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VorlesenÜber einhundert innovative Projekte aus ganz Europa werden mit insgesamt 344 Millionen Euro über den Europäischen Innovationsrat gefördert. Das hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) bekanntgegeben. Unter den ausgewählten Vorschlägen, die im Rahmen des EU-Forschungs- und Innovationsprogramms Horizont 2020 finanziert werden, befinden sich Projekte, die beispielsweise die chirurgische Präzision im Kampf gegen den Krebs verbessern und die lokale und globale Überwachung der Luftqualität modernisieren sollen. An fast allen Projekten sind deutsche Forschungseinrichtungen und Unternehmen beteiligt.
Mit der richtigen Höhe der Finanzierung wird der Innovationsrat noch viel mehr dieser

VorlesenDer europäische Katastrophenschutz wird verstärkt. Das von der Kommission vorgeschlagene System für Schutz und Prävention vor Katastrophen, das so genannte rescEU, ist heute (Donnerstag) in Kraft getreten. Die EU kann dadurch ihre Kapazitäten für die Katastrophenabwehr besser bündeln. „Mit rescEU haben wir Worte in die Tat umgesetzt. Wir haben den Bürgern ein praktisches Instrument an die Hand gegeben, das in Zukunft Tausende von Menschenleben retten kann“, sagte der für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständige Kommissar Christos Stylianides.
„rescEU bedeutet, über ein viel stärkeres, europaweites Katastrophenschutzsystem

VorlesenDie EU-Verteidigungsministerinnen und -minister beraten Mittwoch (26. August) im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft in Berlin das erste Mal seit Beginn der Coronavirus-Pandemie in einem persönlichen, informellen Treffen über aktuelle außen- und sicherheitspolitische Entwicklungen.
Wir haben viel zu bereden.

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (28. März) vorgeschlagen, die Kosten grenzüberschreitender Zahlungen in Euro in der gesamten Europäischen Union (EU) zu senken. Für die Menschen oder Unternehmen im Euroraum macht es keinen Unterschied, ob sie Euro-Transaktionen in ihrem eigenen Land oder mit einem anderen Mitgliedstaat im Euroraum abwickeln. Mit dem aktuellen Vorschlag der EU-Kommission soll dieser Vorteil auf Menschen und Unternehmen in Ländern ausgedehnt werden, die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehören.
Derzeit wissen die Verbraucher in der Regel nicht, wie viel eine Transaktion kostet

VorlesenDie Zahl der Sicherstellungen von Kokain liegt auf Rekordniveau, die beschlagnahmte Menge an Heroin hat sich zuletzt fast verdoppelt. Das geht aus dem heute (Dienstag) vorgestellten EU-Drogenbericht 2020 hervor, der von der EU-Drogenbeobachtungsstelle veröffentlicht wird. „Die von organisierten kriminellen Gruppen betriebenen lukrativen Drogenmärkte sowie die Rekordmenge an sichergestelltem Kokain und die hohen Mengen beschlagnahmten Heroins belegen die anhaltende Bedrohung durch Kriminelle, die Lieferketten, Transportwege und große Häfen für den Drogenschmuggel zu nutzen suchen“, so EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.
Im Jahr 2018 wurde fast doppelt so viel Heroin in der EU sichergestellt wie 2017

Erneut steigende Fallzahlen und neue, ansteckendere Virus-Varianten haben viele Mitgliedstaaten
Es liegt noch viel Arbeit vor uns, um die weiterreichenden sozioökonomischen Auswirkungen

VorlesenDie Europäische Kommission will die Zusammenarbeit in der Jugendarbeit stärken und hat die Kommissionsbeamtin Biliana Sirakova zur ersten EU-Jugendkoordinatorin ernannt. Sie soll eine Anlaufstelle für junge Menschen und Organisationen sein, die die Interessen der europäischen Jugend vertreten und der Jugend eine Stimme bei der Gestaltung der EU-Politik geben. Sie wird Kommissarin Gabriel in Fragen der Jugendpolitik beraten und das Bewusstsein für die EU-Maßnahmen in diesem Bereich schärfen, jeweils in enger Zusammenarbeit mit den anderen EU-Institutionen und -Agenturen sowie mit den Mitgliedstaaten. Die Jugendkoordinatorin wird auch dazu beitragen, die Ergebnisse des EU-Jugenddialogs weiterzugeben und jungen Menschen Feedback zu geben, unter anderem über das Europäische Jugendportal und die EU-Jugendstrategieplattform.
Ich wünsche Frau Sirakova viel Erfolg.“ Die Einrichtung eines Europäischen Jugendkoordinators

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der Hohe Vertreter Josep Borrell haben anlässlich des 25. Jahrestags des Völkermords von Srebenica morgen (Samstag) in einer gemeinsamen Erklärung ihre Anteilnahme mit den Opfern, Vermissten und deren Familien ausgedrückt. In der Erklärung heißt es: „Dieser Jahrestag ist eine schmerzhafte Erinnerung. Vor 25 Jahren hat Europa sein Versprechen nicht erfüllt, dass es nie wieder eine solche Tragödie auf unserem Kontinent geben würde. Dieser Tag ist auch ein starkes Signal, dass wir die universellen Werte, die unserer Union zugrunde liegen – insbesondere die Menschenwürde – jederzeit und überall entschlossen verteidigen müssen.“
Wiederherstellung des Vertrauens innerhalb und zwischen den Gemeinschaften schon viel

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch (6. Oktober) nach dem EU-Westbalkan-Gipfel in Slowenien für ein klares Bekenntnis zur Integration der Region in die Europäische Union geworben. „Der westliche Balkan ist Teil desselben Europas wie die Europäische Union. Wir teilen dieselbe Geschichte, wir teilen dieselben Interessen, dieselben Werte und – davon bin ich zutiefst überzeugt – auch dasselbe Schicksal“, so die Präsidentin nach den Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs von Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und dem Kosovo.
Es gebe jedoch zweifelsohne viel sichtbaren Fortschritt.

VorlesenDie Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) haben der Europäischen Kommission am Dienstag (20. März) das Mandat zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Übereinkommen zur Errichtung eines multilateralen Gerichtshofs für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten erteilt.
Streitbeilegung zwischen Investoren und Staaten bereits abgekommen und arbeiten auf ein viel