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BMJV – Pressemitteilungen – Leichtere Grundbucheinsicht beim Ausbau von Windenergie- und Solaranlagen sowie Mobilfunk- und Glasfasernetzen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/0411_Leichtere_Grundbucheinsicht.html

Das Bundesministerium der Justiz hat eine Verordnung erlassen, mit der die Einsicht in das Grundbuch erleichtert werden soll. Ziel der Verordnung ist es, den Ausbau von Windenergie- und Solaranlagen sowie Mobilfunk- und Glasfasernetzen zu erleichtern. Unternehmen, die entsprechende Anlagen errichten wollen, haben künftig im Regelfall einen Anspruch auf Einsichtnahme in das Grundbuch.
Energien und der Mobilfunk- und Glasfasernetze haben wir in den letzten Jahren viel

BMJV – Pressemitteilungen – Leichtere Grundbucheinsicht beim Ausbau von Windenergie- und Solaranlagen sowie Mobilfunk- und Glasfasernetzen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/0411_Leichtere_Grundbucheinsicht.html?nn=110490

Das Bundesministerium der Justiz hat eine Verordnung erlassen, mit der die Einsicht in das Grundbuch erleichtert werden soll. Ziel der Verordnung ist es, den Ausbau von Windenergie- und Solaranlagen sowie Mobilfunk- und Glasfasernetzen zu erleichtern. Unternehmen, die entsprechende Anlagen errichten wollen, haben künftig im Regelfall einen Anspruch auf Einsichtnahme in das Grundbuch.
Energien und der Mobilfunk- und Glasfasernetze haben wir in den letzten Jahren viel

BMJ – Pressemitteilungen – Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin konstituiert sich

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/0331_Kommission_Selbstbestimmung.html

Der Bundesminister für Gesundheit, Prof. Dr. Karl Lauterbach, der Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann, und die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, haben auf Grundlage des Koalitionsvertrages die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin berufen. Die Kommission hat sich am 31. März 2023 konstituiert.
Ich wünsche den Mitgliedern der Kommission viel Erfolg bei Ihrer Arbeit.“ Bundesjustizminister

BMJ – Pressemitteilungen – Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin konstituiert sich

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/0331_Kommission_Selbstbestimmung.html?nn=110490

Der Bundesminister für Gesundheit, Prof. Dr. Karl Lauterbach, der Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann, und die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, haben auf Grundlage des Koalitionsvertrages die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin berufen. Die Kommission hat sich am 31. März 2023 konstituiert.
Ich wünsche den Mitgliedern der Kommission viel Erfolg bei Ihrer Arbeit.“ Bundesjustizminister

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Zusammenleben einfacher machen

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0205_FUNKE_Interview.html?nn=110504

In einem Interview mit FUNKE Medien spricht der Bundesjustizminister über die Wichtigkeit, Verantwortungsübernahme jenseits von Ehe und Liebesbeziehungen rechtlich abzusichern. „Die Verantwortungsgemeinschaft nimmt niemandem etwas weg – und kann Menschen das Leben einfacher machen“, so Dr. Marco Buschmann.
Ich finde, unser Tempo ist ziemlich sportlich – wenn man berücksichtigt, wie viel

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede anlässlich der Ersten Lesung zweier Gesetzentwürfe zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes im Bundestag

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2024/1010_BT_Resilienz_BVerfG.html

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Ersten Lesung zweier Gesetzentwürfe zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes
Das zeigt, wie viel in unserer politischen Kultur noch möglich ist.

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede zur ersten Lesung des Entwurfs für ein viertes Bürokratieentlastungsgesetz im Deutschen Bundestag

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2024/0517_BT_BEG_IV.html?nn=110504

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, zur ersten Lesung des Entwurfs für ein viertes Bürokratieentlastungsgesetz im Deutschen Bundestag am 17. Mai 2024
Das ist fast dreimal so viel wie das bislang größte Programm zum Abbau von Bürokratie