Der Bundestag hat den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. „Wir tun alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.
Für das Konjunkturpaket nimmt der Bund viel Geld in die Hand, „denn Nichtstun würde
Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dankt Heiko Maas und gratuliert Anke Rehlinger zu ihrer Wahl zur Landesvorsitzenden der SPD Saar:
möchte ihm für seine Arbeit und seinen Einsatz als Landesvorsitzenden danken und ihm viel
Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich arbeiten kann.
So habe die Fortschrittsidee der SPD viel mit Respekt, der industriellen Modernisierung
Zum heutigen Landesparteitag der SPD Hamburg und der Wiederwahl von Olaf Scholz zum Landesvorsitzenden erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:
Olaf Scholz hat mit der Hamburger SPD bereits viel für seine Stadt erreicht.
Ein halbes Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau mit neun Toten haben führende SPD-Politiker der Opfer gedacht. Bundesweit finden Mahnwachen und Demonstrationen gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt.
Den Angehörigen viel Kraft.“ „Sie waren keine Fremden, sie waren Töchter, Söhne,
Eine Politik mit kühlem Kopf und klarem Kompass, die Respekt zeigt und einen Plan für die Zukunft entwickelt – das ist soziale Politik für Dich. Das haben wir versprochen. Das halten wir. Und so machen wir weiter Politik. Damit Deutschland gut durch die Krisen und in die Zukunft kommt.
Bundesregierung stand vor so vielen Krisen – und hat gleichzeitig im ersten Jahr so viel
Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Die aktuelle Landesregierung hat zu wenig getan – nicht nur beim Klimaschutz. Es ist Zeit für frische Ideen. Es ist Zeit für einen Regierungswechsel. Ein Gastbeitrag des SPD-Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller.
Am Ende dieses Weges wird genauso viel Wohlstand möglich sein wie heute.
Das "so viel Markt wie möglich, so viel Planung wie nötig" fordert.
Die neue Freiheit ging bei viel zu vielen mit harten beruflichen und familiären Veränderungen
Die neue Freiheit ging bei viel zu vielen mit harten beruflichen und familiären Veränderungen
Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert der neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Leni Breymaier und dankt dem scheidenden Landesvorsitzenden Nils Schmid mit folgendem Schreiben:
Wirtschafts- und Finanzminister und stellvertretender Ministerpräsident hast Du viel
