln. „Millionen von kleinen und familiengeführten Beherbergungsbetrieben, Restaurants, Beförderungsunternehmen und Reisebüros sind vom Konkurs bedroht und können Mitarbeiter nicht mehr halten. Sie müssen den Betrieb dringend wieder aufnehmen“, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. „Wir tragen dazu bei, den europäischen Tourismus wieder in Gang zu bringen, ohne dass Gesundheit und Sicherheit gefährdet werden.“
innerhalb seines Hoheitsgebiets zuzulassen, so sollte dies auf nichtdiskriminierende Weise

VorlesenDie EU-Kommission will die Situation auf der griechischen Insel Lesbos nach dem Großbrand im Flüchtlingslager Moria dauerhaft verbessern. Eine neue Taskforce soll dazu künftig gemeinsam mit den griechischen Behörden ein Pilotprojekt für neue Aufnahmeeinrichtungen umsetzen. Die Taskforce wird dazu beitragen, dass Migration wirksamer gesteuert wird, mit angemessenen Lebensbedingungen, mehr Gewissheit durch schnellere Verfahren und einer ausgewogeneren Aufteilung von Verantwortung und Solidarität. Die Taskforce wird eng mit EU-Agenturen und internationalen Organisationen vor Ort zusammenarbeiten.
Gemeinsam müssen wir zeigen, dass Europa Migration auf humane und effektive Weise