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VorlesenIn Brüssel hat sich heute (Mittwoch) ein neuer Verband gegründet, der die globale Entwicklung der Blockchain-Technologie fördern soll (INATBA). „Die Blockchain-Technologie ist eine Innovation, die Europa nicht verpassen darf. Da sich digitale Dienste immer weiter verbreiten, müssen wir ihrer Sicherheit und Zuverlässigkeit vertrauen können, und Blockchain bietet diesbezüglich unzählige Möglichkeiten“, sagte EU-Digitalkommissarin Marija Gabriel heute in Brüssel. „Wir haben die Möglichkeit, eine integrative Partnerschaft aufzubauen.“
Eine Blockchain ist eine dezentrale Datenbank, die auf vielen Computern verteilt

VorlesenKeine unbegründeten Kontensperrungen mehr, klare Bedingungen und Vorankündigung von Änderungen, transparentes Ranking und neue Wege zur Streitbeilegung: Das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission haben eine politische Einigung über die allerersten Vorschriften erzielt, die ein faires, transparentes und berechenbares Geschäftsumfeld für kleinere Unternehmen und Händler bei der Nutzung von Online-Plattformen schaffen sollen.
Viele von ihnen können nicht die Muskeln spielen lassen und eine Auseinandersetzung

VorlesenNach der Abstimmung im britischen Unterhaus vom Dienstagabend für eine Nachverhandlung der Notfallsicherung (Backstop) für eine offene Grenze auf der irischen Insel nach dem Brexit hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gestern (Mittwoch) Nachmittag im Europäischen Parlament die Position der EU27 bekräftigt: Das Austrittsabkommen mit dem Backstop bleibe die „beste und einzig mögliche Lösung“.
„Aus der Debatte wissen wir, dass das Unterhaus gegen viele Dinge ist.

VorlesenDie Hohe Vertreterin der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat am Dienstagabend mit den Außenministern aus Frankreich, Deutschland, dem Vereinigten Königreich und dem Iran über das weitere Vorgehen zum Erhalt des Nuklearabkommens beraten. „Wir haben gemeinsam den Rückzug der Vereinigten Staaten bedauert und anerkannt, dass die Aufhebung der auf das Atomprogramm bezogenen Sanktionen und die Normalisierung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran wesentliche Bestandteile des Abkommens sind“, sagte Mogherini auf der anschließenden Pressekonferenz. „Wir betonen die Verpflichtung, die wir alle teilen, um sicherzustellen, dass dies auch in Zukunft so bleibt.“ Mogherini hat dazu heute das Kollegium der EU-Kommission informiert und wird heute Abend Gelegenheit haben, gemeinsam mit Präsident Juncker mit den EU-Staats- und Regierungschefs in Sofia über die nächsten Schritte zu sprechen.
„Wir haben viele andere Meinungsverschiedenheiten in vielen anderen Bereichen, aber

VorlesenZum Internationalen Tag gegen Homophobie morgen (Freitag) hat die Europäische Kommission zu einem entschiedenen Eintreten gegen die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen (LGBTI) in der EU und weltweit aufgerufen.
Jourová fügte hinzu: „Die Diskriminierung der LGBTI-Gemeinschaft in der EU umfasst viele

VorlesenDie Europäische Kommission wird die geplante Übernahme des Kupferverarbeiters MKM aus Sachsen-Anhalt durch seinen Rivalen KME aus Osnabrück einer eingehenden Prüfung nach der EU Fusionskontrollverordnung unterziehen. Die Kommission hat Bedenken, dass die Übernahme den Wettbewerb zwischen den Anbietern von gewalzten Kupfererzeugnissen und von Wasserrohren aus Kupfer verringern könnte.
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erklärte hierzu: „Kupfer ist in vielen

VorlesenAm morgigen 11. Mai feiert Berlin mit einem bunten Europafest den Geburtstag der Europäischen Union. Besucher können sich über die anstehende Europawahl am 26. Mai informieren und bei Musik, Tanz und Spiel gemeinsam feiern. „Die Europawahl geht jeden an, denn Europa – das sind wir alle. Jede Stimme zählt und mit dieser Wahl können wir das Europa von morgen mitbestimmen. Ich lade alle Berliner und Berlinerinnen ein, mit uns zu diskutieren und zu feiern“, sagte Richard Kühnel, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland. Das Europafest startet um 11 Uhr und klingt ab 18:15 Uhr mit einer ABBA-Revival-Show aus. Der 9. Mai ist der Jahrestag der sogenannten „Schuman-Erklärung“, in Deutschland und ganz Europa finden rund um den Europatag zahlreiche Veranstaltungen statt.
Für viele Bürgerfragen wird es interessante Foren und Partner geben.

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ihre Winterprognose 2019 vorgelegt. Demnach dürfte die europäische Wirtschaft 2019 im siebten Jahr in Folge in allen Mitgliedstaaten wachsen, im Vergleich zu den hohen Wachstumsraten der letzten Jahre dürfte sich das Wachstum aber insgesamt verlangsamen. Bei den größeren Mitgliedstaaten wurden die Wachstumsprognosen 2019 für Deutschland, Italien und die Niederlande deutlich abgesenkt. Grund dafür sind globale Unsicherheiten.
Viele Mitgliedstaaten profitieren nach wie vor von einer robusten Inlandsnachfrage

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) das EU-Justizbarometer 2019 veröffentlicht. Die Ergebnisse des Barometers, das einen vergleichenden Überblick über die Unabhängigkeit und Qualität der Justizsysteme in den EU-Mitgliedstaaten gibt, zeigen ein gemischtes Bild mit relativen Verbesserungen in Bezug auf die Effizienz der Justizsysteme und die Qualität der Justiz. Hingegen wird die Unabhängigkeit der Justiz immer skeptischer beurteilt.
Ich freue mich, dass viele Länder sich weiter für eine Verbesserung ihres Justizwesens

VorlesenRechtsruck in Deutschland und Europa. Veranstaltung im Rahmen des Internationalen Tages gegen Rassismus.
In vielen Ländern Europas ist schon seit Jahren ein Rechtsruck zu verspüren.