Deutsche Fassung der Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, bei Joint Perspectives – A German-Israeli Summit in Berlin am 14. Februar 2024
eine der antisemitisch motivierten Straftaten war, von denen es in Deutschland viel
Interview von Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung
Auch der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil beklagt „zu viel Streit“.
„Demokratie ist kein Geschenk, das man bekommt und einfach behalten kann, sondern ein Auftrag, an dem wir ständig alle mitwirken müssen“, so Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann im Interview mit dem Göttinger Tageblatt. Denn autoritäre Kräfte auf der ganzen Welt seien eine Bedrohung für die Prinzipien der Demokratie, des Völkerrechts, des Rechtsstaats und die Geltung der universellen Menschenrechte. Neben Fragen zur Resilienz der Demokratie und Justiz ging es im Interview um Erfolge und Hürden beim Bürokratieabbau, das Quick-Freeze-Verfahren und Debatten zur Strafmündigkeitsgrenze.
Die andere Frage, die Sie stellen, ist natürlich viel schwieriger: Was passierte,
Neue Bemessungsgrundlage für Jugendämter und Gerichte zum 1. Januar 2024: Zum neuen Jahr erhöht sich der Mindestunterhalt erneut erheblich für minderjährige Kinder in allen Altersstufen. Der starke Anstieg des Mindestunterhalts resultiert aus der deutlichen Anhebung des Bürgergeldes, welches die Basis für den Mindestunterhalt darstellt. Denn das Existenzminimum definiert den Mindestbedarf, den jedes Kind zum Leben braucht.
Marco Buschmann: „Minderjährige Kinder müssen so viel Unterhalt bekommen, wie sie
Neue Bemessungsgrundlage für Jugendämter und Gerichte zum 1. Januar 2024: Zum neuen Jahr erhöht sich der Mindestunterhalt erneut erheblich für minderjährige Kinder in allen Altersstufen. Der starke Anstieg des Mindestunterhalts resultiert aus der deutlichen Anhebung des Bürgergeldes, welches die Basis für den Mindestunterhalt darstellt. Denn das Existenzminimum definiert den Mindestbedarf, den jedes Kind zum Leben braucht.
Marco Buschmann: „Minderjährige Kinder müssen so viel Unterhalt bekommen, wie sie
Interview mit Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann in der Stuttgarter Zeitung.
Ungerechtigkeit, dass einige Elternteile sowohl Betreuung leisten, als auch so viel
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, anlässlich der Eröffnungsveranstaltung des 74. Deutschen Juristentags in Stuttgart am 25. September 2024
Ich möchte einen zweiten Gedanken mit ihnen teilen, und er hat viel mit der Geschichte
Deutsche Fassung der Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, bei Joint Perspectives – A German-Israeli Summit in Berlin am 14. Februar 2024
eine der antisemitisch motivierten Straftaten war, von denen es in Deutschland viel
„Demokratie ist kein Geschenk, das man bekommt und einfach behalten kann, sondern ein Auftrag, an dem wir ständig alle mitwirken müssen“, so Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann im Interview mit dem Göttinger Tageblatt. Denn autoritäre Kräfte auf der ganzen Welt seien eine Bedrohung für die Prinzipien der Demokratie, des Völkerrechts, des Rechtsstaats und die Geltung der universellen Menschenrechte. Neben Fragen zur Resilienz der Demokratie und Justiz ging es im Interview um Erfolge und Hürden beim Bürokratieabbau, das Quick-Freeze-Verfahren und Debatten zur Strafmündigkeitsgrenze.
Die andere Frage, die Sie stellen, ist natürlich viel schwieriger: Was passierte,
In seiner Rede auf dem Jüdischen Gemeindetag in Berlin machte Dr. Marco Buschmann deutlich, wie wichtig gesellschaftlicher Zusammenhalt in diesen unsicheren Zeiten ist. Seit dem 7. Oktober haben die Behörden in Deutschland 4.300 Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt registriert. Sicherheit für Juden hierzulande müsse wie das Existenzrecht Israels zur deutschen Staatsräson gehören, so der Bundesjustizminister. Die Keynote wurde als Gastbeitrag in der WELT am 17.12.2023 veröffentlicht.
Ja, man sieht, wie viel ihr das Leben der eigenen Bevölkerung bedeutet: gar nichts
