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VorlesenDie Europäische Kommission hat festgestellt, dass deutsche Pläne zur Förderung des Erwerbs von Elektrobussen und Ladeinfrastruktur durch öffentliche Verkehrsbetriebe mit den Beihilfevorschriften der Europäischen Union (EU) im Einklang stehen. Die Beihilferegelung trägt zur Verringerung der CO2-Emissionen bei, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verzerren.
Die EU-Mitgliedstaaten verfügen über viele Optionen für alternative Technologien

VorlesenHeute (Mittwoch) startet im Rahmen der humanitären Luftbrücke der EU ein gemeinsam mit Italien und Portugal organisierter Flug mit 15 Tonnen dringend benötigten lebensrettenden Hilfsgütern nach Mosambik. In den kommenden Tagen sollen noch zwei weitere Flüge mit zusätzlichen Hilfsgütern an Bord starten. Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement erklärte: „Die humanitäre Lage in Cabo Delgado in Mosambik verschlechtert sich in alarmierendem Tempo weiter. Wir entsenden einen neuen von der EU finanzierten Flug über die humanitäre Luftbrücke, um diesen schwer zu erreichenden Teil des Landes mit lebenswichtiger Hilfe zu versorgen.“
Im Jahr 2020, als viele Länder aufgrund der Coronavirus-Pandemie den Verkehr einschränkten

VorlesenDie Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmen heute über die Ernennung Andrea Enrias als Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank ab.
Künftige Aufgaben Viele Banken in der EU wurden von der Wirtschafts- und Finanzkrise

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den ehemaligen US-Verteidigungsminister James Mattis bei der Verleihung des Henry A. Kissinger-Preises am 18. November in Berlin in einer Laudatio geehrt. Von der Leyen dankte dem Vier-Sterne-General für seinen unermüdlichen Einsatz im Dienste der transatlantischen Gemeinschaft. In einer der schwierigsten Zeiten habe Mattis die Partnerschaft am Leben gehalten.
Und vielen Dank für Ihre Freundschaft und Ihre immerwährende Unterstützung.“ Ursula

VorlesenWachstum 2018 nach wie vor stark, 2019 leicht rückläufig: Europas Wirtschaft steht gut da, ist aber anfällig für externe Risiken​. Die Europäische Kommission hat heute ihre Frühjahrsprognose 2018 veröffentlicht. Diese enthält die Zahlen aller 28 Mitgliedstaaten und erstreckt sich auf die Jahre 2017, 2018 und 2019.
Durch die zu beobachtende Arbeitskräfteknappheit und das schnellere Lohnwachstum in vielen

VorlesenVor zehn Jahren, am 15. September 2008, musste die viertgrößte US-amerikanische Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz beantragen. Ihr Bankrott wird weitgehend als einer der entscheidenden Faktoren für den Ausbruch der Finanzkrise betrachtet, die sich wie ein Lauffeuer auf andere Kontinente ausbreitete.
Europa entwickelte sich die Krise zu einer Banken- und Staatsschuldenkrise, so dass viele

VorlesenDie Europäische Union lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein: Beteiligen Sie sich an der Konferenz zur Zukunft Europas! Die Konferenz bietet Ihnen die Möglichkeit Ideen, Vorschläge und Forderungen einzubringen, um die Zukunft Europas mitzugestalten. Die Jungen Europäischen Föderalistinnen und Föderalisten Niedersachsen und das Europäische Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen informieren mit dieser Veranstaltung über die Zukunftskonferenz.
Vielen Dank.

VorlesenNiedersachsens Europaministerin Wiebke Osigus hat die Vorschläge des Europäischen Parlaments zur Reform der Europäischen Union begrüßt und eine „grundlegende Debatte“ über die Strukturen, Aufgaben und Ziele des Staatenverbundes gefordert. „Die EU muss sich reformieren. Das gilt umso mehr mit Blick auf eine mögliche Erweiterung der Union in den kommenden Jahren. Nur eine reformierte EU kann erfolgreich wachsen“, sagte Osigus. „In diese Debatte wird sich Niedersachsen als Land im Herzen Europas aktiv einbringen.“
Dem Austritt des Vereinigten Königreichs stehen viele Staaten entgegen, die ihre

VorlesenDas Land Niedersachsen unterstützt Projekte in finanzschwachen Kommunen in diesem Jahr mit Kofinanzierungshilfen in Höhe von insgesamt 6 Millionen Euro. Das gab das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung am heutigen Mittwoch, 2. Dezember 2020, in Hannover bekannt.
Viele EU-geförderte Projekte, insbesondere in ländlichen Räumen, wären ohne Kofinanzierung

VorlesenIn der Europäischen Union gibt es einen regelmäßigen, koordinierenden Austausch sowohl auf politischer als auch technischer Ebene, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 einzudämmen. Das hat Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, heute (Donnerstag) Morgen in einem Interview mit WeltTV bekräftigt. Koordiniert durch das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) stehen die EU-Staaten in engem Austausch. Die EU-Gesundheitsminister waren direkt nach Bekanntwerden der ersten Fälle zusammengekommen. Ein Ministertreffen gestern in Italien, an dem auch EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides teilgenommen hat, habe gezeigt, dass die EU-Staaten keinen Sinn darin sehen, Grenzen zu schließen, so Wojahn.
Risikoanalysen, eine Checkliste für Krankenhäuser, Leitfäden zu Vorbereitungsmaßnahmen und vieles