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Amtlich bestätigt: Deutschlandtakt bei Stuttgart 21 nicht fahrbar Nachdem inzwischen sozusagen amtlich ist, dass Stuttgart 21 die versprochene Leistung nicht erbringen kann, fordert das Aktionsbündnis eine umgehende Aussetzung der Arbeiten am Projekt für z.B. ein Jahr. Landesverkehrsminister Winfried Hermann hatte die zentrale Schwäche des Projekts eingeräumt, nachdem das Bundesverkehrsministerium einen Zielfahrplan 2030 veröffentlich hatte, aus […]
Hermann sich endlich zu einer Wahrheit bekennt, die ihm und den Grünen insgesamt seit vielen

Hallo Jochen, nachdem ich gestern in der Verwaltungsausschusssitzung dabei war, hier eine kurze Anmerkung zu Deiner Verärgerung („Rufmord“) über die Berichterstattung der StZ heute. Zurecht hast Du den GR-Beschluss eines Bürgerentscheids bei kommunalem Mehrkosten kritisiert, weil dieser, so das abgekartete Spiel, ja erst irgendwann später zu Zuge käme, wenn die Bahn beliebt ihre Kostenüberschreitungen einzufordern, […]
Auch die vielen politischen Möglichkeiten, die der OB trotz Befürwortermehrheit im

Der BUND fordert das Regierungspräsidium Stuttgart auf, die Ende letzter Woche abgebrochene öffentliche Erörterungsverhandlung zum Grundwassermanagement des Bahnprojekts Stuttgart 21 fortzusetzen. Das Regierungspräsidium Stuttgart hatte die ursprünglich auf vier Tage angesetzte öffentliche Erörterung sogar um einen Tag verlängert. Dennoch konnten nicht alle Punkte der Tagesordnung abgearbeitet werden. Noch nicht behandelt wurden beispielsweise Fragen zur Hydrochemie, […]
„Das Regierungspräsidium kann nach dieser Woche intensiver Beratungen mit vielen

Globaler Streiktag in Berlin / Forderungen an die zu erwartende Koalition Das Aktionsbündnis unterstützt die Mobilisierung zur zentralen Klima-Demo am 22. Oktober in Berlin – und damit auch die Kritik und die Forderungen der jungen Klimaaktivist*innen im Vorfeld der Koalitionsbildung. „So unverzichtbar Kompromisse zwischen den divergierenden Verhandlungspartner*innen sind, so unverantwortlich sind halben Sachen und leere […]
Neben den vielen jetzt diskutierten Umwegfinanzierungen können mit dem Verzicht auf

(hier als pdf-Datei) Zehn verlorene Jahre für Klimaschutz, leistungsfähigen Bahnverkehr und sozialen Wohnungsbau Mit einer Mischung aus Trauer und Empörung blickt die Bewegung gegen Stuttgart 21 zurück auf die Räumung des Stuttgarter Schlossgartens am 15.2.2012 und die dauerhafte Zerstörung eines Ortes der Erholung für die Menschen und einer Insel für Flora und Fauna mitten in […]
Schlagstöcken, Pfefferspray und Wasserwerfer aus dem Park vertrieben und dabei viele

(hier als pdf-Datei) Zurück auf Null bei der Gäubahn! Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 sieht sich mit dem jüngst bekannt gewordenen Rechtsgutachten des Professors Dr. Urs Kramer in seiner Forderung, die Panoramastrecke auf Dauer zu erhalten, bestärkt. Nach dem Gutachten ist es der Bahn verboten, die von Singen zum Hauptbahnhof Stuttgart führende Gäubahn auf dem […]
Gäubahn auf dem Abschnitt zwischen Stuttgart-Vaihingen und dem Kopfbahnhof für viele

„Das Wichtigste an der von Prof. Grottian beauftragten Umfrage ist die Antwort auf die dritte Frage[1]: Danach befürworten 63 Prozent der Befragten (31 Prozent dagegen) eine ernsthafte Prüfung des von Stuttgart-21-GegnerInnen entwickelten Alternativ-Konzepts. Ausdrücklich wird in der Frage der Umstieg als Ausstieg aus Stuttgart 21 dargestellt zugunsten eines weiter entwickelten Kopfbahnhofs bei Umnutzung des bisher […]
unwahren, frei erfundenen Behauptungen zu Kosten, Ausstiegskosten, Kapazität und vielem

Liebe Freundinnen und Freunde, eigentlich braucht man für die 250. Montagsdemo, die 250!, gar nicht mehr groß die Werbetrommel rühren. Das hat OB Kuhn und die Rathausspitze mit dem Versuch besorgt, die Jubiläumsdemo an ihrem zentralen Bezugsort zu untersagen. Das ist ein Tiefpunkt politischer Moral, das hätte ein gefährlicher versammlungsrechtlicher Präzedenzfall werden können und das […]
Bürgerbewegung verweigert, die weit über Stuttgart und weit über das Bahnhofsthema hinaus so vieles

(hier diese Pressemitteilung als pdf-Datei – NACHTRAG: siehe am Ende dieses Beitrags!) Bahnfreundliche Novellierung des Eisenbahngesetzes stoppt Immobilienprojekt Rosenstein In der Tat ist der „S21-Städtebau“ auf dem Gleisvorfeld infrage gestellt, wie die Stuttgarter Zeitung am 29. Juli in großer Aufmachung berichtet, weil der Berliner Gesetzgeber die Regeln zur Freistellung von Gleisflächen konsequent verschärft hat. Es […]
In der Novellierung des AEG sehen das Aktionsbündnis und viele ökologisch orientierte

(hier als pdf-Datei) (hier ein Youtube-Video von der Aktion) Menetekel für Stuttgart21 Protestaktion gegen das ständige „Außer Betrieb“ von Aufzügen und Rolltreppen der DB Das Aktionsbündnis hat zu einer Protestaktion gegen nicht funktionierende Aufzüge und Rolltreppen, v.a. in den S-Bahn-Stationen der DB aufgerufen. Unterstützt wird es dabei vom ADFC Stuttgart, von Fuß e.V. (Statement anbei) […]
Trotz vieler Versprechungen bekommt die DB das Problem defekter Aufzüge und Rolltreppen