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Volksbegehren Verkehrswende: Vom Ansatz her richtig Das im September gestartete Volksbegehren Verkehrswende in Hessen von ADFC, VCD, Fuss e.V., den  Radentscheiden, BUND, Greenpeace und den Naturfreunden bestärkt uns in unserem Bemühen um eine echte Verkehrswende für mehr Lebensqualität, Sicherheit und Klimaschutz. Wir können der Grundidee der Initiator*innen damit nur zustimmen und freuen uns, dass sich […]
Hessen unternimmt schon viel Seitdem wir in Regierungsverantwortung sind, setzen

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die Initiative für einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen ergriffen, der deutlich Stellung zu den Entwicklungen in Russland seit der Verabschiedung des „Gesetzes gegen Homosexuellen-Propaganda“ im Juni bezieht. „Die Eskalation der Gewalt gegenüber Lesben und Schwulen in Russland ist in höchstem Maße besorgniserregend“, stellt der lesben- und schwulenpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, […]
Juli 2019 „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber noch viel zu tun 17.

Volksbegehren Verkehrswende: Vom Ansatz her richtig Das im September gestartete Volksbegehren Verkehrswende in Hessen von ADFC, VCD, Fuss e.V., den  Radentscheiden, BUND, Greenpeace und den Naturfreunden bestärkt uns in unserem Bemühen um eine echte Verkehrswende für mehr Lebensqualität, Sicherheit und Klimaschutz. Wir können der Grundidee der Initiator*innen damit nur zustimmen und freuen uns, dass sich […]
Hessen unternimmt schon viel Seitdem wir in Regierungsverantwortung sind, setzen

Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2016 für Hessen hat gezeigt, dass wir uns im Ländervergleich im oberen Drittel mit der Aufklärungsquote von Verbrechen befinden. Unser Dank gilt den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten und der Justiz, deren qualifizierte und engagierte Arbeit diese Aufklärungsquote von 62,7 Prozent ermöglicht hat.
„Dennoch: Jeder Wohnungseinbruch ist einer zu viel, denn für die Opfer dieser Taten

Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2016 für Hessen hat gezeigt, dass wir uns im Ländervergleich im oberen Drittel mit der Aufklärungsquote von Verbrechen befinden. Unser Dank gilt den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten und der Justiz, deren qualifizierte und engagierte Arbeit diese Aufklärungsquote von 62,7 Prozent ermöglicht hat.
„Dennoch: Jeder Wohnungseinbruch ist einer zu viel, denn für die Opfer dieser Taten

Nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag hat der heutige Prozessauftakt im Schadenersatzverfahren um die Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis keine überraschenden Erkenntnisse erbracht. „Wir haben die Höhe der Schadenersatzforderung von RWE von Anfang an für völlig abwegig gehalten“, sagte Frank Kaufmann, Obmann der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Biblis-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtages, „in dieser Auffassung […]
Auch diesen Betrag halten wir noch für viel zu hoch und begrüßen, dass das Land sich

Nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag hat der heutige Prozessauftakt im Schadenersatzverfahren um die Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis keine überraschenden Erkenntnisse erbracht. „Wir haben die Höhe der Schadenersatzforderung von RWE von Anfang an für völlig abwegig gehalten“, sagte Frank Kaufmann, Obmann der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Biblis-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtages, „in dieser Auffassung […]
Auch diesen Betrag halten wir noch für viel zu hoch und begrüßen, dass das Land sich

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass nun endlich ein Konzept für die Fortführung des Filmfestivals eDIT unter dem Namen „B3 – die Biennale des bewegten Bildes“ vorliegt. Die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Martina Feldmayer, erklärte dazu: „Was bis jetzt von dem Konzept bekannt ist, stimmt optimistisch, dass es weiterhin einen Impulsgeber für die […]
Leider hat sich Ministerin Kühne-Hörmann mit den Planungen für das neue Format viel

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass nun endlich ein Konzept für die Fortführung des Filmfestivals eDIT unter dem Namen „B3 – die Biennale des bewegten Bildes“ vorliegt. Die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Martina Feldmayer, erklärte dazu: „Was bis jetzt von dem Konzept bekannt ist, stimmt optimistisch, dass es weiterhin einen Impulsgeber für die […]
Leider hat sich Ministerin Kühne-Hörmann mit den Planungen für das neue Format viel

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in dem Bericht des Hessischen Rechnungshofes zur Förderung der European Business School (EBS) ein „vernichtendes Zeugnis“ für die Landesregierung. DIE GRÜNEN haben die Förderung der EBS zum Thema einer Aktuellen Stunde gemacht. „Es entsteht der Eindruck, dass hier ein Unternehmen großzügig ohne ausreichende Kontrolle mit Staatsgeld gefördert, weil […]
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat viel Geld in ein Prestigeprojekt gesteckt,