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BMJV – Nachhaltigkeit und Agenda 2030 – Nachhaltigkeit und Agenda 2030

https://www.bmj.de/DE/ministerium/nachhaltigkeit/agenda2030/agenda2030_artikel.html

Richtschnur für das Nachhaltigkeitsverständnis des BMJV ist die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen. Sie basiert auf den universellen menschenrechtlichen Verpflichtungen und zielt darauf ab, die sozialen, wirtschaftlichen und umweltbezogenen Grundlagen für ein friedliches Zusammenleben auf Dauer zu sichern.
Diese 17 Ziele sind in vielfacher Weise miteinander verknüpft.

BMJV – Bürokratieabbau und Rechtsetzung – Eckpunkte für ein Bürokratieentlastungsgesetz

https://www.bmj.de/DE/themen/buerokratieabbau_rechtsetzung/buerokratieabbau/buerokratieabbau_bottom.html?nn=18804

Ziel der Bundesregierung ist es, beim Bürokratieabbau reale Fortschritte zu erreichen, um den Staat handlungsfähiger und bürgerfreundlicher zu machen. Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, ein neues Bürokratieentlastungsgesetz auf den Weg zu bringen. Daher hat das Bundeskabinett die von Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann vorgelegten Eckpunkte für ein Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) beschlossen. Dieses Gesetz soll das Leben der Bürgerinnen und Bürgern, der Wirtschaft und Verwaltung erleichtern.
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BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Umsetzung der EU-Richtlinie zur Offenlegung von Ertragsteuerinformationen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0315_Gesetzentwurf_Ertragsteuerinformation.html

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2101 im Hinblick auf die Offenlegung von Ertragsteuerinformationen durch bestimmte Unternehmen und Zweigniederlassungen
Der Gesetzentwurf setzt die Vorgaben der EU in der Weise um, dass wir alle Wahlrechte

BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Gedenkveranstaltung der israelischen Botschaft anlässlich Yom HaShoa in der Gedenkstätte Sachsenhausen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0419_Gedenkstaette_Sachsenhausen.html

Rede von Dr. Marco Buschmann MdB, Bundesminister der Justiz, bei der Gedenkveranstaltung der israelischen Botschaft anlässlich Yom HaShoa in der Gedenkstätte Sachsenhausen
Es war ein hoffnungsloses Unterfangen und dadurch in besonderer Weise ein heroischer

BMJV – Führungszeugnis – Das Führungszeugnis

https://www.bmj.de/DE/themen/rehabilitierung_resozialisierung/fuehrungszeugnis/fuehrungszeugnis_artikel.html

Zum Beispiel beim Jobwechsel werden Sie oft nach der Vorlage eines Führungszeugnisses gefragt. Das dokumentiert Ihre Eintragungen im Bundeszentralregister. Allerdings gibt es verschiedene Arten – das einfache und das erweiterte Führungszeugnis.
Es handelt sich um Eintragungen, die in besonderer Weise für die Eignungsprüfung

BMJV – Bürokratie abbauen – Eckpunkte zum Bürokratieabbau beschlossen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/0830_Buerokratieabbau_Eckpunkte.html?nn=171544

Das Bundeskabinett hat heute die von dem Bundesminister der Justiz vorgelegten Eckpunkte für ein Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) beschlossen. Damit soll ein wesentlicher Beitrag zum Abbau von bürokratischen Hürden geleistet und ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden.
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