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Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgende Erklärung verabschiedet:Bezahlbaren Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen zu schaffen und zu sichern ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Von einer überzeugenden Antwort hängen Wohlstand und Lebensqualität ebenso ab wie Sicherheit und sozialer Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Die Spekulation mit Grund und Boden und Immobilien müssen wir durch steuerliche Maßnahmen

Welche weiteren Corona-Hilfen wird es für wen geben und wo gibt es noch offene Fragen gibt:
und Unternehmen sollen kleine und mittelständische Unternehmen Hilfe über weitere steuerliche

Eine rasche Unterstützung für besonders schutzbedürftige Kinder in griechischen Flüchtlingslagern, Handlungsfähigkeit bei Corona und Schutz von Arbeitsplätzen, dauerhafte Investitionen auf hohem Niveau für Zukunft und Zusammenhalt – das sind die Ergebnisse des Koalitionsausschusses.
Personengesellschaften sollen durch neue „Veranlagungsoptionen“ steuerlich besser

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
bezahlbaren Wohnungen in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt setzen, etwa durch steuerliche

Dazu brauchen wir schnelles Internet und Mobilfunk an „jeder Milchkanne“ und eine steuerliche

#Zusammenarbeit ist das Motto der Stunde – in der Familie, in unserer Stadt und im Land. Es ist unsere Botschaft für den 1. Mai und darüber hinaus.
Heizkostenzuschüsse, direkte Hilfen in der Grundsicherung und für Familien, Mobilitätszuschüsse, steuerliche

„Es muss sich etwas ändern“, forderte die Gründerin von Edition F, Nora-Vanessa Wohlert, alle Parteien in einem offenen Brief nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern auf. Die Politik müsse sich wandeln. Wer etwas ändern will, muss seinen inneren Schweinehund überwinden, selbst Verantwortung übernehmen und sich auch verantwortlich machen, antwortet ihr SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Parteien eröffneten Chancen, die Gesellschaft nach den eigenen Vorstellungen zu gestalten. „Aber diese Chancen müsst Ihr schon selbst ergreifen.“
Als Generalsekretärin steuere ich keinen Apparat.

Die aktuellen Flüchtlingszahlen sind eine enorme, eine historische Herausforderung für Deutschland.
Wir wollen auch steuerliche Anreize schaffen, damit die privaten Investitionen in

#Zusammenarbeit ist das Motto der Stunde – in der Familie, in unserer Stadt und im Land. Es ist unsere Botschaft für den 1. Mai und darüber hinaus.
Heizkostenzuschüsse, direkte Hilfen in der Grundsicherung und für Familien, Mobilitätszuschüsse, steuerliche

Wir werden Familien mit dem Kinderbonus vorübergehend mehr finanziellen Spielraum geben und gleichzeitig die Konjunktur stärken.
Wir wollen den Kinderbonus mit dem Kindergeld auszahlen und gleichzeitig die steuerlichen