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BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Bürokratieabbau ist Top-Priorität dieser Bundesregierung

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0714_WamS.html?nn=110504

In einem Interview mit der Welt am Sonntag hat sich Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann über den aktuellen Stand beim Abbau von Bürokratie geäußert. Die zusätzlich zum Haushalt beschlossene Wirtschaftsinitiative gebe neuen Rückenwind für das wichtige Projekt: „Bürokratieabbau ist jetzt keine heiße Kartoffel mehr. Ich habe da seit über einem Jahr hart daran gearbeitet, nun ist der Abbau unnötiger Vorschriften eine Top-Priorität dieser Bundesregierung. Wir wollen jetzt die vereinbarten Punkte schnell mit Leben füllen“, so der Bundesjustizminister. Weitere Themen des Interviews waren die Resilienz des Rechtsstaats und Realpolitik in der Migration.
Das zeigt, dass wir sehr viel strengere Maßstäbe vorgegeben haben als die Vorgängerregierung

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Das Unterhaltsrecht entspricht seit vielen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0106_WamS.html?nn=110504

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann spricht im Interview mit der Welt am Sonntag u. a. über die Modernisierung des Familien- und Strafrechts, die Einhaltung der Schuldenbremse und über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland.
Deswegen haben wir beim Bürgergeld viel Wert auf die Anhebung der Hinzuverdienstgrenzen

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Das Unterhaltsrecht entspricht seit vielen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0106_WamS.html

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann spricht im Interview mit der Welt am Sonntag u. a. über die Modernisierung des Familien- und Strafrechts, die Einhaltung der Schuldenbremse und über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland.
Deswegen haben wir beim Bürgergeld viel Wert auf die Anhebung der Hinzuverdienstgrenzen

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Festakt zum Amtswechsel am Deutschen Patent- und Markenamt

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0130_DPMA.html

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, beim Amtswechsel am Deutschen Patent- und Markenamt: Verabschiedung der Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer, Ernennung der neuen Präsidentin Eva Maria Schewior am 30. Januar 2023 in München
technischem Fortschritt, die dieses Haus so aufregend macht, ist für Sie schon sehr viel

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Festakt zum Amtswechsel am Deutschen Patent- und Markenamt

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0130_DPMA.html?nn=110504

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, beim Amtswechsel am Deutschen Patent- und Markenamt: Verabschiedung der Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer, Ernennung der neuen Präsidentin Eva Maria Schewior am 30. Januar 2023 in München
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