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VorlesenDas Pilotprojekt Pathfinder des Europäischen Innovationsrats (EIC) hat 18 neue Projekte ausgewählt, die insgesamt 74 Millionen Euro erhalten sollen – 10 davon mit deutscher Beteiligung. Die Projekte hochkarätiger Innovatorinnen und Innovatoren, kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) und aus der Wissenschaft sollen die grüne und digitale Transformation der EU unterstützen. Die erfolgreichen Projekte wurden aus 236 Einreichungen ausgewählt, wobei die meisten ausgewählten Projekte aus Spanien, dem Vereinigten Königreich, Deutschland und Italien kamen.
Investitionen im Rahmen von Horizont Europa bedeuten, dass wir viel mehr dieser noch

VorlesenSeit dem 1. Januar 2019 tragen Plowdiw in Bulgarien und Matera in Italien für ein Jahr den Titel „Kulturhauptstadt Europas“. Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, erklärte am letzten Donnerstag in Brüssel: „Mit ihren Kulturprogrammen zeigen die Städte Plowdiw und Matera, wie sie ihre eigene Zukunft und die Zukunft Europas sehen, und feiern dabei ihr außergewöhnliches jahrhundertealtes Erbe.“
Ich wünsche Plowdiw und Matera viel Erfolg für das kommende Jahr.“ Plowdiw ist die

VorlesenSubstanzen, die für die Eigenherstellung von Explosivstoffen verwendet werden können, werden in der EU künftig strenger kontrolliert. Der Rat hat am Freitag (14.06.2019) eine Verordnung angenommen, mit der die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe in der gesamten EU strenger geregelt wird. Ziel ist es, die Verfügbarkeit dieser Stoffe für die Allgemeinheit einzuschränken und sicherzustellen, dass verdächtige Transaktionen entlang der Lieferkette entsprechend gemeldet werden.
zuständige Kommissar Dimitris Avramopoulos sagte: „Terroristen und Kriminelle werden es viel

VorlesenDie Verhandlungen über ein verbindliches Transparenzregister für alle drei EU-Institutionen kommen voran. Gestern (Dienstag) konnten die Verhandlungsführer von Europäischen Parlament, Rat und Kommission Fortschritte in mehreren Punkten verzeichnen. Dazu zählen die finanzielle und personelle Ausstattung des gemeinsamen Sekretariats sowie Auswahlkriterien für die Lobbyisten. Die Europäische Kommission ist bereits mit gutem Beispiel vorangegangen und erlaubt die Kontaktaufnahme mit ihren Entscheidungsträgern ausschließlich Interessenvertretern, die in ein öffentliches Transparenzregister eingetragen sind.
Wir haben viel erreicht, aber wir müssen die Dynamik nutzen und eine Einigung zwischen

VorlesenAb Mittwoch (1. September) gilt in allen Geschäften und Online-Verkaufsstellen eine neue Version des EU-Energieeffizienzlabels für Glühbirnen und andere Beleuchtungsprodukte. Die wichtigste Änderung ist die Rückkehr zu einer einfacheren A-G-Skala. Die neue Skala ist strenger und so konzipiert, dass zunächst nur sehr wenige Produkte die Einstufungen „A“ und „B“ erreichen können, so dass Raum für effizientere Produkte bleibt, die nach und nach auf den Markt kommen.
„Unsere Lampen und andere Beleuchtungsprodukte sind in den letzten Jahren so viel

VorlesenDie Europäische Union ist gut aufgestellt, um die Energiewende zu meistern und ihre Chancen für Wirtschaft und Umwelt zu nutzen. Das zeigt der heute (Dienstag) angenommene vierte Bericht zur Lage der Energieunion. Die Europäische Kommission zieht darin Bilanz über die seit 2014 gemachten Fortschritte bei der Modernisierung der europäischen Energie- und Klimapolitik und der Umstellung auf saubere Energie in den Schlüsselsektoren der europäischen Wirtschaft. Der Aufbau einer robusten Energieunion war eine der politischen Prioritäten der Juncker-Kommission.
Wir müssen uns mit einem viel größerem Dringlichkeitsbewusstsein in diesem Prozess

VorlesenKurz vor den Europawahlen hat Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, zusammen mit WDR-Intendant Tom Buhrow heute (Donnerstag) das diesjährige WDR-Europaforum in Berlin eröffnet. Unter dem Motto „Europa gemeinsam gestalten – Zeit für ein neues europäisches Selbstbewusstsein“ debattieren Spitzenkandidaten, Minister und Parteivorsitzende ebenso wie EU-Kommissar Günther Oettinger über die Zukunft Europas nach der Europawahl am 26. Mai.
Zerstört werden kann es viel schneller.

VorlesenDas Parlament hat heute seine überarbeitete Verhandlungsposition zur Urheberrechtsreform angenommen und Garantien zum Schutz kleiner Unternehmen und zur Meinungsfreiheit hinzugefügt.
Über diese Richtlinie wurde viel diskutiert, und ich glaube, dass das Parlament die

VorlesenDie Investitionen in Bildung in Deutschland lagen 2016 mit 4,2 Prozent des BIP unter dem EU-Durchschnitt von 4,7 Prozent. Dies ist ein Ergebnis des heute (Dienstag, 16.10) vorgestellten jährlichen Monitors für die allgemeine und berufliche Bildung der EU-Kommission.
Der Monitor untersucht auch, wie viel die Mitgliedstaaten für Bildung ausgeben, was

VorlesenDie Führungsspitzen der EU und Chinas werden noch in diesem Juni zu einem virtuellen Gipfel zusammenkommen. Bis dahin werde das angestrebte Investitionsabkommen zwar nicht abgeschlossen, sagte der Hohe Vertreter für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, heute (Dienstag) nach einer dreistündigen Videokonferenz mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi. Vor dem Gipfel gebe es aber Fortschritte in der bilateralen Kooperation und zu einigen globalen Fragen. „China ist einer der wichtigsten globalen Akteure. Das ist eine Tatsache. Wir müssen mit China auf der Grundlage unserer Interessen und Werte zusammenarbeiten“, sagte Borrell.
Krankenhäuser überlastet waren, hat die EU umfangreiche Unterstützung geleistet, ohne darum viel