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VorlesenWelche Fortschritte bei der Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet bisher erreicht wurden, ist Thema eines Treffens von fünf EU-Kommissarinnen und EU-Kommissaren mit Vertretern von Online-Plattformen am heutigen Dienstag in Brüssel.
Das ist mehr als doppelt so viel wie vor einem halben Jahr.

VorlesenHeute ist der Nationalfeiertag der Ukraine, der an die Unabhängigkeitserklärung von 1991 erinnert. „Die Ukraine feiert nicht nur den 31. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit, sondern Sie sind jetzt auch Beitrittskandidat der Europäischen Union. Unsere Völker standen sich noch nie näher. Und unser Bekenntnis zu einer freien und demokratischen Ukraine war nie stärker“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern beim Online-Gipfel der Krim-Plattform. „Putin wollte die Unabhängigkeit der Ukraine vereiteln und Ihren Glauben an eine bessere Zukunft zerstören. Das Gegenteil ist geschehen.“
Es gibt viel zu tun, aber wir können es gemeinsam schaffen“, sagte von der Leyen

VorlesenDie Thüringer Landesregierung und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland wollen bei der Europakommunikation noch intensiver zusammenarbeiten. Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, und die Staatssekretärin für Kultur und Europa in der Thüringer Staatskanzlei, Dr. Babette Winter, haben dazu am Samstag in Jena eine Partnerschaftsvereinbarung unterzeichnet.
Wenn wir dies vermitteln, können wir viel für ein geeintes Europa tun“, erklärte

VorlesenEU-Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová hat gestern (Mittwoch) Abend in Karlsruhe dazu aufgerufen, die Rechtsstaatlichkeit in der EU aktiv zu verteidigen. „Leider müssen wir heute in Europa nicht nur über die Rechtsstaatlichkeit diskutieren, sondern sie auch aktiv verteidigen. Wir müssen handeln, weil die demokratischen Werte Europas, einschließlich der Rechtsstaatlichkeit, bedroht sind“, betonte Jourová bei einer Podiumsdiskussion auf Einladung des baden-württembergischen Ministeriums der Justiz und für Europa. Jourová appellierte an die Staats- und Regierungschefs der EU, bei ihren Verhandlungen zum mehrjährigen EU-Haushaltsrahmen nächste Woche, den vorgeschlagenen Mechanismus zur Koppelung des EU-Haushalts an die Rechtsstaatlichkeit nicht zu verwässern. „Wir können uns keinen Papiertiger leisten – wir brauchen ein starkes und effizientes Instrument“, so Jourová.
Und auch wenn es anfangs viel Skepsis gegenüber dieser Idee gab, bin ich sehr zufrieden

VorlesenVon Heute bis 7. Dezember öffnen Kinos in 34 Städten in der EU ihre Türen und laden zur ersten Europäischen Kinonacht (European Cinema Night) ein. Erwartet werden über 7.200 Zuschauer, die EU-geförderte Filme kostenlos sehen können. Als deutsche Spielstätten wurden das Abaton in Hamburg und das delphi LUX Berlin ausgewählt, sie zeigen am 3. bzw. am 7. Dezember die isländische Oscar-Nominierung „Woman at War – Gegen den Strom“, der am 13.12. in Deutschland in den Kinos startet. Der Regisseur Benedikt Erlingsson wird bei den Screenings anwesend sein, im Anschluss gibt es einen Empfang.
Der „Arthouse Actionthriller mit viel Musik“ inszeniert vor der Kulisse der atemberaubenden

VorlesenDie EU-Staaten haben gestern (Dienstag) einem Vorschlag der Europäischen Kommission zugestimmt, der klinische Versuche und Lieferung von Arzneimitteln im Kampf gegen COVID-19 beschleunigen soll. Konkret geht es um Medikamente, die genetisch veränderte Organismen (GVO) enthalten. Stella Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, sagte: „Ich begrüße die rasche Unterstützung durch das Europäische Parlament und den Rat. Diese Unterstützung ist ein weiteres deutliches Signal dafür, dass die EU-Institutionen in Krisenzeiten schnell reagieren und die Gesetzgebung anpassen können, um auf Notfälle zu reagieren.“
bestehen, das Verfahren zur Einhaltung der GVO-Gesetzgebung komplex ist und sehr viel

VorlesenDie Europäische Kommission möchte mit Blick auf die COVID-19-Krise die Anwendung der Verordnung über Medizinprodukte um ein Jahr verschieben. Sie arbeite an einem entsprechenden Vorschlag, den sie den europäischen Gesetzgebern Rat und Parlament bis Anfang April unterbreiten werde, bestätigte ein Kommissionssprecher in der heutigen Pressekonferenz der Europäischen Kommission. Zudem hat die Kommission gestern Beschlüsse über harmonisierte Normen angenommen, um beispielsweise die Versorgung mit medizinischen Gesichtsmasken und Desinfektionsgeräten sicherzustellen. Diese Normen sollen ein schnelleres und kostengünstigeres Konformitätsbewertungsverfahren ermöglichen.
lebenswichtige medizinische Geräte und Schutzausrüstungen wie Masken und OP-Kleidung viel

VorlesenDer Unterzeichnung der beiden Handelsabkommen zwischen der EU und Vietnam kann am kommenden Sonntag (30.6.) erfolgen. Die EU-Mitgliedstaaten haben heute (Dienstag) grünes Licht für die Unterzeichnung eines Freihandels- und eines Investitionsschutzabkommens zwischen beiden Seiten gegeben. „Ich begrüße die heutige Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten. Die Abkommen mit Vietnam sind nach Singapur das zweite Abkommen zwischen der EU und einem südostasiatischen Land und stellen einen Schritt hin zu einem stärkeren Engagement zwischen Europa und der Region dar. Es ist auch eine politische Erklärung von zwei Partnern und Freunden, die gemeinsam für einen offenen, fairen und regelbasierten Handel eintreten“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Millionen Verbrauchern, und beide Seiten können von stärkeren Handelsbeziehungen viel

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Freitag (03. Dezember) die Verlängerung ihres Berichterstattungsprogramms zu Des- und Falschinformationen im Zusammenhang mit COVID-19 um weitere sechs Monate bis Juni 2022 angekündigt. Außerdem veröffentlichte sie die jüngsten Berichte der Online-Plattformen über ihre Maßnahmen zwischen September und Oktober.
Die Erwartungen sind hoch, denn es steht viel auf dem Spiel, und die Zeit drängt.

VorlesenDie Kommission hat heute (Dienstag) neue Ökodesign-Maßnahmen für Haushaltsgeräte wie Kühlschränke, Waschmaschinen, Geschirrspüler und Fernsehgeräte angenommen. Damit will sie den CO2-Fußabdruck Europas verringern und die Energiekosten für die europäischen Verbraucher senken. Die Maßnahmen umfassen erstmals Anforderungen an die Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit und tragen zu den Zielen der Kreislaufwirtschaft bei, indem die Lebensdauer, Wartung, Wiederverwendung und Recyclingfähigkeit von Geräten sowie die Handhabung von Altgeräten verbessert werden.
intelligenteren Energielabels können den europäischen Verbraucherinnen und Verbrauchern viel