Am 12.Februar hat Lars Klingbeil zu einem Runden Tisch gegen rechte Gewalt eingeladen. Am Rande dieses Runden Tisches hat Anna mit Karamba Diaby über rechte Gewalt in der Gesellschaft geredet.
Das Familienministerium macht sehr viel in dieser Richtung.
Am Donnerstag beginnt der Bundesparteitag der SPD in Berlin. Er steht unter dem Motto: Deutschlands Zukunft. Sicher. Gerecht. Weltoffen. „Wir werden eine SPD erleben, die zukunftsorientiert und den Menschen ein verlässlicher Partner ist“, so der Ausblick von Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag.
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Aktuelles Yasmin Fahimi erwartet viel vom Bundesparteitag
Am Donnerstag beginnt der Bundesparteitag der SPD in Berlin. Er steht unter dem Motto: Deutschlands Zukunft. Sicher. Gerecht. Weltoffen. „Wir werden eine SPD erleben, die zukunftsorientiert und den Menschen ein verlässlicher Partner ist“, so der Ausblick von Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag.
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Aktuelles Yasmin Fahimi erwartet viel vom Bundesparteitag
Gespräch mit Saskia Esken über die Grundrente, wie gerecht sie ist und wann sie kommt.
Das Familienministerium macht sehr viel in dieser Richtung.
Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.
Im Verhältnis zur Bevölkerung war das knapp 10 Mal so viel wie im grün-schwarz regierten
Die Hochwasserkatastrophe zeigt uns einmal mehr, welche Bedrohung der Klimawandel darstellt. Olaf Scholz will als Kanzler „für mehr Tempo“ sorgen, um gegen den menschengemachten Klimawandel vorzugehen.
„Keine andere Partei hat in Regierungsverantwortung so viel für den Klimaschutz getan
Deutschland ist auf dem richtigen Weg in die digitale Zukunft. So lautet die Bilanz, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein Jahr nach Neuausrichtung der Digitalen Agenda auf dem Nationalen IT-Gipfel in Berlin gezogen hat. Ziel der Agenda ist es, dass Beschäftigte und Unternehmer gleichermaßen vom neuen digitalen Zeitalter profitieren.
„Wir müssen in Richtung Datensouveränität gehen.“ Das habe viel damit zu tun, „einen
Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Wir müssen weg von einem Staat, der seinen Bürgerinnen und Bürgern misstraut, hin zu einem sorgenden Sozialstaat, der gegen Risiken absichert und Chancen schafft. Ein Namensbeitrag von SPD-Chefin Andrea Nahles.
Und obwohl wir so viel Geld für die soziale Sicherung ausgeben, empfinden viele Menschen
Mehr Ordnung und Steuerung in der Flüchtlingspolitik fordern Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier. In einem Gastbeitrag für Spiegel Online machen sie sich stark für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei – und für Verantwortungsbereitschaft in ganz Europa. Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab.
Auch in der Frage der Visaliberalisierung müssen wir viel schneller vorankommen.
Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.
Das koste viel Geld, „aber die Alternative einer Welle von Unternehmenspleiten und
