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VorlesenEuropa muss seine Abhängigkeit von Energieimporten aus Russland so schnell wie möglich beenden. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch (9. März) in einem ZDF-Interview mit dem „Morgenmagazin“ unterstrichen. „Wir müssen unbedingt raus aus der Abhängigkeit von russischem Gas“, sagte sie.
Viele weitere Vertriebene sind sowohl innerhalb als auch außerhalb des Landes unterwegs

Vorlesen43 Prozent der LGBTIQ-Personen fühlen sich diskriminiert. In der Coronakrise hat sich die Lage noch verschärft. Die Europäische Kommission will den rechtlichen Schutz vor Diskriminierung von LGBTIQ-Personen und ihre Sicherheit im Netz stärken und hat heute (Donnerstag) die erste EU-Strategie zur Gleichstellung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, Transgender-, nichtbinären, intersexuellen und queeren Personen (LGBTIQ) vorgelegt. „Wir sind noch weit entfernt von der vollständigen Inklusion und Akzeptanz, die LGBTIQ-Personen verdienen. Ich vertraue darauf, dass wir gemeinsam mit den Mitgliedstaaten Europa zu einem besseren und sichereren Ort für alle machen können“, sagte die für Gleichheitspolitik zuständige EU-Kommissarin Helena Dalli.
legislative Entwicklungen, die Rechtsprechung und politische Initiativen im Leben vieler

VorlesenEU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat sich enttäuscht über die Entscheidung der US-amerikanischen Regierung gezeigt, Strafzölle auf europäische Produkte zu erheben.
Luftfahrtsektoren in den USA und der EU sehr großen Schaden zufügen und zu Kollateralschäden in vielen

VorlesenEU-Innenkommissarin Ylva Johansson will sich enger mit Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und der Zivilgesellschaft über die Rolle von Migranten bei der wirtschaftlichen Erholung von der Coronavirus-Pandemie austauschen. Dazu fand gestern (Dienstag) ein erstes Treffen statt, in den kommenden Wochen soll die Zusammenarbeit weiter verstärkt werden. „Es ist wichtig, dass wir die Bedürfnisse des europäischen Aufschwungs auf dem Arbeitsmarkt mit den Fähigkeiten und Talenten aus dem Ausland zusammenbringen und eine erfolgreiche Integrationspolitik fördern. Dies wird auch ein Hauptziel des neuen Paktes für Migration und Asyl sein“, so EU-Innenkommissarin Johansson.
Viele Helfer im Gesundheits- und Pflegebereich, Mitarbeiter von Supermärkten und

VorlesenAnlässlich des 35-jährigen Bestehens des Erasmus+-Programms wird es im Jahr 2022 eine neue 2-Euro-Gedenkmünze geben, deren Design heute (Donnerstag) bekanntgegeben wurde. Bei einer öffentlichen Abstimmung hat die von Joaquin Jimenez entworfene Münze mit über 22.000 Stimmen gewonnen. Mehr als 72.000 Europäerinnen und Europäer haben an der Abstimmung zwischen sechs von einer Jury ausgewählten Münzen teilgenommen. Die Ausgabe der Münze ist für den 1. Juli 2022 geplant.
Ich gratuliere dem Designer Joaquin Jimenez ganz herzlich und freue mich auf viele

VorlesenDie neue Mobil-App des Europäischen Parlaments ist nun zum Download verfügbar. Sie soll die Bürger über die Errungenschaften, laufenden Arbeiten und Zukunftspläne der Europäischen Union informieren.
Viele anschauliche Beispiele von EU-Initiativen können nach Thema oder Ort gefiltert

VorlesenNiedersachsen ist neues Mitglied eines europäischen Bündnisses innovationsstarker Regionen. Das Land wurde am 9. März als 37. Region in die Vanguard Initiative (VI) aufgenommen. „Die Mitgliedschaft eröffnet niedersächsischen Unternehmen, Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen neue Möglichkeiten für europäische Kooperationen“, sagte Ministerin Birgit Honé. Das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung koordiniert die Mitgliedschaft für die Landesregierung. Bislang hatte Niedersachsen Beobachterstatus in der VI.
Niedersachsens Regionen seien in vielen Zukunftsthemen wie dem 3D-Druck, der Wasserstofftechnologie

VorlesenVor dem Rat für Auswärtige Angelegenheiten haben sich die EU-Außenminister heute (Montag) in Brüssel mit der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja ausgetauscht. „Die EU hat keine versteckte Agenda. Die Bevölkerung in Belarus sollte in der Lage sein, ihren Präsidenten frei zu wählen, ohne Verfolgung und Repression. Nur ein inklusiver nationaler Dialog kann zu einer friedlichen und nachhaltigen Lösung führen“, erklärte der Hohe Vertreter der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell. Neben der Lage in Belarus geht es um Libyen, die Beziehungen zwischen der EU und der Afrikanischen Union und die Lage in Venezuela.
in Libyen sagte der Hohe Vertreter Borrell bei seinem Doorstep-Statement: „Nach vielen

VorlesenDer Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, und EU-Kommissarin Vera Jourová warnen anlässlich des morgigen Gedenktages für die Opfer aller totalitären und autoritären Regimes vor aktuellen Bedrohungen der Demokratie durch Extremismus und Nationalismus.
Ende des Zweiten Weltkriegs bedeutete zwar auch das Ende des Nazi-Regimes, doch viele

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch (29. September) nach einem Treffen mit dem Präsidenten Kosovos, Albin Kurti, das Ziel bekräftigt, dass der westliche Balkan künftig Teil der Europäischen Union werden soll. Mit Blick auf die Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien sei es von entscheidender Bedeutung, dass sich die Beziehungen normalisierten.
Dennoch seien bereits viele Fortschritte gemacht worden.