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VorlesenDie Europäische Kommission hat am Donnerstag (8. Juli) das EU-Justizbarometer 2021, den Jahresüberblick über die Effizienz, Qualität und Unabhängigkeit der Justizsysteme in allen Mitgliedstaaten, veröffentlicht. In etwa zwei Fünfteln der Mitgliedstaaten wird die Unabhängigkeit der Justiz von der Öffentlichkeit skeptischer beurteilt. Der am häufigsten genannte Grund für die als unzulänglich wahrgenommene Unabhängigkeit von Gerichten und Richtern ist Einmischung bzw. Druck durch Regierungen und Politiker.
Mitgliedstaaten bereits genutzt, wenn auch in unterschiedlichem Maß; da ist noch viel

VorlesenDie Europäische Kommission hat zusammen mit mehreren Partnern eine europäische Plattform für Daten zu COVID-19 ins Leben gerufen. Ziel ist es, die verfügbaren Forschungsdaten schnell zu sammeln und gemeinsam zu nutzen. „Um dieses Virus zu besiegen, brauchen wir einen Impfstoff, bessere Behandlungsmethoden und breit angelegte Tests. Wissenschaftler auf der ganzen Welt haben bereits eine Fülle von Erkenntnissen über das neue Coronavirus gewonnen. Aber kein Forscher, Labor oder Land wird die Lösung auf die Schnelle allein finden“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen in einer Videobotschaft zum Start der neuen Forschungsdatenbank. „Deshalb wollen wir den Wissenschaftlern helfen, auf Daten der Kollegen zuzugreifen und eigene mit anderen zu teilen – über Fachdisziplinen, Gesundheitssysteme und Grenzen hinweg.“
Grenzen hinweg.“ Mit der EU-Datenplattform COVID19 werden Forscher in der Lage sein, viel

VorlesenDie Europäische Union bleibt mit 75,2 Milliarden Euro im Jahr 2019 weltweit größter Geber öffentlicher Entwicklungshilfe. Nach den vorläufigen Zahlen, die heute (Freitag) vom Ausschuss für Entwicklungshilfe der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD/DAC) veröffentlicht wurden, entspricht das Gesamtvolumen der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA) der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten im Jahr 2019 55,2 Prozent der weltweiten Hilfe. Der Anteil der Zahlungen für Entwicklungszusammenarbeit am Bruttonationaleinkommen (ODA-Quote) in Europa ist jedoch im Vergleich zum Vorjahr von 0,47 Prozent auf 0,46 Prozent gesunken.
) stammen müssen und dass die Bemühungen um die Mobilisierung von Finanzmitteln viel

VorlesenAnlässlich des Internationalen Frauentages (am 8. März) machen die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, in einer gemeinsamen Erklärung auf die zunehmende Unterdrückung von Frauen und Mädchen weltweit aufmerksam – diese Unterdrückung und die Bedrohung der Menschenrechte nehme in einem alarmierenden Ausmaß zu.
Es bleibt aber noch viel zu tun: „Von einer echten Gleichberechtigung sind wir noch

VorlesenDie EU sollte nur dort tätig werden, wo sie einen Mehrwert erzeugt. Die EU-Kommission will deshalb die Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit bei der Gestaltung der EU-Politik noch stärker berücksichtigen. Mit ihren heutigen Vorschlägen folgt sie den Empfehlungen der von Kommissionspräsident Juncker eingerichteten Taskforce für Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und „Weniger, aber effizienteres Handeln.
und Vorsitzende der Taskforce, Frans Timmermans fügte hinzu: „Wir haben bereits viel

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ein Paket zur Digitalisierung des Finanzsektors vorgelegt, das eine Strategie für den Massenzahlungsverkehr sowie Legislativvorschläge zu Kryptowerten und zur Stabilität digitaler Systeme umfasst. Damit will die Kommission Europas Wettbewerbsfähigkeit und Innovation im Finanzsektor fördern. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich mehr Auswahl für moderne Zahlungsweisen und Finanzdienstleistungen erhoffen. Angestrebt wird ein vollständig integriertes Massenzahlungssystem in der EU, das auch Lösungen für grenzüberschreitende Sofortzahlungen umfasst. Gleichzeitig werden Verbraucherschutz und Finanzstabilität gewährleistet.
Technologien können Verbrauchern und Unternehmen viel mehr bieten.

VorlesenDie Zahl der hungernden und unterernährten Menschen weltweit ist nach wie vor alarmierend hoch. Zwar ist die Zahl 2018 gegenüber 2017 von 124 Millionen Menschen auf 113 Millionen leicht gesunken, aber die Bekämpfung von Mangelernährung kommt zu langsam voran. Dies bestätigt ein heute (Dienstag) gemeinsam von der EU, der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) vorgelegter Bericht.
Hungers – betroffen sind, trotz eines leichten Rückgangs im Jahr 2018 immer noch viel

VorlesenDie Europäische Kommission hat Sofortmaßnahmen auf den Weg gebracht, mit denen sich Europa gegen die Virus-Mutationen wappnen kann. „Um dem Virus einen Schritt voraus zu bleiben, rufen wir heute den HERA Incubator ins Leben. Er bringt Forschung, Industrie und Behörden zusammen und mobilisiert alle verfügbaren Ressourcen, damit wir auf diese Herausforderung reagieren können“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen Mittwoch (17. Februar) in Brüssel. Wissenschaftler, Industrie sowie staatliche Akteure aus der EU und der ganzen Welt sollen kooperieren, um neue Varianten nachzuweisen, Anreize für die Entwicklung neuer und angepasster Impfstoffe zu schaffen, das Zulassungsverfahren für diese Impfstoffe zu beschleunigen und die Produktionskapazitäten auszubauen. Für die Genomsequenzierung in den Mitgliedstaaten stellt die EU 75 Millionen Euro bereit, für die Forschung an Virusvarianten 150 Millionen Euro. Der HERA Incubator wird auch als Blaupause für die langfristige Vorsorge der EU für Gesundheitsnotstände dienen.
Um die Produktionskapazität in Europa zu steigern, brauchen wir eine viel engere,

VorlesenDie Europäischen Kommission hat ihren Aktionsplan für den Automobilsektor in Europa vorgestellt. Er ist Ergebnis des strategischen Dialogs über die Zukunft der europäischen Automobilindustrie, den EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Januar eingeleitet hatte. Unter anderem wird die Kommission 1,8 Milliarden Euro für eine sichere und wettbewerbsfähige Lieferkette für Batterierohstoffe bereitstellen.
Die Kommissionspräsidentin erklärte: „Es gibt so viel ungenutztes Potenzial auf dem

VorlesenDie Europäische Kommission hat bei der weltweiten Spendenaktion im Rahmen der globalen Coronavirus-Krisenreaktion gestern (Montag) Zusagen in Höhe von 7,4 Milliarden Euro aus der ganzen Welt verzeichnet. Dazu zählt auch eine Zusage der Kommission über 1,4 Milliarden Euro. Die Summe erreicht fast das ursprüngliche Ziel von 7,5 Milliarden Euro und bildet einen soliden Ausgangspunkt für den Spendenmarathon, der gestern gestartet wurde. Ziel ist es, umfangreiche Mittel für die gemeinsame Entwicklung und den universellen Einsatz von Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffen gegen das Coronavirus zu mobilisieren.
Kürze mitteilen, wie der heute zugesagte Betrag aufgeteilt werden wird bzw. wie viel