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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) sieben neue Programme und zusätzliche Mittel für zwei bestehende Projekte von 99,5 Millionen Euro zur Unterstützung der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen am Horn von Afrika beschlossen. „Das Horn von Afrika hat eine nie da gewesene Chance, den Frieden und die Stabilität in der gesamten Region zu fördern. Die fast 100 Millionen Euro, die wir genehmigt haben, werden schutzbedürftige Gemeinschaften unterstützen und damit unmittelbar zu Frieden und Stabilität beitragen“, sagte der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung Neven Mimica dazu.
Auf nationaler Ebene wurden vier neue Programme in diesen Ländern und Gebieten genehmigt

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) sechs hochrangige Wissenschaftler in das Leitungsorgan des Europäischen Forschungsrates (ERC), den Wissenschaftlichen Rat, berufen. Zu ihnen gehört Professor Gerd Gigerenzer vom Max-Planck-Institut für Bildungsforschung, Berlin. Er tritt sein Mandat zum 1. Januar 2020 an. Alle neuen Mitglieder wurden von einem unabhängigen Ausschuss ausgewählt, die Wissenschaftsgemeinde war in den Prozess eingebunden. Ebenfalls heute hat die Kommission auch die Mandate von drei derzeitigen Mitgliedern des ERC-Leitungsgremiums verlängert, u.a. das Mandat von Professor Michael Kramer, Direktor am Max-Planck-Institut für Radioastronomie in Bonn.
Bedeutung: Sechs vom ERC geförderte Wissenschaftler erhielten bisher Nobelpreise, vier

VorlesenNeue EU-Vorschriften zum Schutz vor Betrug beim bargeldlosen Bezahlen mit Kreditkarten, Mobilfunkgeräten und Online-Zahlungsmitteln wurden am 3. September im EP-Innenausschuss angenommen.
Höchststrafe für bargeldlosen Zahlungsbetrug von mindestens vier Jahren Gefängnis

VorlesenDie EU-Kommission hat Dienstag (2. März) die erste Runde von Reformprojekten bekanntgegeben, die über das neue Instrument für technische Unterstützung finanziert werden sollen. Aus Deutschland wurden drei Digitalprojekte der öffentlichen Verwaltung ausgewählt. Insgesamt hat die Kommission 226 Projekte in allen 27 Mitgliedstaaten genehmigt. „Das Instrument für technische Unterstützung ist ein äußerst wirkungsvolles Hilfsmittel, das den Mitgliedstaaten die Durchführung von Reformen ermöglichen kann, die für nachhaltiges Wachstum erforderlich sind“, so Elisa Ferreira, EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen.
Die Kommission erwartet, dass bis Ende 2021 vier Projekte erfolgreich abgeschlossen

VorlesenDas Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung (MB) hat sich im Jahr 2019 mit zahlreichen Aktionen am Bündnis „Niedersachsen für Europa“ beteiligt. Im Folgenden wird ein Überblick über die wichtigsten Aktivitäten gegeben.
Die Tour führte durch alle vier Regionen des Landes und zog eine breite regionale

VorlesenTikTok ist dem EU-Verhaltenskodex gegen illegale Hetze im Netz beigetreten. Die Videoplattform ist bereits das neunte Unternehmen, das sich verpflichtet, die Verbreitung illegaler Online-Inhalte in Europa zu bekämpfen. Im Juni von der Kommission veröffentlichte Ergebnisse zeigen, wie wirksam der Kodex ist: Die Technologieunternehmen reagieren demnach immer schneller auf rassistische und fremdenfeindliche Online-Hetze. Allerdings erwartet die Kommission von den Unternehmen mehr Transparenz und eine bessere Rückmeldung an die Nutzer, die Beiträge melden.
Dienste soll die Erfahrungen bei der Umsetzung des Verhaltenskodexes in den letzten vier

VorlesenDas Land Niedersachsen unterstützt Projekte in finanzschwachen Kommunen in diesem Jahr mit Kofinanzierungshilfen in Höhe von insgesamt 6 Millionen Euro. Das gab das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung am heutigen Mittwoch, 2. Dezember 2020, in Hannover bekannt.
Förderzusagen gibt es im Bereich aller vier Ämter für regionale Landesentwicklung

VorlesenZum Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai lenkt die Europäische Kommission die Aufmerksamkeit auf die anhaltende Diskriminierung, Angst und Gewalt, denen die lesbische, schwule, bisexuelle, transgender und intersexuelle (LGBTI) Gemeinschaft weltweit ausgesetzt ist. „Ich wünsche mir eine Europäische Union, in der niemand leidet, weil er oder sie ist, wer er oder sie ist“, sagte die für Gleichstellung zuständige Kommissarin Helena Dalli. „Wir sollten unsere Unterschiede vielmehr feiern.“ Heute um 17 Uhr beantwortet Kommissarin Dalli Fragen zur LGBTI-Gleichstellung in Zeiten der Corona-Pandemie im Livechat. Es können Fragen gestellt werden, die hier live und in deutscher Sprache beantwortet werden. Der Chat wird zudem live auf EbS übertragen.
die Maßnahmen der EU zur Förderung der Gleichstellung von LGBTI in den letzten vier

VorlesenMit dem Zug durch Europa reisen, neue Städte und Landschaften kennenlernen und Erfahrungen sammeln – das ist DiscoverEU, eine Initiative der EU. Im Rahmen von DiscoverEU verlost die EU-Kommission erneut 20.000 Reisetickets für 18-Jährige. Bisher haben 50.000 junge Menschen einen Travel-Pass erhalten.
Alleine reisen oder in der Gruppe Jugendliche können alleine reisen oder mit bis zu vier

VorlesenDie EU erweitert die Rechte der Stromverbraucher mit neuen Vorschriften in Hinblick auf Eigenstromerzeugung und Preisvergleiche. Lesen Sie hier, wie.
Die Zähler sollen innerhalb von vier Monaten nach Antragstellung installiert werden