Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.
Im Verhältnis zur Bevölkerung war das knapp 10 Mal so viel wie im grün-schwarz regierten
Die Hochwasserkatastrophe zeigt uns einmal mehr, welche Bedrohung der Klimawandel darstellt. Olaf Scholz will als Kanzler „für mehr Tempo“ sorgen, um gegen den menschengemachten Klimawandel vorzugehen.
„Keine andere Partei hat in Regierungsverantwortung so viel für den Klimaschutz getan
Deutschland ist auf dem richtigen Weg in die digitale Zukunft. So lautet die Bilanz, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein Jahr nach Neuausrichtung der Digitalen Agenda auf dem Nationalen IT-Gipfel in Berlin gezogen hat. Ziel der Agenda ist es, dass Beschäftigte und Unternehmer gleichermaßen vom neuen digitalen Zeitalter profitieren.
„Wir müssen in Richtung Datensouveränität gehen.“ Das habe viel damit zu tun, „einen
Die SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel, Ralf Stegner und der Fraktionschef der NRW-SPD Norbert Römer bekräftigen die Forderung der SPD nach einem Solidarpakt für Wachstum und Integration, um Deutschland und Europa zusammenzuhalten. Dazu gehören auch offene Grenzen in Europa. Ein Namensbeitrag.
Die SPD hat dafür in der Regierung bereits viel erreicht – den Mindestlohn, die Mietpreisbremse
Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne – zahlen aber kaum Steuern
mittelständisches Unternehmen Steuern zahlt, kann nicht ertragen, dass einige, die viel
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen
Wer viel engen Kundenkontakt hat oder in Gemeinschaftsunterkünften lebt, soll Anspruch
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen
Wer viel engen Kundenkontakt hat oder in Gemeinschaftsunterkünften lebt, soll Anspruch
Im Saarland startet das Wahljahr `22 und Anke Rehlinger fordert Tobias Hans heraus. Fünf Wochen vor der Wahl wird im TV-Duell deutlich: Die Sozialdemokratin hat einen Plan für ein erfolgreiches und soziales Land – der Amtsinhaber nicht.
Und auch auf anderen Feldern scheint der CDU nicht viel einzufallen.
Ein Signal an alle „Zauderer und Angsthasen“: Die Jusos treffen sich am Wochenende in Bremen zu ihrem Bundeskongress. Auf spd.de schreibt die Vorsitzende Johanna Uekermann, was die Jugendorganisation von Partei und Gesellschaft erwartet.
“ sagt viel aus über die Botschaft, die von Bremen ausgehen soll.
Vizekanzler Olaf Scholz hat den Bürgerinnen und Bürgern in der Corona-Krise Mut zugesprochen. „Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag zur Debatte um das Hilfspaket der Regierung. „Es braucht mehr als die Regierung“, sagte der Vizekanzler. „Wir alle müssen uns umeinander kümmern. Dann kommen wir da durch.“
liegen harte Wochen“ Der Vizekanzler räumte ein, dass der Bevölkerung derzeit viel
