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Rechtsanspruch auf schnelles Internet, bessere Versorgung auf dem Land durch Breitband- und Mobilfunkausbau, mehr Rechte für Beschäftigte in der digitalen Arbeitswelt – das sind die Verhandlungsergebnisse im Bereich Digitales. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat für SPD.de die wichtigsten Fakten aufgeschrieben.
Daran hat sich in der letzten Legislaturperiode nicht viel geändert.

Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.
„Wir handeln entschlossen, auch wenn es viel Geld kostet – nichts tun käme unserem

Die Corona-Pandemie hält an. Deshalb will die Ampelkoalition Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen mit weiteren Steuererleichterungen helfen: Die Homeoffice-Pauschale wird verlängert, der Pflegebonus bleibt steuerfrei und Unternehmen dürfen Verluste besser verrechnen.
Bei den Beschäftigten soll möglichst viel von dem Geld auch wirklich ankommen.

Mit dem "Niedersächsischen Weg" in einem neuen Alltag mit Corona hat die Niedersächsische Landesregierung diese Woche von sich reden gemacht. Wir haben mit Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil darüber gesprochen, wer von den Erleichterungen profitieren soll, wie sicher der Plan ist und worauf er sich nach den Lockerungen am meisten freut.
Und wir haben auch gar nicht so viele Fachkräfte, die dann für die viel kleineren

Viel Feind‘, viel Ehr Das alles ist nicht selbstverständlich.

Finanzminister Olaf Scholz setzt auf massive Zukunftsinvestitionen, damit Deutschland aus der Corona-Krise rauswachsen wird. „Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst“, sagte der Vizekanzler am Dienstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag.
eingehalten habe, „und dass wir auch jetzt eine solide Haushaltspolitik machen, weil wir viel

Wohl kaum einer Politikerin hat die Frauenbewegung in Deutschland so viel zu verdanken
SPD-Parteivorstand Wohl kaum einer Politikerin hat die Frauenbewegung in Deutschland so viel

Wohl kaum einer Politikerin hat die Frauenbewegung in Deutschland so viel zu verdanken
SPD-Parteivorstand Wohl kaum einer Politikerin hat die Frauenbewegung in Deutschland so viel

Finanzminister Olaf Scholz setzt auf massive Zukunftsinvestitionen, damit Deutschland aus der Corona-Krise rauswachsen wird. „Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst“, sagte der Vizekanzler am Dienstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag.
eingehalten habe, „und dass wir auch jetzt eine solide Haushaltspolitik machen, weil wir viel

Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr führen. SPD-Chefin Andrea Nahles bezeichnet sie während der Vorstellung in Berlin als „geborene Europäerin“.
dpa „Das wird eine Doppelspitze mit viel europapolitischer Kompetenz und Leidenschaft