SPD.de: V. Schluss https://www.spd.de/europa/europaprogramm/uebersicht/v-schluss
Unser Wahlprogramm für die Europawahl 2024. Jetzt entdecken!
Aber es gibt noch viel Luft nach oben. Für uns existiert kein Entweder-oder.
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Besserer Schutz vor Einbrechern, deutlich mehr Polizei, klare Kante gegen Extremisten: Dies sind die wichtigsten Eckpunkte sozialdemokratischer Innenpolitik, wie sie Kanzlerkandidat Martin Schulz und der niedersächsische Innenminister, Boris Pistorius, am Donnerstag vorgestellt haben.
„Wir wollen so viel Staat, wie erforderlich ist, um Freiheit für alle zu schaffen
Besserer Schutz vor Einbrechern, deutlich mehr Polizei, klare Kante gegen Extremisten: Dies sind die wichtigsten Eckpunkte sozialdemokratischer Innenpolitik, wie sie Kanzlerkandidat Martin Schulz und der niedersächsische Innenminister, Boris Pistorius, am Donnerstag vorgestellt haben.
„Wir wollen so viel Staat, wie erforderlich ist, um Freiheit für alle zu schaffen
Zur Landratswahl in Minden-Lübbecke erklären der Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt, und die Landesvorsitzende der AG in Nordrhein-Westfalen, Nadia Khalaf: Am vergangenen Wochenende haben die Wählerinnen und Wähler in Minden-Lübbecke Geschichte geschrieben. Das erste Mal in der deutschen Geschichte wurde ein Kandidat mit dem Vornamen „Ali“ zum Landrat gewählt – vermutlich ist er auch der erste mit Einwanderungsgeschichte. Ali Dogan war von 2013 bis 2015 stellvertretender Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD und zwischen 2012 und 2016 Landesvorsitzender der AG in der SPD Nordrhein-Westfalen.
Nadia Khalaf, ergänzt: „Der Wahlkampf von Ali Dogan war beeindruckend und hatte viel
Auf der Bundeskonferenz der ASG – Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – wurde Boris Velter erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Er tritt damit seine zweite Amtszeit an. Hierzu erklärt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil:
Boris Velter ist ein viel beachteter und geschätzter Experte im Gesundheitsbereich
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach dem Amoklauf in Heidelberg tief erschüttert gezeigt. „Es zerreißt mir das Herz, solch eine Nachricht zu erfahren“, sagte der Kanzler am Montag. Er sprach den Angehörigen, den Opfern und den Studentinnen und Studenten der Universität Heidelberg sein Beileid aus.
Allen, die diese furchtbare Tat miterleben mussten, viel Kraft!
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für eine faire Lastenteilung ausgesprochen, um die Folgen der Corona-Krise zu finanzieren.
innen, Selbstständige und Unternehmen abzufedern, nimmt die Bundesregierung enorm viel
Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche geht es darum, was möglich scheint: ein Umbruch ein Aufbruch, ein Ausbruch, ein Bruch mit allem, was alt, müde und konservativ ist.
wirklich alle eine Chance auf eine bezahlbare und gute Wohnung haben, braucht es viel
Viele Jahre hat die SPD für eine bessere #Pflege gekämpft.
Damit wird der individuelle Bedarf bei Pflegebedürftigen sehr viel genauer ermittelt
Saskia Esken dafür, der SPD wieder das zurückzugeben, was der Partei in den Augen vieler
Konzept für einen neuen Sozialstaat schließe die SPD auf diesem Parteitag ein „viel