Meintest du wiese?
Als besonders gut geeigneter Ort, um sich in diffamierender Art und Weise über jemanden
Als besonders gut geeigneter Ort, um sich in diffamierender Art und Weise über jemanden
Die Europäische Kommission nimmt neuen Vorschlag für ein neues Maßnahmenpaket gegen Russland an. Nachfolgend finden Sie einen Überblick über den neuen Vorschlag der EU-Kommission.
Auf diese Weise werden die EU-Sanktionen stärker an die Sanktionen der G7-Partner
Der EuGH hat am 20. Juni 2024 (C-296/23) festgestellt, dass die Bewerbung eines Biozidproduktes, also z.B. eines Desinfektionsmittels, mit der Bezeichnung „hautfreundlich“ nicht mit Unionsrecht vereinbar ist.
vor, dass in der Werbung für Biozidprodukte das Produkt nicht in einer Art und Weise
Das europäische Recht nimmt immer größeren Einfluss auf unsere Gesetzgebung und Gesetzesanwendung. Die folgende Übersicht dient dazu, dem Bürger als Rechtsanwender anhand praktischer Anwendungsfälle aus dem Arbeitsrecht zu veranschaulichen, wie europäisches Recht und deutsches Recht ineinandergreifen und welchen Regelungsmechanismen die beiden Rechtsordnungen im Verhältnis zueinander unterworfen sind.
In den letzten Jahren war eine zunehmende Kompetenzverlagerung in der Weise zu verzeichnen
„State of the Union“-Rede zieht der/die Kommissionspräsident:in klassischer Weise
EU-Kommission und Moderna passen Lieferpläne für Spätsommer und Winter an.
ursprünglich vereinbarten vertraglichen Lieferpläne mit Moderna werden auf diese Weise
Die Europa Union Hamburg bietet einen kurzen Überblick über die Geschichte der EU und die wichtigsten Meilensteine.
Auf diese Weise hatten die Staaten, die zuvor gegeneinander gekämpft hatten, fortan
Die Kontrolle über die eigenen, personenbezogenen Daten ist im digitalen Zeitalter für ein Leben in Selbstbestimmung von großer Bedeutung. Nicht zuletzt deswegen gewinnt die grundrechtliche Dimension des Datenschutzes auch im Unionsrecht immer mehr an Bedeutung. Im digitalen Zeitalter gilt es, diese Kontrolle wieder zurückzugewinnen. Dieses Ziel soll nach dem Willen des europäischen Gesetzgebers die neue Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwirklichen. Sie tritt am 25. Mai 2018 in Kraft und läutet einen Paradigmenwechsel im europäischen Datenschutzrecht ein.
die folgenden Regeln zu halten: Personenbezogene Daten müssen auf rechtmäßige Weise
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) feiert in diesen Tagen sein 70. Jubiläum. Anlässlich der Feierlichkeiten soll dieser Beitrag einen kurzen Überblick über die Institution selbst und die Entwicklung vom Gericht der „Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ bis heute geben.
darauf zu achten, dass das Unionsrecht in allen EU-Mitgliedsländern auf die gleiche Weise
Ryanair ist es nicht gelungen nachzuweisen, dass die Kommission bei der Genehmigung der Beihilfen im Jahr 2021 aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Vereinbarkeit der Beihilfe mit dem Binnenmarkt ein förmliches, aufwendiges Prüfverfahren hätte einleiten müssen.
Der auf diese Weise staatlich gewährte Vorteil betrug gut 144 Mio. Euro.
