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Personenbezogene Daten können ungehindert aus der EU in das Vereinigte Königreich fließen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/personenbezogene-daten-koennen-ungehindert-aus-der-eu-in-das-vereinigte-koenigreich-fliessen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) zwei Angemessenheitsbeschlüsse zum Vereinigten Königreich angenommen: einen im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und einen im Rahmen der Richtlinie zum Datenschutz bei der Strafverfolgung. Beide Beschlüsse treten heute in Kraft. Personenbezogene Daten können nun ungehindert aus der Europäischen Union in das Vereinigte Königreich fließen. Dort gilt für sie ein Schutzniveau, das dem Schutzniveau, das gemäß EU-Recht garantiert wird, der Sache nach gleichwertig ist. Die Geltungsdauer der der Beschlüsse ist auf vier Jahre begrenzt. „Das Vereinigte Königreich ist zwar aus der EU ausgetreten, aber seine rechtlichen Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten sind noch die alten. Aus diesem Grund haben wir heute diese beiden Angemessenheitsbeschlüsse angenommen“, sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz.
um einer unlängst ergangenen Entscheidung des Berufungsgerichts von England und Wales

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Thümler und Honé drängen nach Brexit und Erasmus-Aus auf Hochschul-Austausch – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/thuemler-und-hone-draengen-nach-brexit-und-erasmus-aus-auf-hochschul-austausch/

VorlesenNiedersachsens Landesregierung zeigt sich besorgt über das Auslaufen des „Erasmus“-Austauschprogramms zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich. „Ich bedauere den geplanten Ausstieg der Briten aus dem Programm sehr“, sagte Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler. „Es ist ein Anachronismus, wenn jungen Menschen in einer Zeit, in der die Welt zusammenwächst, beim internationalen Austausch Steine in den Weg gelegt werden“, ergänzte Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé. Honé mahnte, dass nicht ausgerechnet die jungen Menschen zu Hauptleidtragenden der Brexit-Folgen werden dürften. Im Vereinigten Königreich hätten die Jüngeren überwiegend gegen den Austritt gestimmt. Insbesondere die Studierenden aus der EU, also auch aus Niedersachsen, drohten künftig schlechter dazustehen.
Künftig werden Erasmus-Aufenthalte in England, Schottland, Wales und Nordirland für

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Wegwerfprodukte aus Plastik: Parlament stimmt für Verbot ab 2021 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/wegwerfprodukte-aus-plastik-parlament-stimmt-fuer-verbot-ab-2021/

VorlesenHeute hat das Europäische Parlament für ein Verkaufsverbot von Einweg-Kunststoffartikeln wie etwa Teller, Besteck, Strohhalme, Haltestäbe für Luftballons oder Wattestäbchen aus Plastik gestimmt. Diese Erzeugnisse machen über 70% der Abfälle im Meer aus und sollen bis 2021 in der EU vom Markt genommen werden. Dies sehen die heute vom Parlament angenommenen Maßnahmen vor.
finden sich auch in Tieren, die im Meer leben – etwa in Meeresschildkröten, Robben, Walen

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