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VorlesenZum Internationalen Tag gegen Homophobie morgen (Freitag) hat die Europäische Kommission zu einem entschiedenen Eintreten gegen die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen (LGBTI) in der EU und weltweit aufgerufen.
Jourová fügte hinzu: „Die Diskriminierung der LGBTI-Gemeinschaft in der EU umfasst viele

VorlesenNach der Abstimmung im britischen Unterhaus vom Dienstagabend für eine Nachverhandlung der Notfallsicherung (Backstop) für eine offene Grenze auf der irischen Insel nach dem Brexit hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gestern (Mittwoch) Nachmittag im Europäischen Parlament die Position der EU27 bekräftigt: Das Austrittsabkommen mit dem Backstop bleibe die „beste und einzig mögliche Lösung“.
„Aus der Debatte wissen wir, dass das Unterhaus gegen viele Dinge ist.

VorlesenIsland und Norwegen sind offiziell mit dem Forschungsprogramm Horizont Europa assoziiert. Damit können Einrichtungen aus diesen beiden Ländern unter den gleichen Bedingungen wie Einrichtungen aus den EU-Mitgliedstaaten an dem mit 95,5 Mrd. Euro ausgestatteten europäischen Forschungs- und Innovationsprogramm teilnehmen. Der Gemeinsame Ausschuss des Europäischen Wirtschaftsraums, der sich aus Vertretern Islands, Liechtensteins, Norwegens und der EU zusammensetzt, hat am Freitag (24. September) den entsprechenden Beschluss für Island und Norwegen angenommen, die damit als erste Länder mit Horizont Europa assoziiert werden.
Kohlenstoffabscheidungstechnologien zu entwickeln, datengestützte Innovationen zu fördern und vieles

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Donnerstag (14.06.2018) ihre Legislativvorschläge zur Einrichtung eines Instruments für „Nachbarschaft, Entwicklung und Internationale Kooperation“ vorgestellt.
Das ist ein gutes Signal, denn die deutschen Länder engagieren sich seit vielen Jahren

VorlesenDie Hohe Vertreterin der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat am Dienstagabend mit den Außenministern aus Frankreich, Deutschland, dem Vereinigten Königreich und dem Iran über das weitere Vorgehen zum Erhalt des Nuklearabkommens beraten. „Wir haben gemeinsam den Rückzug der Vereinigten Staaten bedauert und anerkannt, dass die Aufhebung der auf das Atomprogramm bezogenen Sanktionen und die Normalisierung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran wesentliche Bestandteile des Abkommens sind“, sagte Mogherini auf der anschließenden Pressekonferenz. „Wir betonen die Verpflichtung, die wir alle teilen, um sicherzustellen, dass dies auch in Zukunft so bleibt.“ Mogherini hat dazu heute das Kollegium der EU-Kommission informiert und wird heute Abend Gelegenheit haben, gemeinsam mit Präsident Juncker mit den EU-Staats- und Regierungschefs in Sofia über die nächsten Schritte zu sprechen.
„Wir haben viele andere Meinungsverschiedenheiten in vielen anderen Bereichen, aber

VorlesenHeute (Dienstag) hat die Europäische Kommission in Partnerschaft mit dem Europäischen Investitionsfonds, den BlueInvest-Fonds, einen Investitionsfonds für die blaue Wirtschaft, gestartet. Die blaue Wirtschaft umfasst Wirtschaftstätigkeiten im Zusammenhang mit den Ozeanen, Meeren und Küsten, die hier tätigen Unternehmen entwickeln z.B. Lösungen für erneuerbare Energien, nachhaltige Aquakultur- und Fischereierzeugnisse und maritime Informationstechnologie.
spüren; gleichzeitig bergen sie aber auch in jedem Sektor der maritimen Wirtschaft viele

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute erste Ideen vorgelegt, wie die Welthandelsorganisation (WTO) modernisiert und die internationalen Handelsregeln an die Herausforderungen der globalen Wirtschaft angepasst werden können. Das Konzeptpapier soll den EU-Partnern am 20. September in Genf bei einem von Kanada einberufenen Treffen zu diesem Thema vorgestellt werden.
berechenbaren und effektiven Rahmen für Unternehmen in aller Welt bereitgestellt und vielen

VorlesenAb sofort gilt für alle gewerblichen Fischer ein Fangverbot für Dorsch in weiten Teilen der Ostsee. Das hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) beschlossen. Der Dorschbestand in der östlichen Ostsee schrumpft laut aktueller wissenschaftlicher Untersuchungen dramatisch; ihm droht der Zusammenbruch. Das Verbot tritt sofort in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2019.
Zusammenbruch der Dorschbestände hätte katastrophale Auswirkungen auf die Existenz vieler

VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Donnerstag, den 16. Mai 2019 zu den Tagesordnungspunkten 31-33
Viele Menschen auf der Welt beneiden uns um diese Errungenschaften.

VorlesenAnlässlich des zweiten Europäischen Bildungsgipfels hat EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics heute (Donnerstag) gefordert, mehr in Lehrkräfte zu investieren und besser auf ihre Bedürfnisse einzugehen. „Ohne geachtete und überzeugte Lehrkräfte wird der europäische Bildungsraum nicht die Ergebnisse bringen, die wir uns erhoffen. Wir müssen wissen, wie es den Lehrkräften geht und was sie brauchen, damit wir wirksame Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderungen ergreifen können, mit denen sie konfrontiert sind“, so Navracsics. Der heute veröffentlichte Monitor für die allgemeine und berufliche Bildung befasst sich in diesem Jahr schwerpunktmäßig mit Lehrkräften.
Wie viele Lehrkräfte brauchen wir künftig für wie viele Schülerinnen und Schüler?