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Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag freut sich, dass die Landesregierung ein ÖPNV-Ticket für Flüchtlinge einführt. „Damit sind die Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtungen problemlos mobil: Sie können im Landkreis ihrer Erstaufnahme Bahne und Busse gegen einen günstigen monatlichen Betrag nutzen, ohne jeweils gesonderte Fahrkarten ziehen zu müssen“, betont Marcus Bocklet, flüchtlings- […]
Sie müssen sich nicht untätig in Aufnahmeeinrichtungen langweilen, sie können viel

Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung der Energiewende, um die Erderhitzung aufzuhalten. Extremwetterereignisse, Überschwemmungen, enorme Schneefälle und die Dürre des Hitzesommers 2018 – spätestens seit dem vergangenen Jahr ist glasklar, welche Auswirkungen die Klimakrise bereits jetzt auf Milliarden von Menschen hat, wie sie Lebensräume bedroht und ganze Ökosysteme verändert. Nach dem Verkehrssektor stößt der Energiebereich am meisten klimaschädliches Kohlendioxid aus – deshalb brauchen wir den Ausbau der Erneuerbaren und den Ausstieg aus der Kohleverstromung.
Norden, wo er effizient erzeugt werden kann, in den Süden transportiert werden, wo viel

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der heutige Windkraftbeschluss im Planungsverband Frankfurt/Rhein-Main eine regionalpolitische Bankrotterklärung. Die Verbandskammer hat heute mit Mehrheit von CDU und FDP entschieden, die Windkraft aus dem Regionalen Flächennutzungsplan auszugliedern und zunächst keinerlei Windvorranggebiete auszuweisen. „Theoretisch könnten jetzt zwar überall Windkraftanlagen errichtet werden, da aber keine Rechtssicherheit besteht, werden die Betreiber dies nicht […]
Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP), der den Plan aufgrund des viel zu niedrigen

„Wir sind der Großen Koalition des Landes Berlin sehr dankbar, die mit einem Gutachten belegt hat, dass eine Rehabilitierung der Opfer der §§ 175 und 175a aus verfassungsrechtlichen, verfassungspolitischen und völkerrechtlichen Erwägungen heraus geboten ist und nicht im Widerspruch zur Rechtsstaats- garantie des Grundgesetzes steht. Menschenrechtswidrige Urteile müssen auch dann wiedergutgemacht werden, wenn sie nicht von einer Diktatur verhängt wurden.“
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber noch viel zu tun 17.

„Wir sind der Großen Koalition des Landes Berlin sehr dankbar, die mit einem Gutachten belegt hat, dass eine Rehabilitierung der Opfer der §§ 175 und 175a aus verfassungsrechtlichen, verfassungspolitischen und völkerrechtlichen Erwägungen heraus geboten ist und nicht im Widerspruch zur Rechtsstaats- garantie des Grundgesetzes steht. Menschenrechtswidrige Urteile müssen auch dann wiedergutgemacht werden, wenn sie nicht von einer Diktatur verhängt wurden.“
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber noch viel zu tun 17.

Die schwarz-grünen Koalitionen in Frankfurt und Hessen setzen sich aktiv für die Akzeptanz von Menschen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten ein. „Wir wollen insbesondere junge Menschen in der häufig schwierigen Phase des ‚Coming Out‘ unterstützen. Dazu gehört auch, für lesbische, schwule, bisexuelle und transidente Jugendliche Räume zu schaffen, in denen sie sich austauschen […]
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber noch viel zu tun 17.

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der heutige Windkraftbeschluss im Planungsverband Frankfurt/Rhein-Main eine regionalpolitische Bankrotterklärung. Die Verbandskammer hat heute mit Mehrheit von CDU und FDP entschieden, die Windkraft aus dem Regionalen Flächennutzungsplan auszugliedern und zunächst keinerlei Windvorranggebiete auszuweisen. „Theoretisch könnten jetzt zwar überall Windkraftanlagen errichtet werden, da aber keine Rechtssicherheit besteht, werden die Betreiber dies nicht […]
Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP), der den Plan aufgrund des viel zu niedrigen

Die schwarz-grünen Koalitionen in Frankfurt und Hessen setzen sich aktiv für die Akzeptanz von Menschen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten ein. „Wir wollen insbesondere junge Menschen in der häufig schwierigen Phase des ‚Coming Out‘ unterstützen. Dazu gehört auch, für lesbische, schwule, bisexuelle und transidente Jugendliche Räume zu schaffen, in denen sie sich austauschen […]
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber noch viel zu tun 17.

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich auf 16 Teilnehmerinnen des Girls’ Day am 28. März in der Fraktion. „Der Girls‘ Day soll Mädchen für Berufe begeistern, die noch immer weitgehend männlich dominiert sind. Die Politik ist ganz klar Teil dieses Bereichs“, erläutert Silvia Brünnel, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion, die die […]
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber noch viel zu tun 4.

betonen in der heutigen Debatte zum Radikalenerlass, dass sie das Unrecht, dass vielen – Viele Bürgerinnen und Bürger, die also durchaus für den Staatsdienst […]
„Der Staat hat diesen Personen damit viel Leid zugemutet.