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BMJV – Zitate – Wie resilient ist unser Rechtsstaat?

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0425_Goettinger_Tageblatt.html?nn=110584

„Demokratie ist kein Geschenk, das man bekommt und einfach behalten kann, sondern ein Auftrag, an dem wir ständig alle mitwirken müssen“, so Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann im Interview mit dem Göttinger Tageblatt. Denn autoritäre Kräfte auf der ganzen Welt seien eine Bedrohung für die Prinzipien der Demokratie, des Völkerrechts, des Rechtsstaats und die Geltung der universellen Menschenrechte. Neben Fragen zur Resilienz der Demokratie und Justiz ging es im Interview um Erfolge und Hürden beim Bürokratieabbau, das Quick-Freeze-Verfahren und Debatten zur Strafmündigkeitsgrenze.
Die andere Frage, die Sie stellen, ist natürlich viel schwieriger: Was passierte,

BMJV – Zitate – Rede zur ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes im Deutschen Bundestag

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Reden/DE/2024/0411_BT_Kapmug.html?nn=110584

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, zur ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes am 11. April 2024 im Deutschen Bundestag
Kurz danach schmierte der Kurs dramatisch ab, viele Menschen verloren viel Geld.

BMJV – Pressemitteilungen – Pascal Kober wird neuer Opferbeauftragter der Bundesregierung

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/0112_Opferbeauftragter.html

Das Bundeskabinett hat heute Pascal Kober, MdB, zum Beauftragten der Bundesregierung für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen und extremistischen Anschlägen im Inland bestellt. Er übernimmt das Amt von Prof. Dr. Edgar Franke.
Von meinen Vorgängern Kurt Beck und Edgar Franke wurde in diesem Sinne viel Gutes

BMJV – Zitate – Pascal Kober wird neuer Opferbeauftragter der Bundesregierung

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2022/0112_BMJ_Opferschutzbeauftragter_Pascal-Kober.html?nn=110584

Das Bundeskabinett hat 12.01.2022 Pascal Kober, MdB, zum Beauftragten der Bundesregierung für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen und extremistischen Anschlägen im Inland bestellt. Er übernimmt das Amt von Prof. Dr. Edgar Franke.
Von meinen Vorgängern Kurt Beck und Edgar Franke wurde in diesem Sinne viel Gutes

BMJV – Zitate – Rede zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Reden/DE/2024/1014_BT_Online_Zivilverfahren.html

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit am 10. Oktober 2024 im Deutschen Bundestag
gezeichnet: Die Justiz wird von riesigen Klagewellen quasi überflutet, und eine viel