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Am 1.4.2012 trat das Anerkennungsgesetz in Kraft. Am 2.4.2014 hat die Bundesregierung hierzu den ersten Bericht beschlossen. Die Ergebnisse zeigen eine echte „Win-win-Situation“ für alle Beteiligten. Aber auch noch Verbesserungspotential.
Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration: Viele

Die neue Bundesregierung setzt ihre militärische, zivile und politische Unterstützung für eine starke, demokratische und souveräne Ukraine zuverlässig fort.
Unzählige Menschen haben bereits ihr Leben verloren und viele Ukrainerinnen und Ukrainer

Die neue Bundesregierung setzt ihre militärische, zivile und politische Unterstützung für eine starke, demokratische und souveräne Ukraine zuverlässig fort.
Unzählige Menschen haben bereits ihr Leben verloren und viele Ukrainerinnen und Ukrainer

Bauministerin eingangs der Befragung der Bundesregierung vor dem Deutschen Bundestag am 18. Dezember 2024 in Berlin
müssen trotzdem mehr Wohnungen bauen, und deswegen haben wir als Bundesregierung viele

Entwicklungsministerin in der Aktuellen Stunde zur Lage in Syrien vor dem Deutschen Bundestag am 18. Dezember 2024 in Berlin
Da ist vieles möglich – das hat Annalena Baerbock ja gerade ausgeführt –; da ist

Die letzten Schranken innerhalb Deutschlands sollen fallen: Der DDR-Ministerrat und die Bundesregierung beschließen, die Personenkontrolle zum 1. Juli 1990 abzuschaffen.
An vielen Grenzübergängen werden die Kontrollen immer mehr zur Formsache.

Straferlass! – Die Nachricht verbreitet sich wie ein Lauffeuer: Alle inhaftierten „Republikflüchtlinge“ sollen freigelassen werden. Das gilt auch für die sogenannten Demonstrations-Straftäter, die auf Kundgebungen festgenommen worden sind.
Viele Ausreisewillige sitzen jedoch hinter Gittern und sind empört.

Die neue Bundesregierung setzt ihre militärische, zivile und politische Unterstützung für eine starke, demokratische und souveräne Ukraine zuverlässig fort.
Unzählige Menschen haben bereits ihr Leben verloren und viele Ukrainerinnen und Ukrainer

Die Orte der Politik entdecken: Am 23./24.08 2025 laden das Kanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt zum Tag der offenen Tür ein.
Bundesregierung Die neue Bundesregierung ist seit fast 100 Tagen im Amt – für viele

Der DDR-Ministerrat beschließt die Auflösung des „Amtes für Nationale Sicherheit“. Aus der Nachfolge-Organisation der „Stasi“ soll ein neues „Amt für Verfassungsschutz“ werden.
Gleichwohl: Viele versuchen es.