VorlesenDie EU erweitert die Rechte der Stromverbraucher mit neuen Vorschriften in Hinblick auf Eigenstromerzeugung und Preisvergleiche. Lesen Sie hier, wie.
und verständliche Stromrechnungen Laut einer Marktstudie der EU-Kommission haben viele
VorlesenDie Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmen heute über die Ernennung Andrea Enrias als Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank ab.
Künftige Aufgaben Viele Banken in der EU wurden von der Wirtschafts- und Finanzkrise
Vorlesen15 Mitgliedstaaten und die EU-Kommission haben heute (Donnerstag) ein gemeinsames Beschaffungsverfahren für Pandemie-Impfstoffe vereinbart. Auch Deutschland unterzeichnete die Rahmenverträge mit dem Pharmaunternehmen Seqirus über die Herstellung und Lieferung von Grippepandemie-Impfstoffen. „Die heutige Unterzeichnung markiert eine neue Ära beim Zugang der EU-Bürger zu Grippepandemie-Impfstoffen“, so EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis. „Die Mitgliedstaaten, die die Verträge unterzeichnen, können sicher sein, dass ihre Bürger im Falle einer Grippepandemie Zugang zu Impfstoffen zum besten verfügbaren Preis haben werden. Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, wie wir gemeinsam stärker sind und mehr erreichen können.“
können.“ Während der Grippepandemie 2009, die zu 18.449 Todesfällen führte, hatten viele
VorlesenDie Kommission hat heute (Donnerstag) beschlossen, aufgrund der Unvereinbarkeit des österreichischen Gesetzes über die Indexierung von Familienbeihilfen und einschlägigen Steuerermäßigungen mit den EU-Vorschriften ihr Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich zu verschärfen.
Das bedeutet, dass viele EU-Bürgerinnen und -Bürger, die in Österreich arbeiten und
VorlesenBessere Zusammenarbeit zwischen nationalen Nachrichtendiensten, Bekämpfung der Radikalisierung, Aufspürung der Terrorfinanzierung und Opferhilfe. Dies sind einige der vom Sonderausschusses Terrorismus des Europäischen Parlaments vorgeschlagenen Maßnahmen. Der Ausschuss wurde im Juli 2017 eingesetzt, um Mängel bei der Terrorismusbekämpfung zu bewerten. Die Ergebnisse und Empfehlungen werden im Dezember auf der kommenden Plenartagung in Straßburg erörtert.
Die Zwangsentschlüsselung ist für kleinere Mitgliedstaaten sehr schwierig, da sie viele
VorlesenGute Nachrichten für alle, die gerne online einkaufen: kein Geoblocking und keine Länderumleitungen mehr. Die vom Europäischen Parlament verabschiedeten Regeln sind seit gestern Wirklichkeit.
Online-Shopping gehört für viele Europäer zum Alltag.
VorlesenDie heute (Mittwoch) in Kraft getretenen EU-Regeln für transparente Arbeitsbedingungen stärken die Rechte von 200 Millionen Arbeitnehmern. Davon profitieren insbesondere Arbeitnehmer in neuen Arbeitsformen, wie z.B. Arbeitnehmer mit „Nullstundenverträgen“ und Hausangestellte, die bisher nicht durch EU-Vorschriften geschützt waren. Sie werden von mehr Transparenz profitieren, indem sie von Anfang an wichtige Informationen über ihre Arbeitsbedingungen erhalten.
Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen – fast doppelt so viele
VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos dazu aufgerufen, die Demokratie zu stärken und sich gegen Desinformation und Polarisierung zu stellen.
Sie sagte weiter: „Die Regierungen haben zwar viele der Hebel in der Hand, um den
VorlesenDie Kommission will den grenzüberschreitenden Zugang zu elektronischen Beweismitteln erleichtern. Dazu hat sie heute (Dienstag) zwei Verhandlungsmandate vorgelegt: eines für Verhandlungen mit den USA und ein weiteres für das zweite Zusatzprotokoll zum Übereinkommen des Europarats „Budapest“ über Internetkriminalität. Beide Mandate müssen noch von den Mitgliedstaaten angenommen werden.
Viele der Daten, die zur Verfolgung dieser Kriminellen benötigt werden, werden in
VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) die umweltfreundliche Nachrüstung kommunaler und gewerblich genutzter Dieselfahrzeuge in Höhe von 431 Millionen Euro in deutschen Städten genehmigt. Damit kann die Stickoxidemissionen um 1.450 Tonnen pro Jahr gesenkt werden, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verfälschen.
Die Nachrüstung ist für sehr viele Fahrzeuge erforderlich: in den deutschen Kommunen
