Wie müssen Deutschland und die EU auf die veränderte Weltordnung reagieren? SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich für eine gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen der Zeit stark.
Seit der letzten Tiergartenkonferenz ist viel passiert.
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert die Union auf, den Streit zwischen CDU und CSU beizulegen. Die Bevölkerung erwarte zu Recht, dass die Verantwortlichen jetzt zügig die Beschlüsse zur Bewältigung der Flüchtlingslage umsetzen. Die SPD sei der Garant in der Bundesregierung, „dass etwas konkret passiert“, so Fahimi im Gespräch mit SPD.de.
und Umsetzen“ (aktuell) Inhaltsbereich Aktuelles dpa Yasmin Fahimi erwartet viel
Am Sonntag ist Saarland-Wahl. Anke Rehlinger will für einen Wechsel an der Spitze des Landes sorgen. Im Gespräch verdeutlicht die SPD-Spitzenkandidatin, wie sie vor allem bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen will.
Wir haben mit tollen Wäldern und viel Biolandbau eine Bilanz vorzuweisen, bei der
Die SPD macht Druck für mehr Schwung in der Impfkampagne. Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert unkomplizierte Lösungen: etwa mobile Teams in Turnhallen oder vor Supermärkten.
Zwar ist inzwischen jede:r Zweite geimpft, das gilt aber allgemein als noch viel
Die SPD macht Druck für mehr Schwung in der Impfkampagne. Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert unkomplizierte Lösungen: etwa mobile Teams in Turnhallen oder vor Supermärkten.
Zwar ist inzwischen jede:r Zweite geimpft, das gilt aber allgemein als noch viel
Erst wenige Tage im Amt macht die Bundesregierung Tempo beim Kampf gegen Corona. Man müsse „immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern“, betont Bundeskanzler Olaf Scholz. „Und dann schnell und entschlossen handeln.“
Die Bundesregierung habe gerade viel Geld für die Krankenhäuser mobilisiert, damit
Kanzlerkandidat Olaf Scholz macht sich für mehr Freiheiten für Corona-Geimpfte stark. Denn: Wer geimpft ist, genesen oder negativ getestet ist keine Gefahr mehr für andere.
Berufe also, die viel Kontakte erfordern und darum besonders gefährdet sind.
Kanzlerkandidat Olaf Scholz macht sich für mehr Freiheiten für Corona-Geimpfte stark. Denn: Wer geimpft ist, genesen oder negativ getestet ist keine Gefahr mehr für andere.
Berufe also, die viel Kontakte erfordern und darum besonders gefährdet sind.
Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD, sieht in den vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkten für ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation einen wichtigen Beitrag für starke Demokratie und Zusammenhalt. „Ich bin froh, dass Deutschland ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation bekommt. Das Zukunftszentrum soll ein Ort sein, der die unterschiedlichsten ost- und gesamtdeutschen Erfahrungen einbezieht, die Lebensleistungen und Erfahrungen der Menschen in Ostdeutschland sichtbarer macht und gleichzeitig in die Zukunft weist“, betont Dulig. „Es soll ein Ort sein, an dem Menschen ihr Leben und ihre Erfahrungen wiederfinden und darüber reden können. Wer glaubt, einen solchen Ort bräuchte es nicht, hat nicht verstanden, wie die Nachwendezeit und die Transformation nach 1990 bis heute wirken.
Wir haben als Sozialdemokratie aus den Debatten der letzten Jahre viel gelernt und
Jedem achten Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben – weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr bezahlbare Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten.
12,9 Prozent aller Mieterhaushalte in den deutschen Großstädten leiden unter einer viel
