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Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 19. Oktober 2023, mehrere Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Arbeitsschutz: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zu dem Übereinkommen Nr. 184 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 2001 über den Arbeit…
Kritsch angemerkt wird auch der Umgang mit Toiletten in Hafträumen.

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 15. Mai 2024, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen (20/11319), die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht worden waren. CDU/CSU-Abgeordnete mit den meisten…
wollte wissen, was die Bundesregierung getan hat, um die Bereitstellung solcher „Toiletten

Nachdem Deutschland in diesem Sommer Austragungsort für die Fußball-Europameisterschaft war, gibt es Überlegungen, sich für die Olympischen Spiele 2040 zu bewerben. Der Tourismusausschuss diskutierte am Mittwoch, 25. September 2024, in einer öffentlichen Anhörung darüber, welche Sport-Events sich…
gesetzlich festgelegten Mindestanforderungen an Rollstuhlplätzen, barrierefreien Toiletten

Kriminalitätsbekämpfung, Migrationspolitik und die Energieversorgung der Zukunft: Darum ging es beim Besuch einer Delegation der Deutsch-Mexikanischen Parlamentariergruppe des Bundestages vom 5. bis 10. Februar 2024 in Mexiko. Überfällig sei der Besuch gewesen, sagt die Vorsitzende der Parlamenta…
Dort stehen Hinweisschilder und Dixi-Toiletten – kein Zaun, keine Abwehr.

Von der Tagesordnung des Bundestages am Donnerstag, 19. Oktober 2023, abgesetzt wurde die Abstimmung eines Regierungsentwurfs für ein viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (20/8288, 20/8651, 20/8819 Nr. 6). Geplant war ursprünglich außerdem, über die Anträge der AfD-Fra…
Zugverspätungen, Zugausfällen, verpassten Anschlüssen, verkürzten Zügen, defekten Toiletten

Für die dringend benötigte Modernisierung der Schieneninfrastruktur in Deutschland braucht es eine langfristig gesicherte und bedarfsorientiert dimensionierte Finanzierung sowie klare Zielsetzungen. In dieser Einschätzung waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Mo…
Zugverspätungen, Zugausfällen, verpassten Anschlüssen, verkürzten Zügen, defekten Toiletten

Der Bundestag hat am Dienstag, 30. Januar 2024, mit dem Votum der Koalition gegen die Stimmen von Opposition und fraktionslosen Abgeordneten den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr in zweiter Beratung gebilligt. Der Einzelplan 12 des Haushaltsgesetzes 2024 (20/7800, 20/7802) sie…
Arbeitsbedingungen, weil in den Stellwerken im Winter kein Wasser fließe und die Toilette

Renata Alt (FDP), Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, setzt sich im Rahmen des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ des Deutschen Bundestages für die oppositionelle Freiheitskämpferin Svetlana Kupreeva aus Belarus ein. Weil diese im Wahlkampf 2020 de…
Statt einer Toilette stand lediglich ein Eimer in der Ecke des Raumes.