Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.
Bis dahin ist noch viel Arbeit zu leisten.
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
“ Die Staatsministerin weiß: „Ja, es ist viel zu tun im Kampf für mehr Zusammenhalt
Vizekanzler Olaf Scholz hat Äußerungen des CDU-Politikers Friedrich Merz über Kurzarbeit und Lehrkräfte in der Corona-Krise scharf kritisiert.
Lehrer zu Hause.“ „Ich weiß nicht, was Herr Merz so macht, aber ich arbeite sehr viel
SPD-Chefin Saskia Esken macht Druck für einen kräftigen Digitalisierungsschub an den Schulen – auch, damit es unter den Bedingungen der Corona-Pandemie nicht mehr zu flächendeckenden Schulschließungen kommen muss. Wichtige Schritte dafür hat sie gestern mit Kanzlerin Angela Merkel und Bildungsministerinnen und -ministern der Länder beraten.
offensichtlicher geworden sind, sondern durch die Pandemie verstärkt wurden.“ Ob und wie viel
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Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Christian Kern zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs.
die zukünftigen Aufgaben als Parteivorsitzender von Herzen Kraft, Geschick und viel
6 Milliarden Euro hat der Staat 2016 mehr eingenommen als geplant. Geld, das Finanzminister Schäuble für Steuersenkungen und Schuldenabbau nutzen will. Die SPD will den Überschuss im Bundeshaushalt dafür nutzen, marode Schulen, Brücken und Häuser wieder in Schuss zu bringen. „Wir sind eindeutig dafür: Vorfahrt für Investitionen“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel im Deutschlandfunk.
später, haben erstens die Schüler drunter zu leiden, wahrscheinlich ist es dann aber viel
Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen – für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor.
Scholz: Wir brauchen mehr Tempo Um preiswerten Wohnraum zu schaffen, hat die SPD viel
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