Die sowjetische Führung übermittelt dem neuen DDR-Ministerpräsidenten in einem informellen Papier ihre Bedenken und Erwartungen im Zusammenhang mit der deutschen Wiedervereinigung.
durch den Abschluss eines Friedensvertrages mit Deutschland im Rahmen der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen
Das deutsche Recht gilt als komplex und schwer verständlich. Um die Verständlichkeit des Rechts für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz ein Projekt mit wirksam regieren angestoßen. In einer ersten Projektphase wurden Bürgerinnen und Bürger zur Nutzung und Verständlichkeit von Rechttexten befragt. Es zeigt sich: Bei Rechtsproblemen befassen sich bis zu 40 % der befragten Bürgerinnen und Bürger mit den Original-Gesetztestexten, die sie als relevant für ihr Rechtsproblem ansehen. Zugleich wird das Recht als „eher unverständlich“ beurteilt. Mit Blick auf die Themen recherchierten sie am häufigsten zu Fragen des Mietrechts. In einer zweiten Projektphase sollen in einem für die Bürgerinnen und Bürger relevanten Rechtsbereich konkrete Verbesserungsvorschläge erarbeitet werden.
informieren und Rechtstexte nutzen Zur Klärung dieser und weiterer Fragen wurden vier
7 Foto: Bundesregierung/picture alliance/Geisler-Fotopress/Christoph Hardt Vor vier
Die Bundesregierung schafft die Vorraussetzungen für ein Sondervermögen über 500 Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und den Klimaschutz.
Für die Digitalisierung will die Bundesregierung jährlich zunächst mindestens vier
KSZE-Treffen mit historischem Abschlussdokument: Erstmals sprechen sich auch die osteuropäischen Staaten für ein freies Unternehmertum und ein Mehrparteiensystem aus.
insgesamt fünf Plenarsitzungen zu Beginn und zum Abschluss der Konferenz beraten vier
Die Bundesregierung schafft die Vorraussetzungen für ein Sondervermögen über 500 Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und den Klimaschutz.
Für die Digitalisierung will die Bundesregierung jährlich zunächst mindestens vier
Mit dem Zuschuss für die Netzentgelte von 6,5 Milliarden Euro für 2026 entlastet die Bundesregierung die privaten Haushalte bei den Stromkosten.
Foto: Shutterstock/Sashkin Die vier großen Übertragungsnetzbetreiber sollen 2026
Die Bundesregierung schafft die Voraussetzungen für ein Sondervermögen über 500 Milliarden Euro für Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz.
Für die Digitalisierung will die Bundesregierung jährlich zunächst mindestens vier
Mit dem Zuschuss für die Netzentgelte von 6,5 Milliarden Euro für 2026 entlastet die Bundesregierung die privaten Haushalte bei den Stromkosten.
Foto: Shutterstock/Sashkin Die vier großen Übertragungsnetzbetreiber sollen 2026
Damit steht in Deutschland jetzt einer der vier schnellsten Rechner der Welt.
