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Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre – und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. „Größer denken“, „mutiger werden“ und: „nicht länger warten“.
natürlich auch die Industrie einen deutlich höheren Bedarf haben wird, weil sie viel

„Scholz packt das an!“ Mit der Zusage werben Kanzlerkandidat und SPD für eine fortschrittliche Zukunftsregierung. Konkret heißt das: Tempo machen – zum Beispiel für bessere Löhne und deutlich mehr sauberen Strom.
„Zweites wichtiges Vorhaben ist es, klar zu berechnen, wie viel Strom Deutschland

Auch 30 Jahre nach der deutschen Einheit gibt es zwischen Ost und West Mentalitätsunterschiede, sagt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig. Unterschiede können bereichernd sein – aber nicht, wenn es um das Niveau von Renten und Löhnen geht.
Noch bleibt nach Einschätzung des SPD-Ostbeauftragten viel zu tun, um die strukturellen

Der Bundestag hat den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. „Wir tun alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.
Für das Konjunkturpaket nimmt der Bund viel Geld in die Hand, „denn Nichtstun würde

Der Bundestag hat den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. „Wir tun alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.
Für das Konjunkturpaket nimmt der Bund viel Geld in die Hand, „denn Nichtstun würde

Der Bundestag hat den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. „Wir tun alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.
Für das Konjunkturpaket nimmt der Bund viel Geld in die Hand, „denn Nichtstun würde

Scharfe Kritik von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans an der Unionsblockade zulasten von Mietern: „das Attribut der sozialen Kälte“ habe sich die CDU „redlich verdient“.
Scholz: zu viel für Immobilienlobby und Unionsfraktion Scharfe Kritik an der Unionsfraktion

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Malu Dreyer zu ihrer erneuten Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz:
Ihr habt in der Vergangenheit viel für Rheinland-Pfalz erreicht, aber auch noch viel

Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich arbeiten kann.
So habe die Fortschrittsidee der SPD viel mit Respekt, der industriellen Modernisierung

Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Die aktuelle Landesregierung hat zu wenig getan – nicht nur beim Klimaschutz. Es ist Zeit für frische Ideen. Es ist Zeit für einen Regierungswechsel. Ein Gastbeitrag des SPD-Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller.
Am Ende dieses Weges wird genauso viel Wohlstand möglich sein wie heute.