Liebe Leserin, lieber Leser, es gibt nicht viele gute Nachrichten in diesen Tagen
Das Wort „Zeitenwende“ dürfte noch eine viel tiefere Bedeutung bekommen als
Liebe Leserin, lieber Leser, nach drei Jahren kommt die CDU an diesem Wochenende zum ersten Mal wieder zu einem Präsenzparteitag zusammen. Der Parteitag steht im Zeichen der Energiekrise und der wirtschaftlichen Aussichten für den kommenden Herbst und Winter. Eine Rezession wird immer wahrscheinlicher, die Auswirkungen auf private Haushalte und die Unternehmen werden immer deutlicher spürbar. […]
Dort kann man viel aufschreiben, aber die Wirklichkeit verändert man dadurch nur
Liebe Leserin, lieber Leser, Ludwig Erhard würde sich mit Grauen abwenden, wenn er das Treiben seines amtierenden Nachfolgers im Bundeswirtschaftsministerium noch beobachten könnte. Erhard brachte nicht nur selbst profunde Kenntnisse der Volkswirtschaftslehre mit ins Amt. Er hatte mit Alfred Müller-Armack einen geradezu kongenialen Staatssekretär in seinem Haus, der – wie er selbst – das Konzept […]
Aber schon seit viel längerer Zeit ist klar: Von den vier beamteten und drei parlamentarischen
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, Deutschland hat eine neue Regierung, der demokratische Wechsel in Berlin ist vollzogen. Für Bundeskanzler Olaf Scholz und sein Kabinett gibt es keine Schonfrist und auch keine lange Einarbeitungszeit. Vor allem Corona hält uns alle unverändert in Atem. Der Bundestag hat in der letzten Woche erneut das Infektionsschutzgesetz geändert. Unter anderem gilt […]
Bundesregierung eine solche allgemeine Impfpflicht plant, dann bedarf dieser sehr viel
Liebe Leserin, lieber Leser, schon einmal hat ein amerikanischer Vizepräsident auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Botschaften seines Präsidenten Donald Trump verlesen. Er hieß Mike Pence, und er bleibt in Erinnerung als der amerikanische Vizepräsident, der der versammelten europäischen Sicherheitscommunity im Februar 2017 die Leviten las und in harschem Ton abverlangte, sie müsste endlich „ihre Rechnungen […]
gegen die aus seiner Sicht große Bedrohung unserer Freiheit von innen, die eben viel
Liebe Leserin, lieber Leser, es gibt keinen Grund zur Panik. Aber es gibt angesichts möglicher Energieversorgungsengpässe im Herbst dringenden Handlungsbedarf – im Sommer trotz der Parlamentsferien. Markus Söder und ich haben in dieser Woche das Kernkraftwerk Isar 2 in Landshut besucht. Die Werksleitung hat uns einen Blick in das Innere dieses Reaktors ermöglicht. Mit Neckarwestheim […]
sogenannten „Streckbetrieb“ hinaus ermöglicht werden sollte, und dafür spricht sehr viel
Liebe Leserin, lieber Leser, 30 Stunden Verhandlungen zwischen den zerstrittenen Ampelfraktionen haben nicht einmal im Ansatz ausgereicht, um überhaupt nur einen wesentlichen Streitpunkt auszuräumen. Der am letzten Freitagabend hektisch verbreitete Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministers über das zukünftige Schicksal der Öl- und Gasheizungen lässt mehr Fragen offen als er beantwortet, Widerspruch aus den eigenen Reihen inklusive. Ãœber […]
Ãœber einen viel weiterreichenden Streit der Ampel wurde in der vergangenen Woche
Es war ja auch ein ereignisreiches Jahr, mit vielen neuen Gewissheiten, aber auch
einer funktionierenden Sozialen Marktwirtschaft kann aber auch hier nur lauten: So viel
Liebe Leserin, lieber Leser, die förmliche Ausladung des Bundespräsidenten von einem Besuch in Kiew durch den ukrainischen Staatspräsidenten in dieser Woche ist auch unter den angespannten Bedingungen des Krieges in der Ukraine ein diplomatischer Affront gegen unser Staatsoberhaupt. Der Ton wird zunehmend rauer, nicht erst seit dieser Woche. Der ukrainische Botschafter in Berlin wird in […]
Aber wenn er denn hoffentlich eines Tages zu Ende geht, bleibt viel aufzuarbeiten
Liebe Leserin, lieber Leser, die Ampelregierung hat seit mehr als einem Jahr keine Mehrheit mehr in der Bevölkerung. Dies dürfte angesichts der Zerstrittenheit und der persönlichen Zerwürfnisse innerhalb der Regierungskoalition auch so bleiben, selbst wenn es im Sommer einen Wechsel im Amt des Bundeskanzlers geben sollte. Weitgehend unstreitig im öffentlichen Meinungsbild ist dagegen die Annahme, […]
Ausloten um den besten Erfolg im Sinne der CDU nicht möglich gewesen, die SPD wäre viel
