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Präsidentin von der Leyen zu Besuch im Pfizer-Werk: „Europa ist der globale Impfstoff-Champion“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Freitag) bei einem Besuch der Pfizer-Produktionsstätte im belgischen Puurs den Erfolg der europäischen Impfstrategie bekräftigt. „Wir treffen uns heute hier an einem Ort, der drei wahrhafte europäische Geschichten symbolisiert. Erstens die europäische Impfkampagne, die gerade an Fahrt aufnimmt. Zweitens führt Europa weltweit bei der revolutionären lebensrettenden mRNA-Technologie. Und drittens ist Europa inmitten einer beispiellosen Gesundheitskrise der globale Impfstoff-Champion, der Impfstoffe für den Rest der Welt zur Verfügung stellt“, so von der Leyen bei Ihrem gemeinsamen Besuch mit Pfizer-CEO Albert Bourla, BioNTech-Vorstandsmitglied Özlem Türeci und dem belgischen Premierminister Alexander de Croo. Dank der Beschleunigung der Impfstofflieferungen von BioNTech-Pfizer zeigte sich die Kommissionspräsidentin zuversichtlich, dass bereits im Juli 70 Prozent der EU-Bevölkerung geimpft sein können.
Um es klar zu sagen: Wir haben so viel exportiert, wie wir an die EU-Bürger geliefert

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Europäischer Rat bittet Kommission um Vorschlag für Corona-Wiederaufbau mithilfe des EU-Haushalts – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Staats- und Regierungschefs der EU haben in ihrer Videoschalte gestern (Donnerstag) der Europäischen Kommission den Auftrag erteilt, die gemeinsame europäische Reaktion auf die Coronakrise zu gestalten. „Ich freue mich, dass die Mitgliedstaaten Einigkeit gezeigt und die Kommission eindrucksvoll ermutigt haben, innovative Finanzinstrumente in Bezug auf den mehrjährigen Finanzrahmen zu prüfen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ratspräsident Charles Michel. Sie sei davon überzeugt, dass der EU-Haushalt in Verbindung mit einem Wiederaufbaufonds das richtige Instrument sei. „Der Haushalt ist altbewährt, jeder kennt ihn, alle Mitgliedstaaten vertrauen ihm, und er ist per se für Investitionen, für Kohäsion und Konvergenz konzipiert“, sagte die Präsidentin. Die Kommission werde in Kürze einen Vorschlag vorlegen.
unterschiedlich ausfallen, da einige Mitgliedstaaten ihren Volkswirtschaften sehr viel

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Von der Leyen will Corona-Konjunkturpaket im nächsten langfristigen EU-Haushalt – EIZ Niedersachsen

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VorlesenZur Bewältigung der Coronakrise hat Präsidentin Ursula von der Leyen Änderungen am Kommissionsvorschlag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt angekündigt. „Das wird ein Konjunkturpaket einschließen, mit dem der Zusammenhalt der Union durch Solidarität und Verantwortung gesichert wird“, erklärte von der Leyen am Samstagabend. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten am Donnerstagabend die Eurogruppe beauftragt, binnen zwei Wochen weitere Vorschläge für eine umfassende Krisenreaktion zu unterbreiten. Die Kommission werde sich an diesen Diskussionen beteiligen, so von der Leyen. Sie schließe keines der denkbaren Instrumente aus, die im Rahmen der EU-Verträge möglich seien.
sagte von der Leyen: „Also, ich habe im Rat der Staats- und Regierungschefs sehr viel

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Steuerbetrug: Europaabgeordnete fordern eine europäische Finanzpolizei – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDas Europäische Parlament hat heute einen detaillierten Fahrplan für gerechtere und effektivere Steuergesetzgebung und zur Bekämpfung von Finanzkriminalität angenommen.
notwendig sind; Hinweisgeber (Whistleblower) und investigative Journalisten müssen viel

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Vor EU-Gipfel: Timmermans fordert politischen Willen, Entschlossenheit und Einigkeit – EIZ Niedersachsen

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VorlesenIn Vorbereitung auf den Europäischen Rat am 28. und 29. Juni 2018 hat der erste Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, gemeinsam das Schicksal der EU in die Hand zu nehmen, sich auf eine gemeinsame Asylpolitik zu einigen und wichtige Entscheidungen zum europäischen Stabilitätsmechanismus und zur Einlagensicherung voranzutreiben.
Aber auch hier sei noch viel zu tun, um die Umsetzung einer auf Verantwortung und

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No-Deal-Brexit: Kommission plant keine weiteren Notfallmaßnahmen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/no-deal-brexit-kommission-plant-keine-weiteren-notfallmassnahmen/

VorlesenDie EU-Kommission hat am Mittwoch (12.06.2019) vor dem Europäischen Rat (Artikel 50) am 29. Juni eine Bestandsaufnahme der Vorbereitungs- und Notfallmaßnahmen der EU für den Brexit vorgelegt. Nach Auffassung der Kommission erfüllen die bisherigen Vorbereitungen auf ein Szenario ohne Abkommen weiterhin ihren Zweck und es besteht keine Notwendigkeit, bisher getroffene Maßnahmen inhaltlich zu ändern.
wirtschaftliche Auswirkungen haben, die im Vereinigten Königreich im Verhältnis viel

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Studie: EU-Geschäft kann wegbrechende US-Exporte ausgleichen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenHandelskriege und zunehmender Protektionismus der USA werden Europa nach Einschätzung von Experten wieder stärker in den Fokus der deutschen Exportindustrie rücken. Stärkeres Wachstum innerhalb Europas könnte ein schrumpfendes US-Geschäft sogar mehr als ausgleichen, so die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte in einer neuen Studie zur Entwicklung bis 2035. Voll zum Tragen kommen könne das aber nur, wenn die EU noch bestehende Handelsschranken abbaut.
Deloitte-Experten vor. 2035 wären es mit dann 467 Milliarden Euro sogar fast achtmal so viel

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Europawahl: Online-Plattformen gehen verstärkt gegen Desinformation vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenFacebook, Google und Twitter gehen im Vorfeld der Europawahlen verschärft gegen falsche und irreführende Informationen vor. Das zeigen die jüngsten Berichte der drei Online-Plattformen, die die Europäische Kommission heute (Dienstag) veröffentlicht hat.
demokratischen Prozesse besser vor Manipulationen zu schützen, aber es bleibt noch viel

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Land Niedersachsen unterstützt Kommunalen Innenentwicklungsfonds im Landkreis Nienburg mit 300.000 Euro – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer Landkreis Nienburg legt gemeinsam mit den Städten und Gemeinden im Landkreis einen Kommunalen Innenentwicklungsfonds (KIF) zur Stärkung der Nienburger Region auf, den das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung in der Anfangsphase mit 300.000 Euro unterstützen wird. Die entsprechende Zusage übermittelte Niedersachsens Regionalministerin Birgit Honé am (heutigen) Mittwoch dem Landrat des Landkreises Nienburg, Detlev Kohlmeier. Das Geld stammt aus Mitteln für Modellvorhaben der Regionalentwicklung. Der Kommunale Innenentwicklungsfonds soll dazu dienen, die 39 Städte, Gemeinden und Samtgemeinden des Kreises Nienburg zu stärken.
Landrat Detlev Kohlmeier und allen beteiligten Kommunen wünschte Ministerin Honé viel

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DiscoverEU: Über 6000 18-Jährige aus Deutschland können ab Juni Europa mit dem Zug entdecken – EIZ Niedersachsen

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VorlesenFernweh nach Europa? Mit DiscoverEU können von Juni bis September 6.072 18-Jährige aus Deutschland gratis mit dem Zug durch Europa reisen und den Kontinent kennenlernen. Europaweit haben 145.657 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der DiscoverEU-Runde vom März die Ergebnisse ihrer Bewerbungen erhalten: 35.324 junge Menschen konnten einen Travel-Pass bekommen.
Ich wünsche allen Teilnehmern das Beste und viel Spaß auf ihrer DiscoverEU-Reise.

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