Dein Suchergebnis zum Thema: toiletten

Zum heute beschlossenen Gesetzentwurf eines hessischen Gaststättengesetzes erklärten SPD und GRÜNE, dass dieser in keinster Weise zur Entbürokratisierung und Verwaltungsvereinfachung beitrage. Die beiden Abgeordneten Uwe Frankenberger (SPD) und Karin Müller (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) sagten den Kommunen voraus, dass durch den Wegfall der sogenannten Erlaubnispflicht auf sie ein erheblicher Mehraufwand in der nachgelagerten Kontrolle zukomme.
die Landesregierung im Gesetzentwurf keine Regelung zur kostenlosen Nutzung von Toiletten

Zum heute beschlossenen Gesetzentwurf eines hessischen Gaststättengesetzes erklärten SPD und GRÜNE, dass dieser in keinster Weise zur Entbürokratisierung und Verwaltungsvereinfachung beitrage. Die beiden Abgeordneten Uwe Frankenberger (SPD) und Karin Müller (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) sagten den Kommunen voraus, dass durch den Wegfall der sogenannten Erlaubnispflicht auf sie ein erheblicher Mehraufwand in der nachgelagerten Kontrolle zukomme.
die Landesregierung im Gesetzentwurf keine Regelung zur kostenlosen Nutzung von Toiletten

Das Gesetz wurde während der ausführlichen Anhörung weit überwiegend positiv beurteilt, aktuell hat das auch der Hotel- und Gaststättenverband bekräftigt. Besonders im Bereich der Toilettenpflicht kommen wir den Forderungen der Kommunen Anwohnern nach.
Deshalb sind solche Gaststätten jetzt verpflichtet, eine ausreichende Zahl von Toiletten

Das Gesetz wurde während der ausführlichen Anhörung weit überwiegend positiv beurteilt, aktuell hat das auch der Hotel- und Gaststättenverband bekräftigt. Besonders im Bereich der Toilettenpflicht kommen wir den Forderungen der Kommunen Anwohnern nach.
Deshalb sind solche Gaststätten jetzt verpflichtet, eine ausreichende Zahl von Toiletten

Die heutige Aktion, bei der das Land, die Bahn und die Verkehrsverbünde erklären, insgesamt 258 Millionen Euro in Bahnsteige, Aufzüge und Rampen an 93 hessischen Bahnhöfen zu investieren, geht auf eine Rahmenvereinbarung zurück, die die DB Station & Service AG mit insgesamt zehn der sechzehn Bundesländer geschlossen hat. Hintergrund ist die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung der Bahn mit dem Bund, in der bestimmte Kriterien für die Anlagenqualität festgelegt werden.
Es fehlen Unterstellmöglichkeiten, Toiletten oder Hinweise auf Taxiunternehmen, ganz

Die heutige Aktion, bei der das Land, die Bahn und die Verkehrsverbünde erklären, insgesamt 258 Millionen Euro in Bahnsteige, Aufzüge und Rampen an 93 hessischen Bahnhöfen zu investieren, geht auf eine Rahmenvereinbarung zurück, die die DB Station & Service AG mit insgesamt zehn der sechzehn Bundesländer geschlossen hat. Hintergrund ist die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung der Bahn mit dem Bund, in der bestimmte Kriterien für die Anlagenqualität festgelegt werden.
Es fehlen Unterstellmöglichkeiten, Toiletten oder Hinweise auf Taxiunternehmen, ganz

„Problematisch bei der Abschaffung der Konzession ist auch, dass es schlechter um die Barrierefreiheit bestellt werden wird. Im Bundesgaststättengesetz war der Gastwirt aufgefordert, sein Lokal auch bei größeren Umbauten möglichst barrierefrei zu planen. Im Gesetzentwurf des Ministers gibt es in dieser Hinsicht einen Verweis auf die hessische Bauordnung, was die Berücksichtigung der Barrierefreiheit nur bei Neubauten von Gaststätten fordert“, kritisiert Angela Dorn.
September 2016 Novelle des Gaststättengesetzes – Wer Alkohol ausschenkt, muss auch für Toiletten

„Problematisch bei der Abschaffung der Konzession ist auch, dass es schlechter um die Barrierefreiheit bestellt werden wird. Im Bundesgaststättengesetz war der Gastwirt aufgefordert, sein Lokal auch bei größeren Umbauten möglichst barrierefrei zu planen. Im Gesetzentwurf des Ministers gibt es in dieser Hinsicht einen Verweis auf die hessische Bauordnung, was die Berücksichtigung der Barrierefreiheit nur bei Neubauten von Gaststätten fordert“, kritisiert Angela Dorn.
September 2016 Novelle des Gaststättengesetzes – Wer Alkohol ausschenkt, muss auch für Toiletten

Es gibt in Hessen Frauen, es gibt Männer, und es gibt Menschen, die sich weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zuordnen. Offenbar ist das der antragstellenden Fraktion bislang entgangen. Entgangen ist den 17 Kollegen und der einen Kollegin ja auch die Rechtsgrundlage. So regelt das Hessische Gleichberechtigungsgesetz, dass Rechts- und Verwaltungsvorschriften und dienstlicher Schriftverkehr die Gleichstellung von Frauen und Männern sprachlich zum Ausdruck bringen sollen.
Dabei geht es nicht nur um dümmliche Scherze über Unisex-Toiletten.

Es gibt in Hessen Frauen, es gibt Männer, und es gibt Menschen, die sich weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zuordnen. Offenbar ist das der antragstellenden Fraktion bislang entgangen. Entgangen ist den 17 Kollegen und der einen Kollegin ja auch die Rechtsgrundlage. So regelt das Hessische Gleichberechtigungsgesetz, dass Rechts- und Verwaltungsvorschriften und dienstlicher Schriftverkehr die Gleichstellung von Frauen und Männern sprachlich zum Ausdruck bringen sollen.
Dabei geht es nicht nur um dümmliche Scherze über Unisex-Toiletten.