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VorlesenDie Kommission hat heute (Dienstag) neue Ökodesign-Maßnahmen für Haushaltsgeräte wie Kühlschränke, Waschmaschinen, Geschirrspüler und Fernsehgeräte angenommen. Damit will sie den CO2-Fußabdruck Europas verringern und die Energiekosten für die europäischen Verbraucher senken. Die Maßnahmen umfassen erstmals Anforderungen an die Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit und tragen zu den Zielen der Kreislaufwirtschaft bei, indem die Lebensdauer, Wartung, Wiederverwendung und Recyclingfähigkeit von Geräten sowie die Handhabung von Altgeräten verbessert werden.
intelligenteren Energielabels können den europäischen Verbraucherinnen und Verbrauchern viel

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Freitag (03. Dezember) die Verlängerung ihres Berichterstattungsprogramms zu Des- und Falschinformationen im Zusammenhang mit COVID-19 um weitere sechs Monate bis Juni 2022 angekündigt. Außerdem veröffentlichte sie die jüngsten Berichte der Online-Plattformen über ihre Maßnahmen zwischen September und Oktober.
Die Erwartungen sind hoch, denn es steht viel auf dem Spiel, und die Zeit drängt.

VorlesenDie Thüringer Landesregierung und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland wollen bei der Europakommunikation noch intensiver zusammenarbeiten. Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, und die Staatssekretärin für Kultur und Europa in der Thüringer Staatskanzlei, Dr. Babette Winter, haben dazu am Samstag in Jena eine Partnerschaftsvereinbarung unterzeichnet.
Wenn wir dies vermitteln, können wir viel für ein geeintes Europa tun“, erklärte

VorlesenIm Beisein von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron heute (Dienstag) im Krönungssaal des Aachener Rathauses den Vertrag von Aachen zur Vertiefung der deutsch-französischen Freundschaft zum Wohle Europas unterzeichnet. „Die deutsch-französische Freundschaft ist kein Gedicht, sie ist Realität und vor allem eine Notwendigkeit“, sagte Juncker bei der Unterzeichnungszeremonie.
Genauso wie auch die Novellierung des Elysée-Vertrages, des Aachener Vertrages, so viel

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in Interviews mit dem Deutschlandfunk und dem Handelsblatt über ihre Prioritäten für die am 1. Juli beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft gesprochen. „Die Erwartungen sind hoch. Wir sind inmitten einer schweren Krise, ausgelöst durch das Virus, und wir brauchen eine starke Präsidentschaft“, sagte von der Leyen am Wochenende im Deutschlandfunk. „Es stehen gewaltige Themen an.“
Und da ist es gut, wenn man eine sehr erfahrene Präsidentschaft hat, denn das ist viel

VorlesenDie EU-Staaten haben gestern (Dienstag) einem Vorschlag der Europäischen Kommission zugestimmt, der klinische Versuche und Lieferung von Arzneimitteln im Kampf gegen COVID-19 beschleunigen soll. Konkret geht es um Medikamente, die genetisch veränderte Organismen (GVO) enthalten. Stella Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, sagte: „Ich begrüße die rasche Unterstützung durch das Europäische Parlament und den Rat. Diese Unterstützung ist ein weiteres deutliches Signal dafür, dass die EU-Institutionen in Krisenzeiten schnell reagieren und die Gesetzgebung anpassen können, um auf Notfälle zu reagieren.“
bestehen, das Verfahren zur Einhaltung der GVO-Gesetzgebung komplex ist und sehr viel

VorlesenVon Heute bis 7. Dezember öffnen Kinos in 34 Städten in der EU ihre Türen und laden zur ersten Europäischen Kinonacht (European Cinema Night) ein. Erwartet werden über 7.200 Zuschauer, die EU-geförderte Filme kostenlos sehen können. Als deutsche Spielstätten wurden das Abaton in Hamburg und das delphi LUX Berlin ausgewählt, sie zeigen am 3. bzw. am 7. Dezember die isländische Oscar-Nominierung „Woman at War – Gegen den Strom“, der am 13.12. in Deutschland in den Kinos startet. Der Regisseur Benedikt Erlingsson wird bei den Screenings anwesend sein, im Anschluss gibt es einen Empfang.
Der „Arthouse Actionthriller mit viel Musik“ inszeniert vor der Kulisse der atemberaubenden

VorlesenEU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat gestern in Hamburg den ersten Hansepreises des Hamburger Hansevereins verliehen bekommen. In ihrer Dankesrede im Museum für Hamburger Geschichte hob sie auf die Bedeutung von Werten im internationalen Handel ab. „Tatsächlich verbreiten wir unsere Werte durch den Handel und in den letzten Jahren haben wir damit begonnen, dies expliziter zu tun“, sagte Malmström.
Dies alles wird den Handel aus der EU ankurbeln, aber vor allem Deutschland wird viel

VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten müssen gemeinsam gegen die Bemühungen Chinas vorgehen, die Kontrolle über ihre strategische Infrastruktur zu übernehmen, so die Abgeordneten am Mittwoch. Außerdem sollten sie darauf bestehen, dass China die Menschenrechte achtet.
Die Mitgliedstaaten sollen sich die viel größere Verhandlungsmacht der EU zunutze

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in einem Interview eine schwindende Neugier der Europäer aufeinander beklagt. „Wir haben es verlernt, einander zu lieben oder wenigstens zu mögen. Stattdessen suchen wir bloß nach Fehlern beim anderen. Diese Engherzigkeit bekümmert mich. Tot geglaubte Pauschalurteile leben plötzlich wieder auf, aus rein innenpolitischen Erwägungen. Wir brauchen mehr kontinentale Zärtlichkeit“, sagte Juncker in einem am Wochenende veröffentlichten Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Mit der neuen Regierung in Italien werde die Kommission wie mit jeder gewählten Regierung zusammenarbeiten. Klare Positionen bezog Juncker in dem Interview zum Handelsstreit mit den USA und auch mit China.
Und ich habe viel dafür streiten müssen, dass wir gegen Italien keine Defizitverfahren