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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ihre Winterprognose 2019 vorgelegt. Demnach dürfte die europäische Wirtschaft 2019 im siebten Jahr in Folge in allen Mitgliedstaaten wachsen, im Vergleich zu den hohen Wachstumsraten der letzten Jahre dürfte sich das Wachstum aber insgesamt verlangsamen. Bei den größeren Mitgliedstaaten wurden die Wachstumsprognosen 2019 für Deutschland, Italien und die Niederlande deutlich abgesenkt. Grund dafür sind globale Unsicherheiten.
Viele Mitgliedstaaten profitieren nach wie vor von einer robusten Inlandsnachfrage

VorlesenDie Europäische Kommission will die zwanzig Jahre alte EU-Gesetzgebung für digitale Dienste und Online-Plattformen modernisieren und hat dazu heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation gestartet. Bis zum 8. September bittet die Kommission Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Online-Plattformen, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und alle Interessenträger, ihre Beiträge zu dem geplanten Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) einzureichen. „Online-Plattformen spielen mittlerweile eine zentrale Rolle in unserem Alltag, unserer Wirtschaft und unserer Demokratie. Damit geht auch eine größere Verantwortung einher“, sagte der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Thierry Breton. „Europa muss bereit sein, seine eigenen Spielregeln zu setzen.“
Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager sagte: „Viele Fragen haben einen direkten

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) erstmals eine EU-Strategie für Opferrechte vorgelegt. Sie soll sicherstellen, dass alle Opfer von Straftaten ihre Rechte in vollem Umfang wahrnehmen können, unabhängig davon, wo in der EU die Straftat begangen wurde. In letzter Zeit waren Fälle von häuslicher Gewalt, dem sexuellen Missbrauch von Kindern, Cyberkriminalität und rassistisch und fremdenfeindlich motivierte Hassdelikte im Rahmen der Corona-Ausgangssperren angestiegen, sagte Vizepräsidentin Věra Jourová nach der wöchentlichen Kommissionssitzung. In ihrer Sitzung heute haben die Kommissarinnen und Kommissare auch eine Grundsatzdebatte über Rassismus geführt. Konkrete Maßnahmen sollen im Herbst folgen.
Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, erklärte: „Zu viele Opfer

VorlesenDeutschland gibt pro Person mehr für Gesundheit aus als andere EU-Länder. Das deutsche Gesundheitssystem bietet zudem einen umfassenden Versicherungsschutz und ein hohes Niveau an Gesundheitsleistungen. Dennoch ist die durchschnittliche Lebenserwartung in Deutschland mit 81,1 Jahren niedriger als in den meisten anderen westeuropäischen Ländern.
Todesfälle in Deutschland (158 je 100.000 Einwohner) seit 2011 stabil, während sie in vielen

VorlesenGemeinsam mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments haben wir in den vergangenen Wochen vier Veranstaltungen zu der Frage „Was bedeutet der Krieg in der Ukraine für die EU?“ organisiert. Am Montag, den 11. April von 17:00 – 18:00 Uhr, folgt bereits unsere letzte Diskussionsrunde zum Themenschwerpunkt Migration.
Die EU steht erneut vor der großen Aufgabe, den vielen geflüchteten Menschen ein

VorlesenAm 3. Mai 2018 (9:00 bis 15:00 Uhr) in Hannover Der Kreisverband Hannover der Europa-Union Deutschland und das EIZ Niedersachsen veranstalten wie im letzten Jahr wieder im ehemaligen Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages ein „Europa Café“. An wechselnden Tischen sollen lebhaft und konstruktiv Fragen zur Zukunft Europas diskutiert werden. Die Einladung zu dieser Veranstaltung richtet sich an die Schulleiterinnen und Schulleiter sowie Fachlehrkräfte niedersächsischer Schulen.
In der Anmeldung bitte angeben: welche Schule, wie viele Schülerinnen/Schüler, aus

VorlesenUm den von der schlimmsten Dürre seit Jahrzehnten betroffenen Ländern und Regionen zu helfen, stellt die EU humanitäre Hilfe in Höhe von 22,8 Millionen Euro für Nahrungsmittel, Wasserversorgung und zur Unterstützung besonders gefährdeter Bevölkerungsgruppen in Eswatini, Lesotho, Madagaskar, Sambia und Simbabwe bereit.
Janez Lenarčič‚ EU-Kommissar für Krisenmanagement sagte: „Viele arme Haushalte in

VorlesenVertreter des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten haben sich Mittwochabend (18. Dezember) vorläufig auf gemeinsame europäische Regeln für das Crowdfunding verständigt.
Derzeit ist es für viele Plattformen schwierig, in andere EU-Länder zu expandieren

VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist heute (Montag) Mittag mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in Luxemburg zusammengetroffen, um über den nahenden Brexit zu sprechen. Begleitet wird Juncker von EU-Chefunterhändler Michel Barnier.
„Es gibt viele in Großbritannien, die einem No-Deal positiv gegenüber stehen, ohne

VorlesenSelbstständige sind durch eine starke Verkürzung ihrer Arbeitszeit und schwerwiegendere Einkommensverluste EU-weit besonders stark von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie betroffen. Das zeigt ein heute veröffentlichter Quartalsbericht zu Beschäftigung und sozialen Entwicklungen in Europa (ESDE) mit einem thematischen Schwerpunkt auf die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Selbstständige. Die nationalen Sozialschutzsysteme bieten in der Regel eine geringere Absicherung und Entschädigung für Selbstständige. Insgesamt zeigt der Bericht, dass sich die Maßnahmen zum Schutz von Arbeitsplätzen als wirksam erwiesen und die Widerstandsfähigkeit des Arbeitsmarktes verbessert haben. In den letzten Monaten des Jahres 2020 stieg die Zahl der Erwerbstätigen moderat an und die Arbeitslosigkeit blieb stabil.
Diese Unterstützung nahm viele verschiedene Formen an, darunter zinsgünstige Darlehen