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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 8 – 7. November 2019 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, „Die Zukunft lernt im Kindergarten“ lautete der Titel unseres Setzpunktes in der vergangenen Plenarwoche, mit dem wir einmal mehr die Kinderbetreuung zum Thema der Debatte gemacht haben. Nachdem das Land Hessen den Ausbau der Kitaplätze unterstützt und sechs Kita-Stunden für jedes Kind beitragsfrei gestellt hat, forcieren wir GRÜNE Investitionen in die Qualität der Kinderbetreuung. Wir werden den Kommunen ab dem nächsten Jahren nahezu eine Milliarde Euro für den Kita-Bereich zur Verfügung stellen. Wir wollen in vielfältige Projekte investieren, um die Qualität hessischer Kinderbetreuung deutlich zu verbessern. Denn für uns GRÜNE gilt: Die Zukunft spielt, singt, lacht im Kindergarten, lernt Konflikte konstruktiv zu lösen, erfährt mit Frust umzugehen und erlebt, dass Vielfalt eine Gesellschaft bereichert. Die Zukunft sind alle Kinder, die in unserem Land leben. Kinder reicher und armer Eltern, Kinder mit oder ohne Deutschkenntnissen, Kinder mit oder ohne Behinderung. Unsere Aktuelle Stunde haben wir genutzt, um auf einen Erfolg unserer Integrationspolitik aufmerksam zu machen: Aktuelle Zahlen aus erfolgreichen Programmen wie „Wirtschaft integriert“ und dem „HessenFonds“-Stipendium zeigen eindrucksvoll, dass Geflüchtete keineswegs nur Integrationsaufwand bedeuten, sondern das unter ihnen auch ein enormes Fachkräftepotenzial vorhanden ist, das in Hessen erfolgreich aktiviert wird. „Wirtschaft integriert“ ist ein Programm zur Integration von Menschen mit Sprachförderbedarf in den hessischen Arbeitsmarkt. Aktuell nehmen über 1.000 Teilnehmer*innen an dem Programm teil. Insgesamt wurden laut Hessischem Handwerkstag im Jahr 2018 rund 1.300 neu eingetragene Lehrverträge mit jungen Geflüchteten allein aus den Hauptfluchtländern abgeschlossen. Das “HessenFonds“-Stipendium eröffnet Geflüchteten zudem die Chance auf ein Studium in Hessen. Momentan sind hier 206 Personen für eine Förderung ausgewählt, darunter sieben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, elf Promovierende sowie 188 Studierende. Wir sind davon überzeugt: Da geht noch mehr! Deshalb werden wir solche Programme weiter konsequent erweitern und fördern. Denn Geflüchtete sind eine Chance und ein Gewinn für Hessens Wirtschaft. Mehr dazu und zu anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
Waldschäden und Waldschutzprojekte Der aktuelle Schaden in unseren hessischen Wäldern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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GRÜNE prüfen Gesetzentwurf – kritisch & konstruktiv Hans-Jürgen Müller, Sprecher für Landwirtschaft und Jagd der GRÜNEN Landtagsfraktion zur geplanten Jagdrechts-Novelle: „Wir GRÜNEN sind offen für Lösungsvorschläge zum Umgang mit dem Wolf – dazu zählt auch die Aufnahme ins Jagdrecht. Zur Wahrheit gehört aber: Derzeit darf der Wolf als EU-rechtlich streng geschützte Art nicht bejagt werden. […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gentechnikfreie Landwirtschaft in Hessen sichern – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Hans-Jürgen Müller, Sprecher für Landwirtschaft der GRÜNEN im Landtag, zum heute veröffentlichten EU-Kommissionsvorschlag zur neuen EU-Gentechnikgesetzgebung: „Nach dem Vorschlag soll zukünftig ein Großteil der genetisch manipulierten Pflanzen weder auf Risiken geprüft noch am Endprodukt gekennzeichnet werden. Das bedeutet ein großes Risiko für die ökologische und auch gentechnikfreie konventionelle Landwirtschaft, denn für abzusehende Folgeschäden müssten Landwirt*innen […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Führungspositionen in den Landesbetrieben: Chaos in der Personalpolitik – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Hans-Jürgen Müller, Sprecher für Landwirtschaft und Waldpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Während sich das Landwirtschaftsministerium zu Beginn der Legislaturperiode einen zweiten Staatssekretär, eine weitere Abteilung und ein aufgeblähtes Ministerbüro genehmigt hat, lässt sie insbesondere den Landesbetrieb Landwirtschaft auf der Leitungsebene personell ausbluten. Seit einem Jahr ist die Stelle des Direktors des Landesbetriebs Landwirtschaft unbesetzt. Nun geht […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜN SPRICHT: Regionale Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen stärken – Lebendtiertransporte vermeiden und mobile und regionale Schlachtungen fördern – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft und Tierschutz heute zum Setzpunkt „Regionale Verarbeitungs- und Vermarktungs­strukturen stärken – Lebendtiertransporte vermeiden und mobile und regionale Schlachtungen fördern“ im Plenum:   „Regionale Wertschöpfungs- und Lieferketten nehmen einen immer größer werdenden Stellenwert bei Verbraucher*innen ein und sorgen für Vertrauen durch Qualität und Transparenz. Dafür sorgt Hessen durch […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜN SPRICHT: Regionale Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen stärken – Lebendtiertransporte vermeiden und mobile und regionale Schlachtungen fördern – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft und Tierschutz heute zum Setzpunkt „Regionale Verarbeitungs- und Vermarktungs­strukturen stärken – Lebendtiertransporte vermeiden und mobile und regionale Schlachtungen fördern“ im Plenum:   „Regionale Wertschöpfungs- und Lieferketten nehmen einen immer größer werdenden Stellenwert bei Verbraucher*innen ein und sorgen für Vertrauen durch Qualität und Transparenz. Dafür sorgt Hessen durch […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜN SPRICHT: Wegen Corona-Krise mehr Zeit bei Düngeverordnung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Trinkwasserschutz muss oberste Priorität haben! Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft: „Der heutige Beschluss des Bundesrates und die Kompromissbereitschaft der EU-Kommission schaffen für Landwirt*innen in Zeiten von Corona für die beginnende Düngesaison notwendige Klarheit. Die Umsetzung der Verordnung zum 1. Januar 2021 ist unter den gegebenen Umständen die richtige Entscheidung. Es ist inzwischen […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜN SPRICHT: Wegen Corona-Krise mehr Zeit bei Düngeverordnung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Trinkwasserschutz muss oberste Priorität haben! Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft: „Der heutige Beschluss des Bundesrates und die Kompromissbereitschaft der EU-Kommission schaffen für Landwirt*innen in Zeiten von Corona für die beginnende Düngesaison notwendige Klarheit. Die Umsetzung der Verordnung zum 1. Januar 2021 ist unter den gegebenen Umständen die richtige Entscheidung. Es ist inzwischen […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜN SPRICHT: Ökoaktionsplan 2020 – 2025 – Für mehr Gewässer-, Boden- und Klimaschutz sowie den Erhalt der Artenvielfalt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Hans-Jürgen Müller, Sprecher für Landwirtschaft, der GRÜNEN Landtagsfraktion  „Die Ökolandbaufläche in Hessen ist zwischen 2014 und 2018 um rund 40 Prozent gestiegen. Hessen ist damit im Ökolandbau ein Spitzenreiter unter den Bundesländern. Dieser Erfolg beruht auf den zielgerichteten Maßnahmen im Rahmen des ersten Ökoaktionsplans. Es ist nur folgerichtig, dass Hessens grüne Umweltministerin Priska Hinz nun […]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜN SPRICHT: Umweltgerechte Landbewirtschaftung in Hessen hoch im Kurs – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Über 9.000 Betriebe erhalten Fördergelder aus dem HALM-Programm. Hans-Jürgen Müller, Sprecher für Landwirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Auszahlung der HALM Prämien: „Das Programm für Hessische Agrarumwelt- und Landschaftspflege-Maßnahmen (HALM) erfreut sich großer Beliebtheit. Über 9000 Betriebe leisten damit auf über 250.000 Hektar Fläche einen wichtigen Beitrag für mehr Umwelt- und Artenschutz in der Landwirtschaft. Besonders […]
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