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VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Einigung auf das Biodiversitätsabkommen von Kunming-Montreal als „historisch“ bezeichnet. Ursula von der Leyen sagte: „Mit diesem Abkommen wird eine gute Grundlage für globale Maßnahmen im Bereich der Biodiversität geschaffen, und es ergänzt das Übereinkommen von Paris. Die Welt verfolgt nun einen zweigleisigen Ansatz für eine nachhaltige Weltwirtschaft bis 2050. Tatsächlich ist mehr als die Hälfte des weltweiten BIP von Ökosystemleistungen abhängig.“
Während des gesamten Zeitraums dieser Verhandlungen, der sich über vier Jahre erstreckte

VorlesenNach intensiven Verhandlungen hat die Europäische Kommission Donnerstag (24. Dezember) eine Einigung mit dem Vereinigten Königreich über die Bedingungen seiner künftigen Zusammenarbeit mit der EU erzielt. „Es hat sich gelohnt, dafür zu kämpfen,“ erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Chefunterhändler Michel Barnier in Brüssel. „Wir haben jetzt ein faires und ausgewogenes Abkommen mit dem Vereinigten Königreich, das unsere europäischen Interessen schützt, einen fairen Wettbewerb gewährleistet und unseren Fischereigemeinden dringend benötigte Planungssicherheit bietet. Endlich können wir den Brexit hinter uns lassen und in die Zukunft blicken. Europa geht jetzt weiter.“ Von der Leyen dankte Barnier und seinem Team für ihre Ausdauer und ihren Einsatz während der schwierigen Verhandlungen der letzten Monate. Auch Barnier zeigte sich erleichtert: „Die Uhr tickt nicht mehr.“
Barnier fügte hinzu: „Wir sind nun am Ende eines sehr intensiven Zeitraums von vier

VorlesenEin Projekt der Technischen Hochschule Aachen, das mit einem mobilen Gerät Kindern mit Herzinsuffizient mehr Mobilität gibt, hat heute (Mittwoch) den EU-Forschungspreis „Horizon Impact“ erhalten. Das Projekt MACH (Mobile Autonomy for Children in End-stage Heart failure Therapy), entwickelte eine mobile Antriebseinheit für Blutpumpen für Kinder mit Herzinsuffizienz im Endstadium. Bis zur Herztransplantation haben die kleinen Patienten mit dem neuen Gerät mehr Bewegungsfreiheit. MACH gehört zu den fünf Gewinnern der Gewinner der zweiten Ausgabe des „Horizon Impact“-Preises. Ausgezeichnet wurden EU-geförderte Projekten, die in ganz Europa und darüber hinaus gesellschaftliche Auswirkungen haben.
Der Preis wird jedes Jahr an vier talentierte Unternehmerinnen aus der gesamten EU

VorlesenIm Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas hat das Bürgerforum für Klimawandel, Umwelt und Gesundheit vom 7. bis 9. Januar in Warschau zum dritten und letzten Mal getagt. Dabei verabschiedeten rund 200 europäische Bürgerinnen und Bürger unterschiedlichen Alters und Hintergrunds aus allen Mitgliedstaaten ihre 51 Empfehlungen zu den Herausforderungen, die Europa in Bezug auf Klima, Umwelt und Gesundheit zu bewältigen hat.
Hintergrund Die vier europäischen Bürgerforen, die jeweils 200 Teilnehmer umfassen

VorlesenAuf der vierten Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region hat die internationale Gemeinschaft für Syrien und die wichtigsten Aufnahmeländer syrischer Flüchtlinge einen Betrag von insgesamt 6,9 Milliarden Euro für 2020 und danach zugesagt. Von diesem Betrag stellen die EU und ihre Mitgliedstaaten insgesamt 4,9 Milliarden Euro bereit. Mit über 20 Milliarden Euro, die seit 2011 an Unterstützung für humanitäre Hilfe, Stabilisierung und Resilienz, Entwicklung und Wirtschaftshilfe bereitgestellt wurden, sind die EU und ihre Mitgliedstaaten die wichtigsten Geber bei der Überwindung der Folgen der Syrienkrise.
Tage des Dialogs mit der Zivilgesellschaft Während der vier an den Tagen des Dialogs

VorlesenRekordwerte bei der Beschäftigung, weniger Ungleichgewichte innerhalb der EU und Reformfortschritte bei Finanzdienstleistungen und Arbeitsmarktpolitik – in diesen Bereichen machen die EU-Mitgliedstaaten Fortschritte. Mehr Anstrengungen sind dagegen nötig beim Abbau der Schulden, der Steigerung der Produktivität, Investitionen und Chancengleichheit. Das geht aus der heute (Mittwoch) von der EU-Kommission vorgelegten jährlichen Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den Mitgliedstaaten („Winterpaket“) hervor. Dabei hat die EU-Kommission geprüft, wie die Mitgliedstaaten die länderspezifischen Empfehlungen vom vergangenen Jahr umsetzen. In dem Bericht bewertet sie auch die verbleibenden makroökonomischen Ungleichgewichte, die nach wie vor bei 12 Mitgliedstaaten bestehen, darunter auch Deutschland. Erstmals werden auch die Fortschritte bei der Erreichung der Nachhaltigkeitsziele bewertet.
Die Länderberichte befassen sich insbesondere mit vier Dimensionen: ökologische Nachhaltigkeit

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute Bilanz über die jüngsten Entwicklungen bei der Risikominderung im Bankensektor gezogen und über die Fortschritte auf dem Weg zu einem stabileren EU-Finanzsystem berichtet.
Die Maßnahmen betreffen vier Schlüsselbereiche und sollen gewährleisten, dass die

VorlesenBayerisches und Münchener Bier sowie Wein aus Rheinhessen, Franken und von der Mosel sind künftig auch in China vor Nachahmung geschützt. Sie stehen auf einer Liste von 100 europäischen Produkten, deren geographische Angaben künftig auch in China gelten. Im Gegenzug werden auch 100 chinesische geografische Angaben in der EU geschützt. Die Verhandlungen über ein entsprechendes bilaterales Abkommen haben Agrarkommissar Phil Hogan und der chinesische Handelskommissar Zhong Shan heute (Mittwoch) in Peking offiziell für abgeschlossen erklärt.
Vier Jahre nach Inkrafttreten des Abkommens wird sein Geltungsbereich auf weitere

VorlesenDie Europäische Kommission und die britische Regierung haben sich auf ein überarbeitetes Abkommen zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union geeinigt. „Wir haben geliefert, und wir haben gemeinsam geliefert,“ erklärte EU-Chefunterhändler Michel Barnier heute (Donnerstag) Mittag vor Journalisten in Brüssel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte bei einem gemeinsamen Pressestatement mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in Brüssel: „Wir haben einen Deal, der eine Verlängerung unnötig macht. Er bringt Sicherheit, wo der Brexit Unsicherheit bringt.“
einschlägigen EU-Vorschriften in Nordirland sicherzustellen, kann das nordirische Parlament vier

VorlesenAb Mittwoch (1. September) gilt in allen Geschäften und Online-Verkaufsstellen eine neue Version des EU-Energieeffizienzlabels für Glühbirnen und andere Beleuchtungsprodukte. Die wichtigste Änderung ist die Rückkehr zu einer einfacheren A-G-Skala. Die neue Skala ist strenger und so konzipiert, dass zunächst nur sehr wenige Produkte die Einstufungen „A“ und „B“ erreichen können, so dass Raum für effizientere Produkte bleibt, die nach und nach auf den Markt kommen.
März 2021 für vier weitere Produktkategorien – Kühl- und Gefriergeräte, Geschirrspüler