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Unter dem Motto „Für Ostdeutschland. Für Dich.“ fand am Sonntag, 30 Mai, der erste digitale Ostkonvent der SPD statt. Spitzenpolitiker*innen aller ostdeutschen Bundesländer kamen zusammen und diskutierten gemeinsam in der Georg-Friedrich-Händel Halle in Halle (Saale). Besonders im Fokus standen dabei die anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt (6. Juni), Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, ggf. Thüringen und die Bundestagswahl im September. Per Livestream wurde die Veranstaltung übertragen und Interessierte konnten sich mit Fragen zu Wort melden. In Halle selbst kamen nur die Politiker*innen unter Einhaltung des Hygienekonzepts zusammen.
Er betonte das große Potential der vier Zukunftsmissionen Mobilität, Klima, Digitalisierung

Am 25.11.2019 ist der Internationale Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Hierzu erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Maria Noichl, und der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil:
Dafür stellt der Bund innerhalb der nächsten vier Jahre 120 Millionen Euro für ein

SPD präsentiert ihre Kampagne zur Bundestagswahl im Berliner Kino Delphi Lux.„SPD – Scholz packt das an“ – unter diesem Motto steht die Bundestagswahlkampagne der SPD, die Generalsekretär Lars Klingbeil heute Vormittag im Berliner Kino Delphi Lux vorstellte.„Wenn ich in diesen Tagen im Land unterwegs bin, dann merke ich in den persönlichen Gesprächen immer mehr: So langsam wird den Menschen bewusst, dass sie in wenigen Tagen über die Nachfolge von Angela Merkel entscheiden, die nach 16 Jahren aufhört. Die anstehende Bundestagswahl ist eine Kanzlerwahl. Und wir haben mit Olaf Scholz den stärksten Kandidaten im Rennen. Er hat einen klaren Plan für die Zukunft unseres Landes und gezeigt, dass er Pläne auch umsetzt. Vor uns stehen große Herausforderungen. Die Aufarbeitung der Pandemie, die Transformation der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität und die außen- und sicherheitspolitische Verortung Deutschlands in einer turbulenten Welt. Da braucht es jemanden, der es kann. Das ist Olaf Scholz“, so Klingbeil. In den kommenden 53 Tagen bis zur Wahl wolle die SPD mit ihren 400.000 Mitgliedern ganz Deutschland davon überzeugen, dass Olaf Scholz der Richtige für das Kanzleramt ist.
Auch hier legt die Partei einen klaren Fokus auf Olaf Scholz und auf ihre vier Schwerpunkte

Koalitionsausschuss beschließt „Arbeit-von-morgen-Gesetz“
Und für Bäuerinnen und Bauern wird in den kommenden vier Jahren insgesamt eine Milliarde

Damit noch mehr Eltern vom Elterngeld profitieren, macht Familienministerin Franziska Giffey es jetzt „partnerschaftlicher, flexibler und unbürokratischer“.
geboren, werden zwei zusätzliche Monate gewährt, bei 12 Wochen drei und bei 16 Wochen vier

Die unabhängige Mindestlohnkommission schlägt vor, den Mindestlohn schrittweise auf 10,45 Euro zu erhöhen. Arbeitsminister Hubertus Heil will das zügig umsetzen – und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn in Zukunft noch deutlicher steigen kann – in Richtung 12 Euro. „Denn der Mindestlohn ist gut – aber er kann noch besser werden.“
Rund vier Millionen Menschen haben seit Einführung unmittelbar profitiert.

Die Bundesregierung hat das Ziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende erreicht. Die Marke wurde am Sonntag überschritten. „Darauf können wir alle stolz sein“, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach.
Bis zu diesem Zeitpunkt sollen dann vier von fünf Menschen in Deutschland mindestens

Die Bundesregierung hat das Ziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende erreicht. Die Marke wurde am Sonntag überschritten. „Darauf können wir alle stolz sein“, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach.
Bis zu diesem Zeitpunkt sollen dann vier von fünf Menschen in Deutschland mindestens

Damit noch mehr Eltern vom Elterngeld profitieren, macht Familienministerin Franziska Giffey es jetzt „partnerschaftlicher, flexibler und unbürokratischer“.
geboren, werden zwei zusätzliche Monate gewährt, bei 12 Wochen drei und bei 16 Wochen vier

Die Bundesregierung hat das Ziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende erreicht. Die Marke wurde am Sonntag überschritten. „Darauf können wir alle stolz sein“, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach.
Bis zu diesem Zeitpunkt sollen dann vier von fünf Menschen in Deutschland mindestens