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SPD.de: Schnelle Entlastung möglich

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schnelle-entlastung-moeglich/31/01/2022

Die Bundesregierung macht Tempo, um die Menschen schnell von den deutlich gestiegenen Heizkosten zu entlasten. Bauministerin Klara Geywitz bereitet einen Zuschuss an private Haushalte vor und die EEG-Umlage könnte früher als geplant entfallen. Außerdem ist eine schnelle Nachfolgeregelung für das auslaufende Förderprogramm für energetisches Bauen und Sanieren in Arbeit.
Nach einem ersten Gesetzentwurf könnte etwa ein Vier-Personen-Haushalt mit einem

SPD.de: Ziel der SPD: Einkommenskluft abmildern

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ziel-der-spd-einkommenskluft-abmildern/23/02/2016/

In neun Bundesländern sei 2014 die Armutsquote gesunken, heißt es im aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. In den bevölkerungsreichen Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen hingegen sei sie gestiegen. Mit der Einführung des Mindestlohns 2015 hat die SPD bereits gegengesteuert, auch mit „der deutlichen Entlastung von Alleinerziehenden“, betonte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag.
Vor allem der Mindestlohn erhöht das Einkommen von fast vier Millionen Menschen und

SPD.de: Schnelle Entlastung möglich

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schnelle-entlastung-moeglich/31/01/2022?acceptCookiePolicy=1

Die Bundesregierung macht Tempo, um die Menschen schnell von den deutlich gestiegenen Heizkosten zu entlasten. Bauministerin Klara Geywitz bereitet einen Zuschuss an private Haushalte vor und die EEG-Umlage könnte früher als geplant entfallen. Außerdem ist eine schnelle Nachfolgeregelung für das auslaufende Förderprogramm für energetisches Bauen und Sanieren in Arbeit.
Nach einem ersten Gesetzentwurf könnte etwa ein Vier-Personen-Haushalt mit einem

SPD.de: Ziel der SPD: Einkommenskluft abmildern

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ziel-der-spd-einkommenskluft-abmildern/23/02/2016?acceptCookiePolicy=1&cHash=24da4363822ab2b741738607fcb7cb8a

In neun Bundesländern sei 2014 die Armutsquote gesunken, heißt es im aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. In den bevölkerungsreichen Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen hingegen sei sie gestiegen. Mit der Einführung des Mindestlohns 2015 hat die SPD bereits gegengesteuert, auch mit „der deutlichen Entlastung von Alleinerziehenden“, betonte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag.
Vor allem der Mindestlohn erhöht das Einkommen von fast vier Millionen Menschen und

SPD.de: Erklärung zum Urteil gegen Canan Kaftancıoğlu

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/erklaerung-zum-urteil-gegen-canan-kaftancioglu/16/05/2022

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Das Urteil des Obersten Berufungsgerichts der Türkei am 13. Mai 2022 gegen Canan Kaftancıoğlu zu einer langjährigen Haftstrafe und einem Politikverbot, das für die Dauer der Strafe gilt, entsetzt uns zutiefst. Der SPD-Parteivorstand verurteilt in aller Schärfe das politisch motivierte Gerichtsverfahren gegen Canan Kaftancıoğlu, die systematische Repression gegen die türkische Opposition und den kontinuierlichen Abbau der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei.
Berufungsgericht in drei Anklagepunkten und die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von vier

SPD.de: Katarina Barley gratuliert Petra Nowacki und dankt Ansgar Dittmar

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-petra-nowacki-und-dankt-ansgar-dittmar/16/10/2016

Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) hat Petra Nowacki zu ihrer neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Ansgar Dittmar war nach acht Jahren als Bundesvorsitzender nicht mehr angetreten. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley dankt Ansgar Dittmar für seine Arbeit und gratuliert Petra Nowacki zu ihrer Wahl mit folgendem Schreiben:
Petra Nowacki, geboren 1965, war fast vier Jahre lang stellvertretende Bundesvorsitzende