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VorlesenVor dem G7-Gipfel in Cornwall hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute (Donnerstag) den G7-Schwerpunkt Bildung für Entwicklung betont. „COVID-19 hat zu einer der schlimmsten Bildungskrisen der Geschichte für Kinder in der ganzen Welt geführt. Wir wissen, dass insbesondere Mädchen und junge Frauen durch die Pandemie gefährdet sind. Etwa 11 Millionen Mädchen von der Vorschule bis zur Sekundarschule laufen Gefahr, nicht in die Schule zurückzukehren, was schwerwiegende Folgen für ihr Leben nach sich zieht“, sagte von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ratspräsident Charles Michel. Daher unterstütze die EU das Ziel, dass bis 2026 40 Millionen mehr Mädchen die Schule besuchen. Die Europäische Kommission werde ihren Finanzierungsbeitrag für die Globale Partnerschaft für Bildung um ein Drittel auf 100 Millionen Euro pro Jahr erhöhen.
Es spricht also sehr viel dafür, sicherzustellen, dass mehrere Fertigungszentren

VorlesenÜber die Bedeutung des europäischen Schienenverkehrs für den Klimaschutz und die Förderung für den Bahnsektor hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute beim Schienengipfel des Bundesverkehrsministeriums gesprochen. „Wir brauchen die Bahn als nachhaltigen Verkehrsträger mehr denn je zuvor, um unsere Ziele des Europäischen Grünen Deals zu erreichen. Wir brauchen mutige Maßnahmen und den unbedingten politischen Willen, damit wir unser Ziel der Klimaneutralität in ganz Europa erreichen können“, sagte die Präsidentin in ihrer Videobotschaft. Sie kündigte einen Aktionsplan für dieses Jahr an, um den Schienenpersonenfernverkehr, insbesondere die Hochgeschwindigkeitszüge, zu fördern. Außerdem will die Kommission prüfen, wie neue Nachtzugverbindungen eingerichtet werden könnten.
Um dies zu erreichen, müssen wir viel tun, mahnte die Präsidenten: „Wir brauchen

VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 15. Juli 2020 zu TOP 5c: „Tierwohl, Umweltschutz, Klimaschutz – wird das Mercosur-Abkommen ohne die Beteiligung der Mitgliedstaaten durchgewunken?“
Sie alle wissen, dass es an dem geplanten Abkommen viel Kritik gab und immer noch

VorlesenNeben Diskussionen zum Fortschritt der Impfkampagne und dem Umgang mit Virusvarianten in der EU, den Beziehungen der Europäischen Union zu Russland und der Türkei, zu Migration und zur wirtschaftlichen Erholung nach der COVID19-Pandemie haben die EU-Staats- und Regierungschefs auf dem Europäischen Rat auch über das ungarische Gesetz zur Darstellung von Homosexualität diskutiert. „Dies war eine sehr intensive und offene Debatte“, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der heutigen (Freitag) Pressekonferenz nach dem Gipfel. Es habe unter den EU-Mitgliedstaaten eine breite Unterstützung für den Kurs der Kommission gegeben, die den ungarischen Behörden inzwischen ihre rechtliche Analyse des Gesetzes übersandt habe. „Die EU ist in erster Linie eine Werteunion“, sagte von der Leyen. Die in den EU-Verträgen festgeschrieben Werte wie die Nichtdiskriminierung müssten verteidigt werden. „Wir werden unsere Bürgerinnen und Bürger schützen, wo auch immer sie leben und wen auch immer sie lieben“, so die Kommissionspräsidentin.
Es stehe noch viel Arbeit an, auch im Bereich einer Zollunion, betonte von der Leyen

VorlesenDie EU-Kommission hat am Freitag (14.06.2019) als Beitrag zum Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche eine erste Bilanz zur Bekämpfung von Desinformation rund um die Europawahl gezogen.
Es bleibt aber noch immer viel zu tun.

VorlesenKurz vor den Europawahlen hat Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, zusammen mit WDR-Intendant Tom Buhrow heute (Donnerstag) das diesjährige WDR-Europaforum in Berlin eröffnet. Unter dem Motto „Europa gemeinsam gestalten – Zeit für ein neues europäisches Selbstbewusstsein“ debattieren Spitzenkandidaten, Minister und Parteivorsitzende ebenso wie EU-Kommissar Günther Oettinger über die Zukunft Europas nach der Europawahl am 26. Mai.
Zerstört werden kann es viel schneller.

VorlesenDas Parlament hat heute seine überarbeitete Verhandlungsposition zur Urheberrechtsreform angenommen und Garantien zum Schutz kleiner Unternehmen und zur Meinungsfreiheit hinzugefügt.
Über diese Richtlinie wurde viel diskutiert, und ich glaube, dass das Parlament die

VorlesenDie Investitionen in Bildung in Deutschland lagen 2016 mit 4,2 Prozent des BIP unter dem EU-Durchschnitt von 4,7 Prozent. Dies ist ein Ergebnis des heute (Dienstag, 16.10) vorgestellten jährlichen Monitors für die allgemeine und berufliche Bildung der EU-Kommission.
Der Monitor untersucht auch, wie viel die Mitgliedstaaten für Bildung ausgeben, was

VorlesenDie Führungsspitzen der EU und Chinas werden noch in diesem Juni zu einem virtuellen Gipfel zusammenkommen. Bis dahin werde das angestrebte Investitionsabkommen zwar nicht abgeschlossen, sagte der Hohe Vertreter für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, heute (Dienstag) nach einer dreistündigen Videokonferenz mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi. Vor dem Gipfel gebe es aber Fortschritte in der bilateralen Kooperation und zu einigen globalen Fragen. „China ist einer der wichtigsten globalen Akteure. Das ist eine Tatsache. Wir müssen mit China auf der Grundlage unserer Interessen und Werte zusammenarbeiten“, sagte Borrell.
Krankenhäuser überlastet waren, hat die EU umfangreiche Unterstützung geleistet, ohne darum viel

VorlesenIn den nächsten zwei Jahren wird die EU-Kommission 70 Mio. Euro in Forschung und Innovation der Arktisregion investieren. Das kündigte Forschungskommissar Carlos Moedas heute (Freitag, 26.10) in Berlin auf der Konferenz der Wissenschaftsminister zur Arktis an.
Wir müssen noch viel über die Konsequenzen des Klimawandels für die Regionen um den