Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.
Bis dahin ist noch viel Arbeit zu leisten.
Nach dem Skandal um gefälschte Bilanzen von Wirecard will Bundesfinanzminister Olaf Scholz die BaFin neu aufstellen.
wirksamer“ ausfüllen kann. 7-Punkte-Plan vorgelegt Vor allem soll die BaFin künftig viel
Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 Euro anheben. Das bringt Millionen Beschäftigten bessere Löhne und steigert außerdem die Wirtschaftsleistung. Das belegt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung.
Viel mehr Beschäftigte sollen darum auch nach guten Tarifverträgen bezahlt werden
Zum 30-jährigen Jubiläum des Bundesfrauenministeriums hat die SPD Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, grünes Licht für den Gesetzentwurf für Lohngleichheit zu geben. „Das Gesetz für Lohngerechtigkeit muss so schnell wie möglich beschlossen werden. Und es muss für alle Frauen gelten“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Dienstag in Berlin.
„Es ist einer der größten Skandale in unserem Land, dass Frauen so viel schlechter
6 Milliarden Euro hat der Staat 2016 mehr eingenommen als geplant. Geld, das Finanzminister Schäuble für Steuersenkungen und Schuldenabbau nutzen will. Die SPD will den Überschuss im Bundeshaushalt dafür nutzen, marode Schulen, Brücken und Häuser wieder in Schuss zu bringen. „Wir sind eindeutig dafür: Vorfahrt für Investitionen“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel im Deutschlandfunk.
später, haben erstens die Schüler drunter zu leiden, wahrscheinlich ist es dann aber viel
Vizekanzler Olaf Scholz hat Äußerungen des CDU-Politikers Friedrich Merz über Kurzarbeit und Lehrkräfte in der Corona-Krise scharf kritisiert.
Lehrer zu Hause.“ „Ich weiß nicht, was Herr Merz so macht, aber ich arbeite sehr viel
Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.
Bis dahin ist noch viel Arbeit zu leisten.
SPD-Chefin Saskia Esken macht Druck für einen kräftigen Digitalisierungsschub an den Schulen – auch, damit es unter den Bedingungen der Corona-Pandemie nicht mehr zu flächendeckenden Schulschließungen kommen muss. Wichtige Schritte dafür hat sie gestern mit Kanzlerin Angela Merkel und Bildungsministerinnen und -ministern der Länder beraten.
offensichtlicher geworden sind, sondern durch die Pandemie verstärkt wurden.“ Ob und wie viel
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am Mittwoch: „Er hat keine Jobs vernichtet, er hat viele
Hier bleibe viel zu tun – wie im Koalitionsvertrag vereinbart.
Hier finden Sie die Rede des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz beim Staatsakt zu Ehren von Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt.
Wohl selten in Deutschland sind einem Politiker so viel Respekt und Vertrauen entgegengebracht
