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SPD.de: SPD-Ostbeauftragter Martin Dulig begrüßt Kabinettsbeschluss für Zukunftszentrum

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-ostbeauftragter-martin-dulig-begruesst-kabinettsbeschluss-fuer-zukunftszentrum/06/05/2022

Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD, sieht in den vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkten für ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation einen wichtigen Beitrag für starke Demokratie und Zusammenhalt. „Ich bin froh, dass Deutschland ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation bekommt. Das Zukunftszentrum soll ein Ort sein, der die unterschiedlichsten ost- und gesamtdeutschen Erfahrungen einbezieht, die Lebensleistungen und Erfahrungen der Menschen in Ostdeutschland sichtbarer macht und gleichzeitig in die Zukunft weist“, betont Dulig. „Es soll ein Ort sein, an dem Menschen ihr Leben und ihre Erfahrungen wiederfinden und darüber reden können. Wer glaubt, einen solchen Ort bräuchte es nicht, hat nicht verstanden, wie die Nachwendezeit und die Transformation nach 1990 bis heute wirken.
Wir haben als Sozialdemokratie aus den Debatten der letzten Jahre viel gelernt und

SPD.de: Studie: Mehr bezahlbare Mieten nötig

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/studie-mehr-bezahlbare-mieten-noetig/05/08/2021

Jedem achten Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben – weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr bezahlbare Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten.
12,9 Prozent aller Mieterhaushalte in den deutschen Großstädten leiden unter einer viel

SPD.de: „Absurd“: Scholz zu CDU/CSU-Steuerplänen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/absurd-scholz-zu-cducsu-steuerplaenen/05/08/2021?acceptCookiePolicy=1

CDU/CSU können sich nicht mehr wegdrücken, ihre Politik nur für Superreiche fällt zunehmend auf. Wie es gerechter geht – und gleichzeitig das Land voranbringt –, wissen die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Expert:innen geben ihnen Recht.
und CSU noch mal 8.300 Euro zusätzlich in die Tasche gesteckt – rund neun Mal so viel

SPD.de: „Absurd“: Scholz zu CDU/CSU-Steuerplänen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/absurd-scholz-zu-cducsu-steuerplaenen/05/08/2021?acceptCookiePolicy=1&cHash=24da4363822ab2b741738607fcb7cb8a

CDU/CSU können sich nicht mehr wegdrücken, ihre Politik nur für Superreiche fällt zunehmend auf. Wie es gerechter geht – und gleichzeitig das Land voranbringt –, wissen die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Expert:innen geben ihnen Recht.
und CSU noch mal 8.300 Euro zusätzlich in die Tasche gesteckt – rund neun Mal so viel

SPD.de: „Gleichstellungspolitik geht uns alle an!“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gleichstellungspolitik-geht-uns-alle-an/08/07/2020

Das Bundeskabinett hat die erste nationale Gleichstellungsstrategie beschlossen. Frauenministerin Franziska Giffey hat dafür alle Ministerien in die Pflicht genommen. Damit wird Gleichstellung von Frauen und Männern verbindlicher Auftrag in jedem Politikfeld.
Dabei ist Giffey klar, dass noch viel Arbeit vor ihr und ihren Kolleginnen und Kollegen